Der Papst, die Sozialdemokratie und die Einheizer des Ukraine-Kriegs
Die Angst regiert: Wie der Ukraine-Krieg die bürgerliche Contenance auflöst. Die medialen Eliten der Berliner Republik sind in Rage. Den Kommentar von Rüdiger Suchsland auf telepolis hier lesen.
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Die Europäische Union könnte ihre eigene politische Zukunft riskieren
Die sich für den Westen verschlechternde militärische Lage in der Ukraine und der zunehmende Rückzug der USA aus diesem Krieg haben eine Situation entstehen lassen, in der die Europäische Union nun aufgerufen ist, eine Führung bei der Lösung dieses Krieges zu übernehmen. Von MICHAEL von der SCHULENBURG und HANS-JOACHIM FUNKE auf Hintergrund hier lesen.
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Antje Vollmers Erbe: Über Lobby und Moral im kriegstüchtigen Deutschland
Vor einem Jahr ist die Grünen-Politikerin Antje Vollmer verstorben. Ihr Vermächtnis ist wichtig für das Land und den Frieden. Die Würdigung von Marc von Bülow hier lesen.
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Hatte Putin recht, Herr Thiele?
Oberst a.D. über CIA-Bunker und westliche Soldaten in der Ukraine Oberst a.D. über die Taurus-Leaks der Bundeswehr, CIA-Bunker an der Grenze Russlands und westliche Soldaten in der Ukraine Quelle: DIE WELTWOCHE, 20.03.2024
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Michel ändert das Narrativ – im „Kriegsmodus“ in die Europawahl?
Von Eric Bonse
Kurz vor der Europawahl ändert EU-Ratspräsident Michel das Narrativ. Der Chef der ehemaligen Friedensunion fordert nun, sich auf Krieg vorzubereiten. Fast alle großen EU-Parteien folgen. Weiterlesen auf Lost in Europe
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Friedenstüchtig werden
Von Georg Rammer
Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf, heißt es im Grundgesetz unmissverständlich. Aber bekanntlich wird unsere Sicherheit auch am Hindukusch verteidigt – wenn’s sein muss, zwanzig Jahre lang. Die Bundesregierung kann ungemein erfinderisch sein bei der fantasievollen Auslegung des Grundgesetzes. Und wenn es opportun erscheint, erweitert man eben mal die Verteidigungs- um die Bündnisfähigkeit im Art 87a, obwohl die Nato weltweit Militärinterventionen durchführt und kein Verteidigungsbündnis ist. Weiterlesen auf Ossietzky
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Der Ukraine-Krieg darf nicht ein drittes Jahr dauern
Der Blutzoll nach zwei Jahren Krieg hat uns dem Frieden nicht nähergebracht. Nur Friedensverhandlungen können die Ukraine noch retten, meint unser Autor. Heute jährt sich die Invasion russischer Truppen in die Ukraine zum zweiten Mal und damit der Ausbruch des größten, brutalsten und gefährlichsten Krieges auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg. Dieser Krieg hat bisher auf beiden Seiten mehrere Hunderttausende Tote sowie schwerst-verwundete und seelisch verkrüppelte, meist sehr junger Menschen gefordert. Den Artikel von Michael von der Schulenburg.auf Telepolis hier lesen.
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Heinz Klippert: Frieden durch Verhandlungen
Pazifistisches Denken gilt als veraltet, wenn nicht gar als naiv und unmoralisch, wie die jüngst bemühte, skandalöse Vokabel des „Lumpenpazifismus“ bezeugt. Populär ist hingegen – so Heinz Klippert im Gespräch mit Albrecht Müller – eine neue politische Entschlossenheit, die den Krieg als Mittel der Friedenssicherung verklärt. Heinz Klippert beleuchtet die Hintergründe menschlicher Destruktivität, kommentiert die Aufrüstungs-, Entspannungs- und Friedenspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg und plädiert für einen reflektierten Pazifismus, der Waffeneinsätze zwar nicht ausschließt, wohl aber dem sensiblen Hinterfragen, Verstehen und Deeskalieren internationaler Konflikte die absolute Priorität zuweist. Teil I und Teil II.

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Eine Mehrheit will verhandelten Frieden, aber in Deutschland blühen Kriegsphantasien
ECFR-Umfrage zur öffentlichen Meinung zum Russland -Ukraine -Krieg und zur Lage der politischen Systeme in den Mitgliedstaaten, der EU und den USA. Den Kommentar von Petra Erler auf den „Nachrichten einer Leuchtturmwärterin“ lesen.
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Stimmen aus Ungarn: Wie der Westen die Ukraine zerschlagen lässt
Ein Artikel von György Varga
Ob die Ukraine in diesem Krieg als Staat erhalten bleibt, hängt davon ab, wie lange der Krieg noch geführt wird. Die Idee, Russland zu ruinieren, gehört offensichtlich der Vergangenheit an. Viel wahrscheinlicher ist es, dass die Ukraine zerschlagen wird. Für den ungarischen Diplomaten György Varga, spezialisiert auf den postsowjetischen Raum, ist es Zeit, innezuhalten und die Gründe zu analysieren, wie es zu diesem Konflikt gekommen ist, wer dafür die Verantwortung trägt und wie man aus dem Konflikt rauskommt.Teil 1 hier lesen Teil 2 hier lesen
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Atomare Hasskriminalität
Der Kampf gegen Hass steht derzeit innenpolitisch im Fokus, während außenpolitisch die atomare Bewaffnung Europas gefordert wird — die schlimmste Form des Hasses gegen das Leben. Den Kommentar von Nicolas Riedl auf Manova hier lesen
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Hacking: Europas Außenpolitik wurde von den USA gekapert –
die Folgen sind fatal
Hacken, Infiltrieren: So wurden Europas Gewerkschaften und deutsche Grüne auf US-Kurs gebracht. Eine Gefahr für Demokratie und Sicherheit. Die europäische Außenpolitik wurde von den Interessen der US-Neokonservativen gekapert und manipuliert. Diese Vereinnahmung stellt eine ernste Bedrohung sowohl für die europäische Demokratie als auch für die globale Sicherheit dar. Ein Essay von Thomas PalleyTeil I und Teil II
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Nie wieder Krieg? – Reflektierter Pazifismus
WDR 5 Neugier genügt – Freifläche. 16:48 Min.
Krieg, Aufrüstung und Verteidigung sind zurzeit in aller Munde. Der Pazifist Heinz Klippert sagt im Gespräch mit Jürgen Wiebicke, die rasche Verdammung der Versöhnungs- und Entspannungspolitik der letzten Jahrzehnte habe ihn erschüttert. Wie finden wir zurück zum Frieden? Hier anhören.
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Rüstungsausgaben: Scholz nimmt ein ganzes Land in Haftung
Deutschland will kriegstüchtig und NATO-kompatibel sein. Zwei Prozent des erwirtschafteten Bruttoinlandsproduktes dafür aufzuwenden, das soll nun allzeit verbindlich bleiben. Die damit einhergehenden Mehrkosten werden verschwiegen. Den Kommentar von Lutz Herden im Freitag hier lesen.
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Israel muss zum Frieden gezwungen werden
Gideon Levy, ein Mitherausgeber der israelischen Tageszeitung Haaretz, ist einer der wenigen Journalisten, die es wagen, Klartext zu schreiben. Seit Jahrzehnten beschreibt er, wie die israelischen Siedler den Palästinensern den Boden wegnehmen, mit präzisen Informationen auch über die Opfer auf palästinensischer Seite – nicht selten Jugendliche oder gar Kinder. Jetzt appelliert er an die (US-hörige) Welt, Israel zum Frieden zu zwingen.Den Artikel auf GlobalBridge.ch hier lesen.
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Israels Krieg gegen Gaza nach dem Hamas-Attentat am 07. Oktober 2023
Input in der Sitzung des Marburger Bündnisses „Nein zum Krieg!“ am 15. Februar 2024 von Erwin Junker. Hier lesen.
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Tödlicher Schutzschirm – Nukleare Propaganda für Völkerrechtsbruch der EU
Bernhard Trautvetter hat gerade ein Update zur Petition „Gegen die atomare Bedrohung” veröffentlicht.

Die Forderung nach der EU-Atombombe wird immer lauter: Stimmen aus den Regierungsparteien, aus der Union und von Strategen verlangen den EU-Zugriff auf nukleare Massenvernichtungswaffen. Der Politologe Herfried Münkler verlangt „einen gemeinsamen Koffer mit rotem Knopf, der zwischen großen EU-Ländern wandert.“ Joseph Fischer (Grüne) will „eine eigene atomare Abschreckung“ Weiterlesen
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Die USA haben die Breschnew-Doktrin „geerbt“, sagt der letzte US-Botschafter in der Sowjetunion, Jack Matlock. Als einer der Männer, die den Kalten Krieg zu einem Ende verhandelten, spricht Botschafter Matlock in einem offenen Interview darüber, wie die USA systematisch und ohne Reue Regimewechsel-Operationen durchgeführt haben, seit die UdSSR offiziell damit aufgehört hat und wie die Motivationen für diese Änderungen – wie sie es für die UdSSR waren – eine Frage der Ideologie sind. Um „die liberale Weltordnung“ zu verbreiten, würde die USA heute weiter gehen als ihr alter Rivale.Essay von Jack Matlock hier lesen.

