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Artikel der Woche: Mit den Grünen in den Krieg
„Werte verteidigen – Frieden schützen“ klingt zunächst vernünftig. Diese Formulierung zeugt aber von einer Moralisierung der Außenpolitik, die nur in enthemmter Gewalt enden kann. Den Kommentar von Michael Andrick in der Berliner Zeitung hier lesen (Alternativ hier).
Europawahl:
Will von der Leyen mit Europas Rechten kooperieren?
Bei der Europawahl steht viel auf dem Spiel. Gibt es einen Rechtsruck? Und würde Kommissionspräsidentin von der Leyen mit Europas Rechten kooperieren? Darüber spricht Moderator Louis Klamroth von „Hart aber fair“ mit Katarina Barley, SPD, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, FDP, Anton Hofreiter, Die Grünen, Julia Klöckner, CDU, Leif-Erik Holm, AfD, Fabio De Masi, Bündnis Sahra Wagenknecht, und Gordon Repinski, Journalist, Leiter Politico Deutschland.
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Quelle des Ausschnitts: tagesschau
Die
Die IPPNW fordert anlässlich des 75. Jahrestags des Grundgesetzes eine Rückbesinnung auf das Friedensgebot des deutschen Grundgesetzes, das mit der Präambel und dem Artikel 1, Abs. 2 und weiteren Regelungen fest verankert ist. Die Politik der „Zeitenwende“ und der Ruf nach „Kriegstüchtigkeit“ stehen dazu im eklatanten Widerspruch. Kriege werden als Mittel der Politik wieder salonfähig oder gar als alternativlos dargestellt während heroische Tugenden und mit ihnen problematische Männlichkeitskonstruktionen neu aufgelegt werden.
Die Fraktion Marburger Linke & PIRATEN hat daher für die Sitzung der StVV am 17. Mai einen Dringlichkeitsantrag auf den Weg gebracht. In diesem wird die Stiftung eines „Friedenspreis der Universitätsstadt Marburg“, dotiert mit 5000 Euro, gefordert. Zudem sollen Kriegsdienstverweigerer, insbesondere aus der Ukraine und Russland, in Marburg unterstützt werden, sodass sie ihre Gründe für Kriegsdienstverweigerung, Antimilitarismus und Pazifismus darlegen können
Die Thesen des Beitrags von Ralf Becker, Koordinator der von der badischen Landeskirche gegründeten Initiative 