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Erklärung der bundesweiten Attac-AG Globalisierung & Krieg 24.02.2024
Zwei Jahre Krieg sind zwei Jahre zu viel zum 2. Jahrestages des russischen Einmarschs in die Ukraine 
Seit dem 24. Februar 2022 tobt der Krieg in der Ukraine. Die Anzahl der Toten unter Zivilisten und Soldaten wächst von Tag zu Tag. Das menschliche Leid wird immer unerträglicher. Das Gemetzel muss so schnell wie möglich beendet werden. Längst ist der Krieg zu einem Stellvertreterkrieg zwischen dem Westen und Russland geworden – mit dramatischen Auswirkungen auf den Globalen Süden, aber auch auf die EU und ganz besonders auf Deutschland. Weiterlesen…
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Vortrag von General a. D. Harald Kujat in Berlin über Ukraine-Krieg und den geopolitischen Wandel
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Neuigkeit zur Petition von Berhard Trautvetter
Sicherheitspolitik gegen Frieden und Zukunft
Hyperschall-Offensiv-Systeme sind im Zusammenspiel mit weiteren Innovationen der Kriegstechnologie noch gefährlicher. Die Gefahrenlage lässt sich mit einem See vergleichen, in den jemand jeden Tag ein paar Tropfen Gift einträufelt, bis er kippt und zur Kloake wird. GreenPeace hat soeben eine Studie zum EU-Rüstungsprojekt FCAS für den Luftkrieg veröffentlicht. Das System trägt zwar die Zukunft im Namen, aber es ist ein Projekt gegen unser aller Zukunft. Hier lesen und Petition unterzeichnen.
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Der Westen, der Süden und das Recht
Die IGH-Anordnung gegen Israel widerlegt die Behauptung Berlins, Südafrikas Klage entbehre „jeder Grundlage“, und bringt erstmals den Globalen Süden vor der Weltjustiz in die Offensive. Weiterlesen auf German-Foreign-Policy.com
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Wie die Welt in einen neuen Kalten Krieg taumelt
Ein Atomkrieg ist noch immer die aktuell größte und naheliegendste Bedrohung für die Existenz der menschlichen Spezies und derjenigen fast aller anderen Lebewesen und Pflanzen auf der Erde. Eine Politik, die nicht alles unternimmt, diese Gefahr mit friedlichen Mitteln zu reduzieren, und stattdessen politische, wirtschaftliche und militärische Eskalationen zwischen Atommächten in Form von Sanktionen gegen politische Entscheidungsträger, Wirtschaftssanktionen und Waffenlieferungen in einem Stellvertreterkrieg vorantreibt, führt die Welt geradewegs in einen neuen Kalten Krieg und eine erneute Rüstungsspirale – Ausgang ungewiss. Karsten Montag auf den NachDenkSeiten. Hier lesen
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Nein, wir brauchen keine Eurobombe
Während die geopolitische Lage zunehmend eskaliert, diskutiert man nun, ob die EU nicht eigene Atomwaffen bräuchte. Doch das wäre der falsche Weg und würde uns nur der Vernichtung näher bringen. Den Artikel von Lars Pohlmeier auf „Jacobin“ hier lesen.
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Ukraine – Die ganze Geschichte | Von Botschafter Chas Freeman

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Gaza und die Folgen:
Der Krieg weitet sich aus mit Michael Lüders

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Kriegsgeschichten – von den Huthis über die Ukraine bis zum russischen Angriff auf die Nato
Über solche, die uns auf Krieg trimmen wollen und solche, die widersprechen. Petra Erler auf „Nachrichten einer Leuchtturmwärterin“. Weiterlesen…
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Das Endzeit-Manöver der NATO: Steadfast Defender 2024
Ein Artikel von Bernhard Trautvetter auf den NachDenkSeiten
Das derzeit laufende NATO-Manöver Steadfast Defender 2024 widerspricht nicht nur allen ökologischen Erfordernissen und Versprechen der beteiligten Staaten, darunter Deutschland, bezüglich der Klimapolitik. Es probt außerdem ein Szenario, das Europa unbewohnbar zurücklassen würde, wenn es wirklich so käme, wie es im Manöver-Drehbuch steht. Hintergrund ist unter anderem der Ukrainekrieg und das Szenario, „was passiert, wenn Russland ein Mitglied des NATO-Bündnisses angreift“.Weiterlesen…
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„Wir könnten bald Krieg mit Russland haben“
Dieses t-online-Interview von Daniel Mützel mit Peter Hultqvist, dem schwedischen Verteidigungsminister von 2017, verdeutlicht, wie konkrete einige Verantwortliche in europäischen Regierungen die Gefahr einschätzen. Eingestellt bei der Petition „Gefahr eines großen Krieges“ von Bernhard Trautvetter. Weiterlesen…
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Explosives Wachstum: Europas Militärausgaben im Aufwärtstrend
EU-Militärbudgets auf dem Prüfstand: Erfahren Sie mehr über die kontroversen Entscheidungen in der europäischen Rüstungspolitik. Die Militärausgaben der europäischen Länder eilen derzeit von Rekord zu Rekord. Nach Angaben der Nato kletterten die Budgets der europäischen Nato-Länder von 236 Milliarden Dollar im Jahr 2015 auf 375 Milliarden im Jahr 2023 steil nach oben. Den Artikel von Jürgen Wagner auf Telepolis hier weiterlesen…
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Diplomaten statt Taurus für die Ukraine
Plenarrede von Sevim Dagdelen (Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit) am 17. Januar 2024 zum Antrag von CDU/CSU, Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine zu liefern:

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Israel-Krieg und Menschenrechte: Netanjahus Werk und der Ampel Beitrag
Zivile Opferzahlen in Gaza steigen, Israel vor IGH. Verteidigung von Realität abgekoppelt. Warum Deutschland eine zweifelhafte Rolle spielt. Ein Telepolis-Leitartikel von Harald Neuber. Weiterlesen….
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Neujahrsansprache 2024 – Dr. Eugen Drewermann: Zu einem möglichen Frieden im Nahen Osten +++

Rechts schwenkt Marsch
Referat von Uli Gellermann auf dem Kongress zur „Neuen Normalität“ in Berlin, der von der Gesellschaft progressiver Psychologen ausgerichtet wurde. Der Kongress leistete einen wesentlichen Beitrag zum Kampf gegen die „Neue Normalität“. Hier lesen…
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Aufruf des linken Flügels in der SPD
Werden wir endlich friedensfähig oder brauchen und propagieren wir „Kriegstüchtigkeit“? Soll es nicht gelingen, die Brandherde in der Ukraine und im Nahen Osten zu löschen und die Kriegsmaschine zu stoppen, die permanent Menschenleben verschlingt? Weiterlesen…
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Die neue israelische Regierung und ihre Agenda im Westjordanland
Zur vollständigen Information über die Vorgeschichte des Krieges zwischen Israel und der Hamas gehört auch ein Länderberischt der Konrad-Adenauer-Stiftung vom Januar 2023. Den Bericht hier nachlesen.
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Israel, Palästina und die arabische Welt:
Gaza als Brutstätte für Militanz
Das palästinensische „Ghetto“, der Hauptvorwurf der Araber an die westliche Welt – und eine einst böse Spekulation. (Teil 2 und Schluss) von Ludger Volmer auf Telepolis hier lesen
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Im Vorwurf des Rassismus überlebt der Rassegedanke
Jeder weiß heute, was Antisemitismus bedeutet und ist oft bereit, das Wort zu benutzen. Daniela Dahn fragt: Weiß auch jeder, was Semitismus bedeutet? Ein Essay. Hier lesen.
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Harald Kujat: «Die Ukraine kann diesen Krieg nicht gewinnen»
Politiker stellten die Lage zu rosig dar. «Hunderttausende ukrainische Soldaten wurden getötet oder gefechtsunfähig verletzt». Hauptaufgabe der Regierung in Kiew sollte sein, die Bevölkerung des Landes maximal zu schützen. Stattdessen opfere man Hunderttausende von Männern und einen grossen Teil der Infrastruktur des Landes, um Land zurückzuerobern. Den Artikel auf Infosperber hier lesen.
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„Kriegstüchtigkeit“ als Handlungsmaxime
Neue Verteidigungspolitische Richtlinien verlangen von der Bundeswehr „Kriegstüchtigkeit“ und orientieren auf Krieg mit Russland. Berlin erhofft sich auch militärischen Machtzuwachs in NATO und EU. Den Artikel auf German Foreign Policy hier lesen
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Die Sprache und die ewige Verblendung – durch die Sprache
Nicht alles, was geschrieben wird, ist auch leicht in eine andere Sprache zu übersetzen. Das gilt sogar für die Übersetzungen aus dem Englischen ins Deutsche. Der Globalbridge.ch-Kolumnist Patrick Lawrence versucht im Folgenden, auf den Missbrauch einzelner Begriffe vor allem auch in den Medien hinzuweisen, nicht zuletzt auch im Sinne von Propaganda. Gerade jetzt wird zum Beispiel das Wort „Völkermord“ von beiden Seiten verwendet, von der pro-israelischen als auch von der pro-palästinensischen Seite. Den Artikel von Patrick Lawrence auf Globalbridge hier lesen.
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Michael von der Schulenburg, Hajo Funke, Harald Kujat – Frieden für Ukraine
Dies ist eine detaillierte Rekonstruktion der ukrainisch-russischen Friedensverhandlungen im März 2022 und der damit verbundenen Vermittlungsversuche des damaligen israelischen Premierministers, Naftali Bennett, unterstützt von Präsident Erdogan und Altbundeskanzler Schröder. Sie wurde von General a.D. H. Kujat und Prof. H. Funke erstellt, zwei der Initiatoren des kürzlich vorgestellten Friedensplans für die Ukraine. Weiterlesen auf Brave New Europe hier. Eine Zusammenfassung des Artikels auf dem anti-spiegel von Thomas Röper hier nachlesen..
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Die Bürger müssen die Regierung zur Diplomatie zwingen – Neue große Friedensdemo
Eine große Friedensdemo am 25. November in Berlin ist eine gute Gelegenheit für die Bürger, der Meinungsmache für Waffenlieferungen, Wirtschaftskriege, „Veteranentage“ und „Kriegstüchtigkeit“ sowie der Diffamierung der Diplomatie durch die Bundesregierung ein Zeichen entgegenzusetzen. Den Artikel von Tobias Riegel auf den NachDenkSeiten hier lesen.

„Ja auch dich haben sie schon genauso belogen, so wie sie es mit uns heut’ immer noch tun. Und du hast ihnen alles gegeben: deine Kraft, deine Jugend, dein Leben.“

Israel: Wiederkehr des Verdrängten
Was hat es mit dem Entsetzen über die Gräuel des 7. Oktobers auf sich? Zur Genealogie der tödlichen Waffe. Der urtümliche Schwert- und Messerkampf wie auch die Verwendung des Knüppels implizieren die direkte physische Berührung mit dem Feind. Seine Tötung erfolgt aus der unmittelbaren Begegnung der Gegner. Der Speerwurf und Pfeilschuss schaffen bereits die Distanz zum Tötungsobjekt, die sich durch die Feuerwaffe (Pistole und Gewehr) noch beträchtlich erweitert. Den Artikel von Moshe Zuckermann auf [Overton] weiterlesen……
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Boris Pistorius will „kriegstüchtig“ werden: Da freut sich die Friedenspartei SPD bestimmt
 Der Stern des beliebten Bundesverteidigungsministers von der SPD drohte schon wieder zu sinken, doch dann gab Boris Pistorius dem ZDF ein Interview – und der Applaus der einschlägig bekannten Militär- und Sicherheitsexperten ist sicher. Wolfgang Michal in „der Freitag“ hier lesen.
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Sind Habeck, Pistorius, Baerbock ein …
… Trio infernale? Nein, natürlich nicht. Sie wollen stets das Gute schaffen.
Ich komme gerade aus dem Garten, habe dort ein paar Vögel beobachtet, wie sie sich artistisch in die Sträucher hängend mir meine Himbeeren stiebitzten, gemein, denn diese späten Himbeeren schmecken viel intensiver als die frühen, vielleicht schreibe ich mich mit dieser Einschätzung bei den Frühjahrhimbeerfans um Kopf und Kragen, egal, ich komme in die Wohnung und schalte das Radio an, und was höre ich? Arno Luik auf Overton hier lesen.
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Israel, Palästina und die arabische Welt: Katastrophe mit Ansage
Als Staatsminister im Auswärtigen Amt war unser Autor 1998 auf Delegationsreise im Nahen Osten. 2004 bereiste er ihn erneut. Was sich damals andeutete. (Teil 1) Von Ludger Volmer auf Telepolis hier lesen
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Offener Brief von Oliver Ginsberg:
Schluss mit der Anmaßung für Juden zu sprechen
Oliver Ginsberg entgegnete mit seinem Protestschreiben dem unsäglichen „Offenen Brief der mehr als 1000 Autoren für Solidarität mit den in Deutschland, Österreich und der Schweiz lebenden Jüdinnen und Juden und dem Staat Israel“. Hier lesen…
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Rundschreiben Nummer 2
für die bundesweite Demonstration am Samstag, 25.11.2023
Hier lesen
Wer aus Marburg mit dem Bus mitfahren will, bitte umgehend anmelden! Details hier.

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Friedensbewegung in der BRD
»Militär wird kein einziges Problem lösen«
Aufruf zu Antikriegsdemo in Berlin. Initiative gibt Sonderausgabe von »Zeitung gegen den Krieg« heraus. Ein Gespräch mit Willi van Ooyen von Gitta Düperthal in „Junge Welt“.
Ihre Initiative »Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder« ruft für Sonnabend, den 25. November, zur bundesweiten Demonstration in Berlin auf. Kurz darauf soll im Parlament der neue Bundeshaushalt beschlossen werden. Was wollen Sie erreichen? Weiterlesen…
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Offener Brief an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius
Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister Pistorius,
am 29. Oktober 2023 haben Sie in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ u. a. erklärt: „Wir brauchen einen Mentalitätswechsel … Wir brauchen ihn aber auch in der gesamten Gesellschaft … Wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen. Hier weiterlesen…
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USA und die Hisbollah: Im Krieg zwischen Israel und der Hamas verfolgen sie dieselben Ziele
Die gleichzeitig geäußerten Bemerkungen vom Generalsekretär der Hisbollah, Hassan Nasrallah, und von US-Außenminister Antony Blinken zeigen, dass beide Seiten die Eskalationsdynamik im Nahen Osten verstanden haben. Beide Seiten haben auch ein Modell der Konfliktbewältigung. USA und die Hisbollah: Im Krieg zwischen Israel und der Hamas verfolgen sie dieselben Ziele. Den Artikel von Scott Ritter hier lesen.
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Der leere Blick des Robert Habeck – und sein gefährlicher Blankocheck für Israel “Deutliche Worte zu Israel”, wie die Berliner Zeitung Bundeswirtschaftsminister Robert Habecks jüngsten Internetauftritt kommentierte, brauchen eigentlich keine neun Minuten. Ein kurzes “Hört auf!” an die israelische Regierung wäre genug. Wobei seit Nord Stream außenpolitisch ohnehin egal ist, was aus Deutschland gesagt wird.Dagmar Henn in RT
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Siehe auch Habecks Bekenntnis in junge Welt und Habeck-Video: Heuchelei und Heiligsprechung von Tobias Riegel auf den NachDenkSeiten
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Politische Manipulation statt Journalismus
Was die deutschen »Qualitätsjournalisten« in dem »Top-Fernsehqualitätsmedium« ARD über den Krieg im Nahen Osten sagen dürfen und was nicht, steht in einer sage und schreibe 44-seitige Anweisung der Chef-Etage des immer noch meistgesehenen deutschen TV-Senders. Darin vergattert der offensichtlich für Manipulation und Volksverdummung verantwortliche Abteilungsleiter die Mitarbeiter des Senders dazu, sich in der Berichterstattung stromlinienförmig dem herrschenden Regierungs-Narrativ anzupassen. Sogar die Wortwahl zur Beschreibung von Tatbeständen wird in dem umfangreichen Glossar vorgeschrieben. Von Rainer Rupp in der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
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„Schwerter aus Eisen“ – ein Völkermord in Gaza
Austzg: Wir müssen uns eingestehen, das ist Völkermord! Ein hässliches Wort, dem man seine Hässlichkeit auch nicht mit dem Begriff Genozid nehmen kann. Gerade in der deutschen Geschichte erinnert es an die äußersten Verbrechen, die nie mehr geschehen dürfen. Und ich zögere, es zu gebrauchen. Das Wort hat dennoch in letzter Zeit politische Konjunktur. Völkermord an den Armeniern, an den Tibetern, den Uiguren und den Ukrainern. Nur gegenüber dem eigenen Völkermord an den Herrero und Nama mag der Bundestag das Wort nicht in eine Resolution kleiden. Und jetzt der Vorwurf des Völkermords an Israel? Er wird gegen die Hamas für ihren Überfall am 7. Oktober, in der Tat ein brutales Kriegsverbrechen, erhoben. Aber gegenüber dem jüdischen Staat – das sei purer Antisemitismus. Den Artikel von Norman Paech auf den NachDenkSeiten hier lesen
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Westliche Identität und Weltpolitik
Wirtschaftliche Schwierigkeiten, verschärfte gesellschaftliche Auseinandersetzungen, die Verrohung von Umgangsformen sowie Spaltungstendenzen lassen keinen Zweifel daran, dass sich der Westen in einer kritischen Phase seiner Entwicklung befindet. Um eine konstruktive Rolle im sich neu ordnenden globalen Miteinander zu spielen, ist eine Rückbesinnung auf die Wurzeln der westlichen Identität nötig. Jürgen Wendler auf multipolar lesen.
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Israelische Journalistin Amira Hass: Wie kann die Welt dem Gaza-Gemetzel zusehen?
Die israelische Haaretz-Korrespondentin Amira Hass im Interview auf Democracy Now. Das Interview führte  Amy Goodman. Die langjährige israelische Journalistin Amira Hass, Haaretz-Korrespondentin für die besetzten palästinensischen Gebiete mit Sitz in Ramallah, spricht über die israelische Bombardierung des Gazastreifens. Sie hält sich normalerweise in Ramallah im Westjordanland auf. Das Interview auf Telepolis lesesn.
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Veto-Heuchelei: Warum die UN unfähig sind, Gaza- und Ukraine-Krieg zu deeskalieren
USA blockieren für Israel Feuerpause-Resolution im Sicherheitsrat. Der Westen schweigt, auch Selenskyj ist nicht empört wie bei russischem Ukraine-Veto. Was ist da los? David Goeßmann auf Telepolis lesen.
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Appell an die Menschheit
Adaptiert, erweitert und inspiriert durch die Rede Charlie Chaplins im Film „Der große Diktator“. Stellenweise wird die Rede wörtlich zitiert und teils auf Gegebenheiten der heutigen Zeit übertragen. Von Jochen Drieß.auf den NachDenkSeiten hier lesen.
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Moral über alles? | Michael Lüders | 30-Minuten-WG | Frankfurter Buchmesse 2023
Der renommierte Politikwissenschaftler Michael Lüders unternimmt eine scharfe, aber sachliche-fundierte Kritik an der heute vorherrschenden Moralisierung politischer Entscheidungen.

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„Auf beiden Seiten der Front – Meine Reisen in die Ukraine“
Patrick Baab im Gespräch mit Michaele Mayen. Baab war schon immer als unabhängiger Journalist an die Front und versuchte, so neutral wie möglich seine Sicht der Dinge zu präsentieren. So auch als er versuchte, sich in der Ukraine ein Bild vom Meinungsklima der Bevölkerung zu machen. Baab besuchte beide Seiten der Front. Was er zu berichten hat, verdient höchste Anerkennung, füllt ein ganzes Buch und wird im Gespräch mit Michael Meyen vertieft. Gespräch hier anhören
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Demo für den Frieden Hofgarten Bonn 22.10.2023
Am Sonntag, den 22.10.2023, fand im Bonner Hofgarten eine Friedensdemonstration von „Bonn zeigt Gesicht“ mit dem Titel „Demo für den Frieden – Raus aus der Gewaltspirale“ statt, bei der diplomatische Friedensverhandlungen und sofortiger Waffenstillstand, De-Militarisierung und eine verantwortungsvolle Außenpolitik jenseits von imperialistischen Machtinteressen gefordert wurden.

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Neues von der Petition „Sagt Nein!“
Anders als die Delegierten des ver.di-Bundeskongresses haben die Delegierten des IG Metall-Gewerkschaftstag den Leitantrag des Bundesvorstandes nicht einfach `durchgewunken `, sondern bemerkenswert kritische Änderungen vorgenommen. Weiterlesen und Petition unterzeichnen.
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UN-Generalsekretär Antonio Guterres: Die Stimme der Vernunft
Wie der neue Krieg die Welt noch gefährlicher macht: Israel, Palästina, der Nahe und Mittlere Osten und der falsche Glaube, militärisch alles lösen zu können. Von Petra Erler. Weiterlesen
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In welcher Welt lebt António Guterres?
Ein Eklat zwischen Israels Außenminister und dem UN-Generalsekretär sorgte für Aufregung. Pedro Tadeu greift auf Telepolis eine zentrale Frage auf. Ist es eine Welt, in der die Menschenrechte verteidigt werden, wie sie von den Vereinten Nationen für die gesamte Menschheit festgelegt wurden, oder ist es eine Welt, in der die Verteidigung der Menschenrechte nur dann in Anspruch genommen werden kann, wenn sie mit dem Schutz der Interessen der mächtigsten Nationen der Erde vereinbar ist? Weiterlesen
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Verborgener Hass
Viele Menschen tragen eine seit der Kindheit unterdrückte Aggressivität mit sich herum. In einer Kriegssituation kommt diese dann zum Ausdruck. Von Sebastian Barucker
Hier lesen.
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Israel-Konflikt: Über die Folgen der Eskalation
Allen verständlichen Reaktionen nach den Angriffen der Hamas auf Israel zum Trotz muss die nüchterne Frage lauten: Wohin führt welche Reaktion? Ein Artikel von Tom J. Wellbrock. Hier lesen.
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Ein Abgrund
Krieg in Israel und Gaza: Warum die Linke ihren moralischen Kompass neu ausrichten muss. Von Hanno Hauenstein. Hier lesen.
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Eskalation der Entmenschlichung
Nach den Angriffen auf Israel gilt es, alle Kräfte gegen eine Ausweitung des Krieges zu sammeln. Von Tsafrir Cohen Hier lesen.
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Wie die „Faktencheck“-Medien Terrorpropaganda in Fakten verwandelten
Kurz nach ihrem Terroranschlag auf Israel streut die Hamas Fake News über einen angeblichen „israelischen Angriff“ auf ein Krankenhaus. Und Medien weltweit verbreiten es, bis hin zur „Tagesschau“. Hier geht es um mehr als Geschmacksfragen. So ein Journalismus bringt Menschen in Gefahr. Franziska Zimmerer in „DIE WELT weiterlesen…
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Können China und Russland eine Eskalation in Nahost verhindern helfen?
Bei einer Gaza-Invasion droht Chaos für die Region. Was können Moskau und Beijing dagegen tun? Und warum sollten die USA mit ihnen kooperieren? Gastbeitrag von Anatol Lieven und George Beebe auf Telepolis. Hier lesen.
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Aufruf palästinensischer Gewerkschaften
Ein dringender Aufruf der palästinensischen Gewerkschaften: Beendet alle Komplizenschaft, stoppt die Bewaffnung Israels. Auch wenn der Aufruf einseitig die palästinensische Sichtweise übernimmt: Nach dem Motto „Audiatur et altera pars“ hier lesen
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Appell aus Israel zu Angriffen auf Gaza: „Menschliche Haltung bewahren“
Telepolis dokumentiert: Aufruf israelischer Organisationen gegen den Krieg. Positionierung gegen „Verzweiflung und Drang nach Rache“. Hier das Statement lesen.
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Die Westminster-Erklärung
Wir schreiben als Journalisten, Künstler, Autoren, Aktivisten, Technologen und Wissenschaftler, um vor der zunehmenden internationalen Zensur zu warnen, die jahrhundertealte demokratische Normen zu untergraben droht.

Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte und sind uns einig in unserem Bekenntnis zu den universellen Menschenrechten und zum Recht auf freie Meinungsäußerung, und wir sind alle zutiefst besorgt über die Versuche, geschützte Meinungsäußerungen als „Fehlinformation“, „Desinformation“ und mit anderen schlecht definierten Begriffen zu bezeichnen. Weiterlesen…
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Bruno Kreisky zu einigen – leider bis heute unveränderten – Grundproblemen des israelisch-palästinensischen Konfliktes. Die Aufnahme stammt aus dem Jahr 1988

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Wer verändern will, muss verstehen
Unser Korrespondent berichtet seit über 30 Jahren aus dem Nahen Osten. Für Sicherheit brauche es politische Lösungen, schließt er aus den früheren Kriegen. in der taz. Weiterlesen…
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Gewalteskalation in Nahost stoppen!
Der DFG-VK Bundesverband verurteilt aufs Schärfste die Gewalteskalation in Nahost durch den Angriff der Hamas und den Gegenangriff durch das israelische Militär. Bereits über 1.000 Tote binnen weniger Tage auf beiden Seiten sind das bisherige Resultat dieser kriegerischen Auseinandersetzung. Weiterlesen…
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Moskau ist eine europäische Stadt
Deutschlands natürlicher Partner heisst Russland, nicht Amerika. Wann merkt es die Bundesregierung? Oskar Lafontaine in „Die Weltwoche“ weiterlesen…
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Gewalt in Israel und Palästina
Die Mehrheit der deutschen Medien berichtet und kommentiert erschreckend einseitig – ein Spiegelbild von Bundesregierung und Bundestag. Hier einige nicht einseitige Stellungnahmen:
1) Daniel Barenboim verurteilt die Hamas-Angriffe und kritisiert die Reaktion Israels (Berliner Zeitung)
2) Stellungnahme zum aktuellen Gaza-Krieg und der Gewalteskalation in Israel (Jüdische Stimme)
3) An Israel-Hamas Prisoner Exchange Now (Haaretz)
4) Shlomo Ben-Ami auf Project Syndicate
5) Israel kann nicht 2 Millionen Menschen in Gaza gefangen halten, ohne einen grausamen Preis dafür zu bezahlen. Von Gideon Levy auf Globalbridge. Hier lesen
6) Für ein Ende der Gewalt und eine Rückkehr zu mehr Menschlichkeit
Statement des Netzwerk Friedenskooperative vom 11. Oktober 2023 zur Lage in Israel und Palästina, sowie weitere Statements aus der Friedensbewegung und von Menschenrechtsorganisationen hier nachlesen.
7) Erschreckend aktuell: Der israelische Historiker Ilan Pappé und der Journalist John Pilger diskutierten im Juli 2021 bei CN Live! über den Palästina-Konflikt und Pilgers Film Palestine Is Still the Issue, der hier in voller Länge gezeigt wird.

8) Israel & Palästina Konflikt – Alles was Sie wissen sollten. Video mit einem Interview von Dr. Shir Hever +++

Newsletter des Netzwerkes Friedenshooperative Oktober 2023
Für ein Ende der Gewalt und eine Rückkehr zu mehr Menschlichkeit
Statement zur Lage in Israel und Palästina +++ Demo gegen Atomkriegsübung +++ Friedenskooperative-Mitarbeiterin im ZDF-Porträt u.a. mehr
Hier nachlesen
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Strategieschmiede für das finale Inferno
Noch bis zum 12. Oktober tagt die Strategieschmiede der NATO – das »Joint Air Power Competence Centre« (JAPCC) – in der Messe Essen. Die Veranstaltung findet hinter dem Mantel medialer Nichtbeachtung statt, damit die Militärs ihre unverantwortlichen Pläne ungestört entwickeln und konkretisieren können. Den Artikel von Bernhard Trautvetter auf den NachDenkSeiten hier lesen.
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Grundsatzrede Wladimir Putin vor Valdei-Club
In dieser Woche fand in Sotschi das 20. Treffen des Valdai-Diskussionsklubs statt. Die Veranstaltungen des Valdai-Klubs sind traditionell hochkarätig besetzt und dienen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin als Bühne für Grundsatzreden. Das aktuelle Treffen stand unter dem Motto „Faire Multipolarität“ und Putins Grundsatzrede zu diesem Thema ist bemerkenswert. Diese Rede wird in den deutschen Medien nahezu komplett ignoriert.Putin geht mit der westlichen Überheblichkeit und dem westlichen Hegemonialanspruch doch hart ins Gericht. Hier die Rede auf englisch nachlesen. Hier eine deutsche Übersetzung der NachDenkSeiten anschauen.
Auch Thomas Röper vom Antispiegel übersetzt die Rede und einige Themen aus der Diskussionsrunde z.B. hier und hierund hier und hier und hier.
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Eskalieren, um zu de-eskalieren? – Wie in Russland über die Vermeidung eines 3. Weltkrieges diskutiert wird
Den Beitrag von Alexander Neu auf den NachDenkSeiten hier lesen.
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Videos von der Veranstaltung der Initiative „Frieden schaffen“.
Die Veranstaltung in Frankfurt im Haus Gallus am 1. Oktober war mit etwa 250 Teilnehmenden in Präsenz und ebenso vielen Online-Zuschaltungen ein großer Erfolg im Kampf für Frieden in der Ukraine sowie den Stopp von Aufrüstung und Waffenlieferungen an die Ukraine. Die Video-Mitschnitte der aufgezeichneten Einzelbeiträge sind hier abrufbar
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Ukraine: Ein Friedensvorschlag gegen die gefährliche Eskalation
Wollen wir den Krieg in der Ukraine friedlich beenden, gibt es zu diesem Friedensvorschlag keine Alternativen. Der noch beratend tätige Autor Michael von der Schulenburg war deutscher Diplomat der OSZE und der UNO. Er vertritt die Ansicht, Europa sollte aus ureigenem Interesse heraus einen Verhandlungsfrieden im Ukrainekrieg anstreben und nicht durch eine weitere Intensivierung des Krieges auf einen Siegfrieden hoffen. In diesem Gastbeitrag auf „Infosperber“ kommentiert er den neuen Friedensplan, den vier deutsche Persönlichkeiten Ende August veröffentlichten, und über den große Medien bisher nicht informierten.
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Wie ein früherer oberster Soldat der USA in Europa die Katze aus dem Sack ließ: der Kalte Krieg ging nie zu Ende
und was das alles mit der deutschen Einigung zu tun hat. Petra Erler auf dem Blog „Nachrichten einer Leuchtturmwärterin“. Hier nachlesen.
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Beim „Klimastreik“ in Marburg am 15. September 2023 sprach Karin Schwalm vom Marburger Bündnis „Nein zum Krieg!“ die Bedeutung des Militärs bei den Treibhausgas-Emissionen an. Und forderte einen Systemwechsel,

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Trotzdem Pazifist
Selbst wenn man die Schuld Russlands und die des Westens am aktuellen Ukrainekrieg nicht korrekt gewichtet, ist es möglich, radikal für den Frieden zu votieren. Die Buchbesprechung von Olaf Müllers „Pazifismus, Eine Verteidigung“, durch Heinrich Leitner auf Manova lesen.
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Ver.di Bundeskongress: Ein Rückblick
Ein subjektiver Rückblick von  Gotthard Krupp, Delegierter auf dem Bundeskongress, als Vorabdruck aus „Soziale Politik & Demokratie“ Nr. 494.am 28.9.2023 veröffentlicht. Hier nachlesen
Siehe auch: Update der Petition „Sagt Nein“
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Causa Julian Assange: Der Wertewesten schafft sich ab
Der Fall Assange ist ein Kristallisationspunkt für die Dekadenz der Demokratie: entweder hat der Bürger Entscheidungsmacht auf Basis transparenter Informationen oder er ist Untertan. Den Arikel von Milosz Matuschek hier lesen.
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Nein zu Militarisierung und Aufrüstung! • Bundestagsrede von Zaklin Nastic MdB • 06.09.23 +++

Prof. John J. Mearsheimer: Who Really Started Ukraine War?
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Kalkar: Steuerzentrale für den „Real World War”
Am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, wird die Friedensbewegung einen anderen Blick auf diesen Tag richten, als das die Regierungsparteien und große Teile der Opposition tun: Die Friedenskräfte erinnern statt an den „Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes“ an den 2+4-Vertrag der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges und der beiden deutschen Staaten. In ihm haben sich die Staaten verpflichtet, eine europäische Friedensordnung aufzubauen, die die Sicherheitsinteressen aller Staaten – somit auch die Russlands – berücksichtigt. Den Artikel von  Bernhard Trautvetter.auf den NachDenkSeiten hier lesen…
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UN Vollversammlung September 2023:
Rede des russischen Außenministers Lawrow vor dem UN-Sicherheitsrat 20.9.2023: Hier nachlesen
Die Rede von Bundeskanzler Scholz vor der UN-Vollversammlung hier anschauen
Die Rede von US-Präsident Biden hier anschauen
Die Rede des ukrainischen Präsidenten Selensky hier anschauen
Die Rede von Außenminister Lawrow vor der Vollversammlung hier nachlesen
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Vom Stellungskrieg zum Waffenstillstand?
Während der russische Angriffskrieg in der Ukraine militärisch in einem Patt steckt, geht das Leiden in der Bevölkerung weiter und die Eskalationsgefahr bleibt ungebannt. Höchste Zeit über Wege an den Verhandlungstisch nachzudenken. Den Artikel von Andreas Zumach in „LUXEMBURG“ hier lesen.
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Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden
Legitime Selbstverteidigung und das Streben nach einem gerechten und dauerhaften Frieden sind kein Widerspruch. Ein Gastbeitrag in der Berliner Zeitung von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a.D. Harald Kujat, und Professor Dr. h.c. Horst Teltschik hier lesen
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Newsletter der „Ukraine-Initiative Die Waffen nieder“
U.a.: Dezentraler Aktionstag am 3. Oktober, Globale Mobilisierungswoche vom 30. September bis 8. Oktober und Veranstaltung am 1. Oktober 2023. Hier nachlesen
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Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“
Newsletter September 2023 hier lesen
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IMI-Magazins AUSDRUCK September 2023
Schwerpunkt: Grenzen hier anschauen
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Neuer Bericht:
Zusammenarbeit des FBI mit der Ukraine zur Zensur von Amerikanern
Dieses Video wurde von Glenn Greenwalds ‘System Update’ produziert und am 12. Juli 2023 auf ihrem Rumble-Kanal veröffentlicht . acTVism Munich hat es ins Deutsche übersetzt und veröffentlicht es erneut, um die Meinungsbildung zu diesem Thema in Deutschland und weltweit zu unterstützen.

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Mensch wird Schaf. Die NATO plant den totalen Propagandakrieg
Die Strategiepapiere der Transatlantiker zur sogenannten kognitiven Kriegsführung fördern Abgründiges zutage. Die NATO arbeitet an der Errichtung einer Meinungs- und Gedankendiktatur, die Aldous Huxleys „schöner neuer Welt“ in nichts nachstehen soll. Freie Meinungsbildung und ein freier Wille haben darin endgültig ausgedient, stattdessen gibt es Weltbild von der Stange und ideologischen Einheitsbrei fürs mähende Volk. Der Amerikanist und Propagandaforscher Jonas Tögel hat ein Buch darüber geschrieben. Ralf Wurzbacher hat es gelesen und stellt es vor. Weiterlesen auf den NachDenkSeiten…
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Ich war vor Ort bei den vergessenen Kriegskindern im Jemen
(Orla Guerin, BBC Jemen / 8.08.2023) Über 11’000 Kinder wurden bisher im Jemen getötet. Eine halbe Million Kinder sind unterernährt.

Eine Reportage der BBC. Wenn das Leiden im Jemen eine Adresse hätte, wäre es vielleicht die al-Rasheed-Strasse in Taiz. Die drittgrösste Stadt des Landes liegt im Südwesten. Sie ist von Bergen und nun auch von Huthi-Rebellen umgeben. In der schmalen Strasse entkommt niemand dem bereits acht Jahre andauernden, zermürbenden Konflikt. Ein Krieg, den die Welt vergessen hat. Ich war nun seit 2015 zum siebten Mal für die BBC vor Ort. Weiterlesen auf infosperber…
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Ukraine: „Westen verhindert den Frieden“
Punkt.PRERADOVIC mit Jacques Baud

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„Rechtsoffen“ – Die Nebelkerze der Kriegsunterstützer
Jürgen Schütte auf den NachDenkSeiten: Deutschland ist faktisch längst Kriegspartei im Ukrainekrieg. Deshalb tobt auch an der „Heimatfront“ in Deutschland ein gnadenloser Kampf um Meinungsführerschaften und Deutungshoheiten. Vor dem Hintergrund des immer weiter eskalierenden Krieges – gerade wieder milliardenschwere Waffenlieferungen, rund fünfhundert tote ukrainische und russische Soldaten jeden Tag, Einsatz von Uranmunition und Streubomben, Sprengung der Krim-Brücke und die drohende Gefahr eines baldigen Eintritts in einen 3. Weltkrieg (Jeffrey Sachs) – wird auch an der „Heimatfront“ in Deutschland in und im Umfeld der Friedensbewegung eine erbitterte Auseinandersetzung geführt. Weiterlesen…
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Quelle: Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. – www.imi-online.de IMI-Analyse 2021/07:
Vision Reserve 2032+
Zurück in die Zukunft eines neuen Kalten Krieges Martin Kirsch (17.02.2021)

Seit gut fünf Jahren befindet sich die Bundeswehr auf Aufrüstungskurs. Zudem wurden in den letzten Jahren die strategischen Prioritäten deutlich verschoben. Nach über einem Jahrzehnt der Fokussierung auf Auslandseinsätze wurde mit der Konzeption der Bundeswehr 2018 eine andere Richtung eingeschlagen. Die Landes- und Bündnisverteidigung, also die Fähigkeit einen Krieg gegen einen militärisch gleichwertigen Gegner an den Grenzen des NATO-Gebietes führen zu können, wurde zum strukturgebenden Merkmal der Reformpläne der Bundeswehr erklärt. Weiterlesen…
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„Nordstream 1-Sprengung: Es war eine Mini-Nuke!“
Der Schweizer Physiker Dr. Hans-Benjamin Braun hat die Nordstream 1-Explosion akribisch analysiert. Seine Erkenntnis, die er am 30. Juni 2023 im Corona-Ausschuss vorgestellt hat: die Sprengung erfolgte unter Einsatz einer thermonuklearen (Fusion) Mini-Bombe mit größtmöglichem Schockwellenstoß auf das russische Kaliningrad. Ebenso wie der Investigativjournalist und Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh vermutet Dr. Braun hinter dem Anschlag die USA. Bei den Behörden, Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern, die er seit Dezember 2022 von dem Ergebnis seiner Analysen in Kenntnis gesetzt hat, herrscht vor allem eines: Schweigen im Walde. Den Bericht von Viviane Fischer hier lesen…

Nord Stream Pipelines mit thermonuklearer Bombe gesprengt?
Dr. Hans Benjamin Braun


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Die deutsche Friedensbewegung und der Ukraine-Krieg

Die weltweite und insbesondere auch die deutsche Friedensbewegung nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs («Nie wieder Krieg!») ist angetreten, Kriege als Mittel der Konfliktlösung grundsätzlich zu beenden. Dieses Ziel teilen alle Menschen guten Willens, so wie es auch die Charta der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1945 zum Ausdruck gebracht hat. Auch die Frage, die der folgende Artikel stellt, fühlt sich diesem Ziel verpflichtet. Die Frage lautet: Dient die teils scharfe Schuldzuweisung aus der deutschen Friedensbewegung an Russland für den Ukraine-Krieg wirklich dem Frieden? Von Karl-Jürgen Müller auf den NachDenkSeiten lesen…
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Mitschnitt Webinar Rechtsoffen
Am Montag, 26. Juni 2023 hatte der Ukraine Kreis zu einem Webinar: „Ist die Friedensbewegung rechtsoffen? – Rechtsoffenheit – Kampfbegriff oder reales Problem?“ eingeladen. 250 Interessierte nahmen virtuell daran teil.
Mitschnitt HIER anschauen
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Der “böse Russe”, die deutsche Geschichtsvergessenheit und die Blindheit der Berliner Außenpolitik
Zbigniew Brzeziński, ehemaliger Sicherheitsberater von US-Präsident Jimmy Carter, bezeichnete die Ukraine als einen geopolitischen Dreh- und Angelpunkt. Und er erteilte den USA den strategischen Auftrag, die Ukraine aus dem eurasischen Block zu lösen und der EU und der NATO einzugliedern. Denn ohne die Ukraine höre Russland auf, ein “eurasisches Imperium” zu sein. Deutschland spielt bei diesen Überlegungen eine entscheidende Rolle. Jetzt scheint die Strategie, dessen Fußabdruck sich zum Beispiel 2019 im Plan “Overextending and Unbalancing Russia” der Rand Corporation fand, aufzugehen – oder vielleicht doch nicht? Weiterlesen…
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Prigoschins Ganovenstück: Westliche Fehlinterpretation. Putins Schachzug als Wendepunkt?
Die NATO-AKTE vom 30.Juni 2023 mit:
Dirk Pohlmann, Filmregisseur und investigativer Journalist
Wilhelm Domke-Schulz, Filmregisseur und Gesellschaftsanalyst
Hermann Ploppa, Historiker und Publizist
Sergej Filbert, DruschbaFM-Redakteur und Russland-Experte
Sabiene Jahn, DruschbaFM-Redakteurin und Moderatorin +++

Geopolitik der Digitalisierung: Wie der Abwehrkampf der USA gegen China eine toll gewordene Welt erklärt
Wer verstehen will, was derzeit auf der großen Weltbühne, in Europa und in Deutschland vorgeht, sollte die Berichte der National Security Commission on Artificial Intelligence (NSCAI) und des Special Competitive Studies Project (SCSP) der USA kennen. Jeweils unter der Leitung des ehemaligen Google-Chefs Eric Schmidt haben diese Kommissionen im Auftrag von US-Regierung und Parlament aufgeschrieben, was nötig ist, um die globale Vorherrschaft der USA gegen China zu verteidigen. Weiterlesen bei Norbert Häring…
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Wie die Spaltung der Gesellschaft einen ruinösen Status quo zementiert
Soziale Bewegungen sind heutzutage fast immer zerstritten. Warum ist das so, und wie kommen wir da raus? Den Gastbeitrag von Fabian Scheidler in der Berliner Zeitung lesen.
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LIVESTREAM: Friedenspolitische Gewerkschaftskonferenz
am 23./24.06.2023 in Hanau
Hier ein Bericht in der Jungen Welt zur Veranstaltung mit dem Titel „Arbeiter für Frieden“.
Alle Beiträge der Konferenz Hier ansehen

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Freiburger Diskurse mit Prof. Dr. Nicolai Petro
Gespräch über die Geschichte und politische Entwicklung der Ukraine. Seine in dem Gespräch erläuterten Analysen zur inneren Verfassheit des Landes hat er in seinem jüngst erschienenen Buch „The Tragedy of Ukraine“ publiziert. Aufzeichnung des Gespräches hier anhören. Eine Zusammenfassung von Petros Buch sowie eine deutsche Übersetzung eines Friedensvorschlags, den Petro zusammen mit Gilbert Doctorow am 11.6.22 in der Fachzeitschrift „The National Interest“ veröffentlicht hat, können Sie hier kostenfrei herunterladen.
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Magazin der Naturfreunde: „Für Waffenstillstand und Friedensgespräche“ Doppelinterview mit den Friedensaktivisten Oleg Bodrov (Russland) und Yurii Sheliaszenko (Ukraine) hier ansehen
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„Streithähne auseinandernehmen!“
Oskar Lafontaine plädiert für „Disengagement“ bei Rede in Ramstein

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Buchvorstellung:
„Ukrainekrieg – Warum Europa eine neue Entspannungspolitik braucht“
Antworten auf die Frage, warum Europa eine neue Entspannungspolitik braucht, gibt ein kürzlich erschienener Sammelband zum Thema Ukraine-Krieg. Darin beschäftigen sich Wissenschaftler verschiedener Disziplinen und aus verschiedenen Ländern sowie zwei ehemalige deutsche Außenpolitiker mit den Ursachen und Folgen des Krieges in und um die Ukraine. „Kein Frieden ohne Diplomatie“ ist auf dem Buchrücken zu lesen. Der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen hat das Buch am Dienstag in Berlin vorgestellt. Ein Bericht von Tilo Gräser auf den NachDenkSeiten
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Genudelten Konsumenten schadet sogar die Wahrheit nicht! – oder: Neues von der Tagesschau
Und nun die Preisfrage. Wie ist es möglich, dass ausgerechnet die Tagesschau die Fährte zu diesen brisanten Hintergrundinformationen legte? Ganz einfach: Weil man – und zwar mit vollem Recht – davon ausgehen kann, dass so gut wie kein Mensch mehr mit- oder nachdenkt, sich gar der Mühe der Rechenleistung „2023 minus 25“ unterzieht… und am Ende auch noch anfängt, eins und eins zusammenzuzählen. Hat man den Menschen das Denken erst abgewöhnt, hat man die Konsumenten jahre-, jahrzehntelang konditioniert – sprich: genudelt –, dann kann man ihnen ab und zu sogar ungestraft die Wahrheit sagen! Den Artikel von Leo Ensel auf den NachDenkSeiten hier vollständig lesen.
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Gedanken zu Falkensee, fehlendem Verstand im Hirn und der „richtigen Seite“ der Geschichte
Der Bundeskanzler, „Schreihälse“ und auch die Welt drumherum. Petra Erler:
Auszug: Überdies käme ich vor lauter Reiserei gar nicht mehr dazu, über das Land zu sinnieren, das ich am besten kenne, am meisten liebe und dessen Wohl mir auch am intensivsten am Herzen liegt. Die“ Kinderhymne“ hätte ich so gerne als Lied des geeinten Deutschlands gesungen. Von Anmut und Mühe, Leidenschaft und Verstand ist darin die Rede und auch davon, gleich unter gleichen Völkern zu sein, im Behüten wollen, in der Heimatliebe.

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Wie der Tod den Krieg überlebt
Der US-geführte „Krieg gegen den Terror“ verwüstet Länder und Leben. Die guten Nachrichten zuerst. Im Mittleren Osten spricht man wieder miteinander, aus langjährigen Gegnern werden Partner. Die beiden Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran haben ihren Konfrontationskurs verlassen und nehmen wieder direkte diplomatische Beziehungen auf. Ein Artikel von Karin Leukefeld. Hier weiterlesen…
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Der Ukraine-Krieg ändert alles:
Wie falsche Entscheidungen die Welt umstürzen: Über den Bären, der nicht tanzen will und den „Rest“ der Welt Von Petra Erler.
Den Artikel hier lesen
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Freiluftkongress Winterthur 07.05.2023: Rede Jacques Baud
Baud zerpflückt die in den Mainstreammedien verbreiteten Darstellungen zu den Ursachen des Krieges (Russischer völkerrechtswidriger Angriffskrieg 24.2.22, Putin der Aggressor etc.) in ruhiger, sachlicher Weise. Dabei beruft er sich ausschließlich auf US-amerikanische und ukrainische Quellen.

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Bundesregierung zum Einsatz von Uranmunition gegen Russland: „Keine signifikanten Strahlenexpositionen der Bevölkerung zu erwarten“Die Bundesregierung und namentlich das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock sehen kein Problem im Einsatz von westlicher Uranmunition gegen die Russische Föderation. Der Einsatz dieser Art von panzerbrechender Munition habe angeblich keine messbaren Auswirkungen auf Menschen und Umwelt. Artikel von Florian Warweg auf den NachDenkSeiten weiterlesen…
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Der Wind dreht sich
Die regionale Zusammenarbeit im Nahen Osten wird gestärkt – Israel zunehmend isoliert Der Annäherungsprozeß zwischen den Regionalmächten Iran und Saudi-Arabien hat vor dem Arabischen Gipfeltreffen am 19. Mai in Riad aktive Diplomatie ausgelöst Im Mittelpunkt der Gespräche steht Syrien, das seine Beziehungen zu zahlreichen arabischen Staaten wiederaufgenommen hat. Anfang Mai trafen sich die Außenminister von Saudi-Arabien, Irak, Ägypten und Jordanien mit dem syrischen Außenminister Feisal Mekad bereits zum zweiten Mal. Karin Leukefeld in Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
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Präsident von Brasilien in London: Haft von Julian Assange ist eine Schande
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat die Inhaftierung des Journalisten und Gründers der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, in Großbritannien als “Schande” bezeichnet. Vollständigen Artikel in amerika21 lesen.
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8. und 9. Mai in Deutschland
Angriff auf die Erinnerung
Bundesregierung plant keine Veranstaltungen zum Tag der Befreiung vom Faschismus. Kooperation mit Russland auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Gastkommentar von Sevim Dagdelen in „Junge Welt“ lesen.
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Petra Erler: 9. Mai: Zu den Siegern des Zweiten Weltkrieges
und wie uns der Ukraine-Konflikt an die Schwelle eines Dritten Weltkrieges führt:

Ein nuklearer Supergau ist der große Gleichmacher. Er tötet fast alle und mit jedem Tag, der im aktuellen Ukraine-Konflikt vergeht, rücken wir dem Ende der menschlichen Zivilisation ein Stück näher. So wie der erste Weltkrieg zu einem Geburtshelfer des Zweiten wurde, entstand im Zweiten Weltkrieg und seinem Gefolge das größte militärische Vernichtungspotential, dass wenige Staaten auf sich vereinen.

Artikel lesen
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Ein Jahr Friedensarbeit im Schatten des Ukrainekriegs.
Interview mit Karin Schwalm und Gert Meyer vor dem Osterspaziergang durch Jürgen Scholz von Trotzfunk. Hier anhören
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Von der Schönheit der Werte
Werte können Orientierung geben. Wer sich allerdings nur öffentlich mit ihnen brüstet, wird schnell politikunfähig. Denn Politik ist nichts anderes als das mühsame Geschäft des permanenten Austarierens von Interessen. „Das Übel der Welt hat seinen Ursprung ausgerechnet in der Arroganz derer, die sich für die Guten halten!“ (Papst Franziskus). Ein Artikel von Leo Ensel auf Globalbridge
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Die Rede von Roger Waters vor dem UN Sicherheitsrat (deutsch synchronisiert) Roger Waters, Mitbegründer von Pink Floyd, sprach am 8. Februar 2023 in New York vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

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Ostermärsche in München
Am kommenden Wochenende finden wieder die traditionellen Ostermärsche statt. Die NachDenkSeiten richten ihren Blick als „pars pro toto“ auf München, eine Stadt, in der seit geraumer Zeit wöchentlich Proteste auf der Straße stattfinden. Melchior Ibing, Mitorganisator und Verantwortlicher der Bewegung „München Steht Auf“, hat Ala Goldbrunner und Christian Goldbrunner von den NachDenkSeiten ein Interview gegeben. Ähnliche Diskussionen wie in München gibt es ja auch in Marburg. Hier das Interview lesen
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Das Grauen kommt auf leisen Sohlen daher
Meldung der WELT: „Kiew veröffentlicht 12-Punkte-Plan für eine Befreiung der Krim.“ In diesem Plan ist von „Säuberung“ und „Entgiftung“ die Rede. Ein Kommentar von Bernd Liske auf den NachDenkSeiten
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Adam Tooze: „Es ist de facto eine wirtschaftliche Kriegserklärung der USA an China“
Das ist de facto eine wirtschaftliche Kriegserklärung gegen China. Man versucht, das diplomatisch etwas zu versüßen, aber darauf läuft es hinaus. Und nicht wenige sprechen offen über einen militärischen Krieg mit China. Auf FR Online lesen
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Ukraine-Krieg: Showdown zweier Weltordnungskonzepte
In der Ukraine versuchen die USA, die von ihnen beherrschte unipolare Weltordnung zu sichern – gegen eine multipolare Welt, wie sie Russland und China anstreben. Das erklärte der Philosoph und Publizist Hauke Ritz bei einem Vortrag in Berlin. Aus seiner Sicht kann nur eine starke gesellschaftliche Friedensbewegung aus der entstandenen Eskalation herausführen. Dazu sei die Politik nicht mehr in der Lage. Ein Bericht von Tilo Gräser auf den NachDenkSeiten
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Appell: Frieden schaffen!
Historiker Peter Brandt ruft mit Stimmen aus dem Umfeld seines Vaters Willy Brandt und dem sozialdemokratisch-gewerkschaftlichen Spektrum zu Verhandlungen über einen Frieden in der Ukraine auf. Der Aufruf „Frieden schaffen!“ im Wortlaut hier
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Konferenz „Dialog statt Waffen – Frieden mit Russland“
Über Partei- und Weltanschauungsgrenzen hinweg gemeinsam sich für Frieden einsetzen – das war der Ansatz einer Konferenz am Montag, 27. März, in Berlin. Ehemalige Militärs, Wissenschaftler, Publizisten, Juristen und Friedensaktivisten kamen zusammen. Sie waren sich einig in der Kritik an der westlichen Kriegspolitik und warnten vor den Folgen der Eskalation im Ukraine-Krieg. Doch das Ziel, die Kräfte für den Frieden zu bündeln, scheint noch weit. Ein Bericht von Tilo Gäser auf den NachDenkSeiten
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Die Putin-Interviews und der Krieg
Zwischen Juli 2015 und Februar 2017 führte der Oscar-gekrönte US-amerikanische Regisseur Oliver Stone ausgedehnte Interviews mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Veröffentlicht wurden die Gespräche als vierstündige Filmdokumentation sowie als Abschriften in Buchform.
Diesen sehr informativen Artikel von Ulrich Teusch auf multipolar hier lesen. Unbedingt auch die Kommentare ansehen!
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Sprechen wir ausnahmsweise über den Angriffskrieg der USA gegen Syrien
Zwei Großmächte führen derzeit völkerrechtswidrige Angriffskriege gegen ein anderes Land, besetzen Teile der angegriffenen Länder und bringen sehr viel Leid über deren Bevölkerungen. Sie tun das, weil sie die Regierung des jeweiligen Landes für den Ausbund des Bösen halten und sagen, dass sie sich oder ihre Verbündeten innerhalb und außerhalb des angegriffenen Landes von dieser Regierung bedroht fühlen. Sie stehlen die Ressourcen des angegriffenen Landes, heißt es. Beide Länder sollten verurteilt, mit Sanktionen belegt und ihre Führer wegen Kriegsverbrechen angeklagt werden. Den Artikel von Norbert Häring weiterlesen…
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Wofür man Wiedergänger Hitlers braucht und der Fall Douma (Syrien)
Zum Schweigen deutscher Wissenschaftler, zum Versagen der OPCW und zur Komplizenschaft mit Islamisten in Syrien.
Petra Erler auf  „Nachrichten einer Leuchtturmwärterin“: Am 18. Februar 1998 berichtete CNN von einer Veranstaltung in den USA, an der die damalige Außenministerin Albright teilnahm. Zu den Argumenten, mit denen sie einen Krieg gegen den Irak befürwortete, gehörte der Besitz von Massenvernichtungswaffen und die Auffassung, Saddam wäre der neue Hitler. Weiterlesen…
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Die multipolare Welt – Neue Rollen, neue Konflikte
Die vom Westen dominierte Weltordnung wandelt sich zu einer multipolaren Welt – mit neuen Akteuren. Darüber sprechen Richard David Precht und der Bestseller-Autor Pankaj Mishra. Rrotz Precht: Sehenswert! Interview hier anschauen…
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Brief an ehemalige Freunde
Wir waren uns nahe. Unsere Freundschaft wuchs aus gemeinsamen Überzeugungen und Zielen in einem politischen Kampf, für den wir vieles zu wagen und zu opfern bereit waren. Jetzt stehen wir uns plötzlich mit Grimm gegenüber, fast wie Feinde. Oder gehen uns aus dem Weg, denn eine Verständigung ist nicht möglich. Über eine politische Meinungsverschiedenheit geht es beim Streit über den Krieg in der Ukraine weit hinaus. Unverständnis mischt sich mit Enttäuschung und dem Gefühl, Freunde verloren zu haben. Den Brief von Georg Rammer auf Ossietzky hier weiterlesen…
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Krieg um eine neue Weltordnung?
Der European Council on Foreign Affairs (ECFR), eine paneuropäische Denkfabrik mit Hauptsitz in Berlin, publizierte jüngst einen bisher von der europäischen Öffentlichkeit unbeachteten „Policy Brief“, der es in sich hat. Es handelt sich um eine Umfragestudie mit dem vielsagenden Titel: „United West, divided from the Rest“ (Der Westen vereinigt, aber vom Rest getrennt”). Demnach sei der Westen angesichts des Krieges zwar enger zusammengerückt, jedoch verwandle sich die Welt in eine post-westliche, genauer in eine multipolare Welt und das Selbstbewusstsein der nicht-westlichen Staaten wachse. Und, der Krieg Russlands gegen die Ukraine erweise sich als Wendepunkt in der Weltgeschichte. Von Dr. Alexander S. Neu auf den NachDenkSeiten. Weiterlesen….
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Das Recht der (vermeintlichen) Sieger
Der Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Russlands Präsidenten führt wieder einmal die Doppelstandards vor Augen. Die Verantwortlichen für den Irakkrieg vor zwanzig Jahren werden nicht verfolgt, Putin aber wollen die Mainstream-Medien vor Gericht sehen. Vor allem behindert der Haftbefehl jedoch Friedensbemühungen und soll das vermutlich auch. Weiterlesen auf „Hintergrund“…
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Was Uranmunition in der Ukraine anrichten würde
Großbritannien will DU-Geschosse an Kiew liefern. Dabei hat diese Waffe schon viel Leid verursacht. Warum das zu wenig bekannt ist und welchen Anteil die WHO daran haben könnte. Frieder Wagner in „Telepolis“ weiterlesen…
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„Über Demokratie neu nachdenken“ – Handwerksmeister Krökel über Frieden und Gesellschaft
Karl Krökel ist Kreishandwerksmeister im sachsen-anhaltinischen Dessau-Roßlau. Gemeinsam mit anderen hat er im Sommer 2022 die Initiative „Handwerker für den Frieden“ ins Leben gerufen. Begonnen hat es am 14. Juni mit einem Obermeisterbrief der Kreishandwerkerschaft Anhalt Dessau-Roßlau zum Ukraine-Konflikt. Seitdem ist Krökel engagiert, organisiert Veranstaltungen und Demonstrationen und tritt bei solchen auf. So am 18. März beim „Bündnis für Frieden“ in Berlin. Dort sprach Tilo Gräser für die NachDenkSeiten mit dem Handwerksmeister. Interview lesen…
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Ein Jahr Ukraine-, 20 Jahre Irakkrieg
Warum der Globale Süden dem Westen nicht traut von Andreas Zumach in Blätter für deutsche und internationale Politik. Hier lesen…
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Zwanzig Jahre nach der US-Invasion in den Irak ‒ Erinnerung an ein Menschheitsverbrechen
Vor zwanzig Jahren überfielen die USA den Irak: der Staat wurde zerschlagen, die Wirtschaft ruiniert, die Gesellschaft fragmentiert und die nationale Kultur liquidiert. Ein ausgezeichneter Artikel von Joachim Guilliard auf Telepolis
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Die Jahrestage dreier Angriffskriege
Die ersten Bombardierungswellen dreier völkerrechtswidriger Angriffskriege, die für die Täter keinerlei Konsequenzen hatten, jähren sich in dieser Woche. Heute vor 20 Jahren starteten US-Truppen die Invasion in den Irak, an der sich britische, australische und polnische Einheiten beteiligten. Weiterlesen auf German Foreign Policy

Haftbefehl Putin: Die Entwertung angeblich objektiver internationaler Institutionen Die Verhängung des Haftbefehls, den der Internationale Strafgerichtshof gegen den russischen Präsidenten Putin erlassen hat, ist juristisch unwirksam und ein weiterer Schlag des Westens gegen das Völkerrecht, der Russlands Kritik bestätigt, dass der Westen angeblich objektive und neutrale internationale Institutionen entwertet. Warum das so ist, werde ich hier der Reihe nach aufzeigen. Weiterlesen auf Anti-Spiegel
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Ein Plädoyer für Verhandlungen
Der Westen liefert aus guten Gründen Waffen an die Ukraine: Daraus aber erwächst eine Mitverantwortung für den weiteren Verlauf des Krieges. Ein Gastbeitrag von Jürgen Habermas in der SZ hier lesen
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«Vorausschauende Politik müsste eine neue europäische Friedens- und Sicherheitsordnung planen»
Sowohl die Ukraine als auch Russland müssen darin ihren Platz haben. Ausführliches Intervies mit General a. D. Harald Kujat auf Zeitgeschehen im Fokus hier lesen
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»O Freunde, nicht diese Töne!«
Nach der Lektüre des Essay-Bandes „Krieg und Frieden“ von Hermann Hesse, lässt sich sagen: Manchmal wiederholt sich Geschichte doch. Ein Stück von Arno Luik auf Overton hier lesen…
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Politische Gefangene – das Imperium schlägt zurück
Am 18. März ist der internationale Aktionstag für die Freiheit politischer Gefangener. Wie etwa den afroamerikanischen Journalisten Mumia Abu-Jamal, der seit über 40 Jahren wegen des angeblichen Mordes an einem Polizisten im Gefängnis sitzt. Weiterlesen…
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Der ehemalige CIA-Offizier Ray McGovern über die Ukraine & Nord Stream vor dem UN-Sicherheitsrat +++

UN-Charta: Verhandlungen!
Ex-UN-Diplomat Michael von der Schulenburg erklärt, warum nicht nur Russland, sondern auch der Westen gegen die Prinzipien der UN-Charta verstößt. Die gebe dem Westen „nicht das Recht, einen militärischen Sieg über Russland anzustreben und aus diesen Gründen alle Friedensbemühungen zu verweigern“.Weiterlesen…
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Daniela Dahn zur Friedensdemo: „Jetzt lassen wir nicht mehr locker“
Die Schriftstellerin Daniela Dahn sieht den Neubeginn einer machtvollen Friedensbewegung. Es wundert sie nicht, dass die Medien nervös sind. (…)
Mein Lieblingsfoto von der Kundgebung zum Manifest für Frieden zeigt ein Pappschild, auf dem steht: Ich weiß schon heute, was morgen die Medien berichten werden. Weiterlesen…
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Diese Art von Kritik an der Kundgebung „Aufstand für Frieden“ ist gefährlich
Die Reaktionen auf das „Manifest für Frieden“ sowie die Kundgebung in Berlin fielen hart und giftig aus. Der Linken-Bundestagsabgeordnete Christian Leye war einer der Organisatoren der Kundgebung und geht im „Freitag“ auf Vorwürfe ein. Weiterlesen...
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Jacques Baud (Interviewed von Thomas Kaiser): „Deutschland zahlt den Preis für den von den Amerikanern gegen Russland geführten Krieg“ | Overton Magazin. Umfassende Betrachtung der aktuellen militärischen Lage. Hier lesen
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Seymour Hersh: USA und Norwegen sprengten Pipelines!
Der amerikanische Star-Journalist Seymour Hersh hat in einem exklusiven Artikel im Detail enthüllt, wie die USA die Sprengungen von Nord Stream vorbereitet und durchgeführt haben. Hier der Originalartikel. Hier eine automatische Übersetzung auf den NachDenkSeiten und hier eine „menschliche Übersetzung.von Thomas Röper auf dem Anti-Spiegel.
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Erdbeben in Türkei und Syrien und die „Humanität“ des Westens
Christliche Kirchen fordern Ende der EU-Sanktionen gegen Syrien. Weiterlesen in der Beliner Zeitung
Westliche Regierungen heben Sanktionen nicht auf. Weiterlesen auf Germa-Foreing-Policy.com
Verloren in Syrien. Den Artikel von Ina Keukefeld auf den NachDenkSeiten hier lesen.
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Keine Schlafwandler
Ein Beiratsmitglied eines Strategiezentrums der Bundesregierung denunziert Kriegsangst als „Krankheit“. UN-Generalsekretär Guterres warnt vor Ausweitung des Ukraine-Kriegs zu einem „größeren Krieg“. Weiterlesen auf German-Foreign-Policy.com…
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Der US-Schandfleck: Wie USA mit einer Lüge den Irak-Krieg anzettelte
Die Rede war voller Falschinformationen: US-Außenminister Powell sprach 2003 vor dem UN-Sicherheitsrat über Iraks angebliche Massenvernichtungswaffen – als Rechtfertigung für den Irakkrieg. Später sagte er: Das war der Schandfleck seiner Karriere – mit 300.000 toten Zivilisten in Irak. Weiterlesen auf Migazin..
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Ukraine: Rechtsextreme verhinderten Autonomie des Donbas
Der Donbas neigte schon immer eher zu Russland, wollte sich aber von Russland nicht vereinnahmen lassen. Kaum ein Nicht-Ukrainer kennt die Ukraine so gut wie Nicolai Petro, Professor an der US-University Rhode Island. Er kennt Russland und die Ukraine auch aus eigener Anschauung. Sein neustes Buch heisst «The Tragedy of Ukraine». Im Folgenden ein leicht gekürztes Interview, das Aaron Maté von Grayzone mit ihm führte. Weiterlesen auf infosperber.ch…
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Öffentliche Anhörung mit dem Thema „Strafverfolgung und Beendigung von Straflosigkeit angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine“ Stellungnahme von Norman Paech hier lesen…
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Klimaneutrale Industriestaaten: Führt der Emissionshandel in eine neue Kolonialzeit?
Überlegungen am Beispiel der Politik einer „klimaneutralen“ Europäischen Union („Green Deal“) mit der Konsequenz einer gigantischen Vermögensumverteilung. Millionen vertriebene Indigene und Kleinbauern. Oft werden sie mit Waffengewalt aus ihren angestammten Lebensbereichen gedrängt. Sie haben fortan keine Lebensgrundlage mehr, wissen nicht, wie sie sich ernähren sollen, haben keine Arbeit mehr, die Kinder keinen Zugang mehr zu Schulen. Das ist die Realität für viele Menschen auf der Südhalbkugel der Erde, weil die Industriestaaten mittels des Emissionshandels ihren Zugriff auf die Grundstücke und Wälder des Südens verfestigen, um für ihre heimische „klimaneutrale“ Produktion CO2-Ausgleichsaufforstungsflächen zu schaffen. Den Artikel von Peter Jacobi auf den NachDenkSeiten hier lesen...
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RAND-Notizen: Der Ukraine-Krieg wird zum Störfaktor amerikanischer Hegemonialinteressen
Tatsächlich haben die inhaltlichen Überlegungen von RAND nichts mit der aktuellen Mainstreamerzählung zum Krieg gemein. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum die Studie in Deutschland nicht breiter kommuniziert wurde. Sie hätte es aber verdient, schon als Lehrstück, denn den Autoren ist ein Meisterstück strategischer US-Interessendefinition gelungen.Den Artikel von Petra Erler auf den „Nachrichten einer Leuchtturmwärterin“ hier lesen…
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RAND Corporation: Diesen Krieg kann keiner gewinnen.
Kehrt jetzt Vernunft ein? Die US-Denkfabrik RAND Corporation rät zu Waffenstilstand und Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine. Grundlage ist eine schonungslose Militär-Analyse.

Die RAND Corporation, eine der einflussreichsten unabhängigen Denkfabriken in den USA, insbesondere in Bezug auf militärische und internationale Angelegenheiten, kommt in einer aktuellen Analyse zu dem Ergebnis, dass ein langer Krieg zwischen Russland und der Ukraine für die US-Interessen mehr Nachteile als Vorteile bringt. RAND ist eine Gründung aus dem militärischen Umfeld und der Rüstungsindustrie. Die Analysen der Denkfabrik stoßen in der Regel bei politischen, wirtschaftlichen und militärischen Entscheidern auf großes Interesse. Den Artikel von Michael Maier in der Berliner Zeitung weiterlesen…
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Bemerkenswert:
Selbst Friedensforscher halten von Verhandlungen nicht viel.
Ein Beitrag dazu in den NachDenkSeiten (hier lesen) und ein Beitrag ion der OP (Hier lesen)
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„Auf der Seite der Diplomatie“
Brasilien lehnt Berliner Forderung nach Waffenlieferungen an die Ukraine ab und bemüht sich um Vermittlung im Ukraine-Krieg – gemeinsam mit anderen Staaten des Globalen Südens. In offenem Widerspruch zu Deutschland und den anderen westlichen Mächten weist Brasilien jegliche Waffenlieferung an die Ukraine zurück und dringt auf eine Vermittlungsinitiative zur Beendigung des Ukraine-Kriegs. Brasilien verstehe sich als „Land des Friedens“ und lehne jede Beteiligung an dem Krieg ab, antwortete Präsident Luiz Inácio Lula da Silva am Montag beim Besuch von Kanzler Olaf Scholz auf die Forderung Berlins, Kiew Munition für den Flugabwehrpanzer Gepard zur Verfügung zu stellen. Den Artikel auf German-Foreign-Policy.com weiterlesen…
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Atomwaffen für Kiew?
Ukrainischer Botschafter Olexij Makejew will »Diskussion«. USA liefern weiterreichende Raketen. Der ukrainische Botschafter in Berlin, Olexij Makejew, schließt nicht aus, dass sein Land zu seinem Status als Atommacht zurückkehren müsse. Den Artikel von Reinhard Lauterbach in der Jungen Welt weiterlesen…

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Das vergessene Dokument:
vertrag ueber gute nachbarschaft, partnerschaft und zusammenarbeit zwischen der bundesrepublik deutschland und der Union der sozialistischen sowjetrepubliken. Hier nachlesen

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US-Verteidigungsminister in Asien
Washington will Militär-Bündnisse gegen China stärken
Mit dem Besuch von Verteidigungsminister Lloyd Austin in Südkorea und auf den Philippinen wollen die USA ihre militärischen Bündnisse in der Region gegen China stärken. In den Gesprächen geht es zwar auch um Themen wie die koreanische Halbinsel oder den Russland-Ukraine-Konflikt, in Wahrheit wolle Washington jedoch eine Allianz gegen Beijing schmieden, erklären Experten. Weiterlesen…

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Deutschland in Erklärungsnot:Was ist eine völkerrechtswidrige Aggression?
Gedanken dazu, wie Schröder, Scholz und Putin Völkerrecht interpretieren und was das Grundgesetz von uns verlangt. Den Artikle von Petra Erler auf „Nachrichten einer Leuchtturmwärterin“ hier lesen…

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Im Kriegsfall ganz vorn
Für den Fall einer weiteren Eskalation des Ukraine-Krieges hält Berlin im Rahmen der NATO-„Speerspitze“ rund 8.000 Bundeswehrsoldaten in direkter Marschbereitschaft. Den Atikel auf German-Foreign-Policy.com hier lesen

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Stolpern in den Weltkrieg
Immer mehr Waffen für Kiew
Ein Kommentar von Sahra Wagenknecht in „Junge Welt“. Hier lesen…

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Corona out, Putin in
Walter van Rossum, langjähriger Literaturkritiker beim WDR, hat für Multipolar die Neuerscheinungs-Ankündigungen einiger großer deutscher Buchverlage unter die Lupe genommen und dabei „kein literarisches Wort, keine Analyse zum Thema Corona“ entdeckt, dafür ganze Regalmeter von Werken, die Putin kritisieren. Rossums Fazit: „In der Buchproduktion der großen deutschen Publikumsverlage finden sich nicht einmal mehr Spurenelemente eines ganz normalen Pluralismus.“ Den Artikel vollständig lesen…

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 Israel – Palästina – Täglicher Tod
Zum dritten Mal im Januar hat sich der UN-Sicherheitsrat am Freitag (27.01.2023) mit der „Lage im Mittleren Osten, einschließlich der Palästinensischen Frage“, befasst. Das Treffen fand hinter verschlossenen Türen statt. Beantragt worden war die Diskussion von den Sicherheitsratsmitgliedern China, Frankreich und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Berichterstatter war der Sonderkoordinator für den Friedensprozess im Mittleren Osten, der norwegische Diplomat Tor Wennesland. Den Artikel von Karin Leukefeld auf den NachDenkSeiten weiterlesen…

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Russland warnt wegen Uran-Munition für Leopard 2 vor «nuklearer Eskalation» Nach monatelangem Begehren aus Kiew liefern mehrere westliche Länder Kampfpanzer an die Ukraine. Der Kreml warnt nun, dass ein spezieller Munitionstyp drastische Konsequenzen haben könnte. Hier weiterlesen….

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Gefährliche Zeiten
Ein Interview mit Karin Schwalm und Gert Meyer durch Jürgen Scholz  von „trotzfunk“, einer Abteilung des Radio Unerhört Marburg (RUM) hier anhören.

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„Werte Weste(r)n Gesinnung“
„Bei der heutigen Weltreichbildung wird nicht nur ein unbekümmerter Rückfall in die vergangenen Zeiten der abendländischen Selbstverherrlichung offenbar, sondern auch die traditionelle Verleugnung der selbsterzeugten Katastrophen; und das sollte uns zutiefst beunruhigen“, schreibt Pentti Turpeinen in seinem Artikel „Dieses Weltreich spottet jeder Ironie“ auf den NachDenkSeiten. Den Artikel in voller Länge hier lesen.

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Ursachen, Genese und Auswirkungen des Ukrainekriegs – Interview mit Reinhard Lauterbach
Reinhard Lauterbach ist Historiker und Slawist. Für die Tageszeitung „junge welt“ arbeitet er als Osteuropakorrespondent.
Mit ihm sprach Jürgen Scholz (Trotzfunk von Radio unerhört Marburg [RuM])  über die historische Entwicklung seit dem Ende des Kalten Kriegs hin zum Ukrainekrieg, über die Kriegsziele und -motivationen der beteiligten Seiten wie über die Auswirkungen dieses Krieges. Sendung hier hören

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Rest der Republik
So heißt die Kolumne von Burkhard Ewert, Chefredakteur für Politik & Gesellschaft von NOZ* Medien und Medienholding Nord. In der neuesten Ausgabe befasst er sich mit den wundersamen Metamorphosen einstiger Kriegsdienstverweigerer zu Herolden des Krieges. Hier nachlesen. 
*(NOZ: Neue Osnabrücker Zeitung)

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Was sind Russlands Kriegsgründe?
Will Putin ein Imperium errichten – oder die Souveränität und Existenz Russlands sichern? Diese Frage, von deren Antwort die Bewertung des Krieges abhängt, wird in den großen Medien weiterhin kaum diskutiert. Wohl, weil jeder die Antwort schon zu kennen glaubt. Doch diese Gewissheit kann politisch verheerend sein. Eine Spurensuche von Paul Schreyer auf multipolar.

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Ukraine-Konferenz in Ramstein
Ein Drama im Theater der Weltpolitik
In Ramstein erlebte die Weltöffentlichkeit ein bemerkenswertes Schauspiel. Es ging nicht mehr darum, sich in einer schwierigen Lage auf ein gemeinsames Vorgehen zu verständigen, sondern einen Verbündeten wie Deutschland als politischen Gegner bloßzustellen. Die Medien boten dafür die Bühne. Frank Lübberding auf Cicero

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Annalena Baerbock: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“
Die Bundesregierung beugt sich dem Druck und will Kampfpanzer an die Ukraine liefern. Das Weiße Haus erwägt gegen den Rat des Pentagon, eigene Panzer zu schicken. Warum die Ukraine unzufrieden sein dürfte.
Deutschland befindet sich im Krieg mit Russland – so sieht es zumindest Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander“, sagte sie am Dienstag laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg. Den Artikel von Bernd Müller auf telpolis hier weiterlesen…

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Skandal-Urteil in Berlin: Amtsgericht verurteilt Friedensaktivisten wegen Rede „Nie wieder Krieg gegen Russland“
Das Berliner Amtsgericht hat den bekannten Berliner Friedensaktivisten Heiner Bücker zu einer vierstelligen Geld- oder ersatzweise 40-tägigen Haftstrafe verurteilt. Sein Vergehen? Er hatte bei einer Rede anlässlich des 81. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion am 22. Juni 2022 erklärt, man müsse „offen und ehrlich versuchen, die russischen Gründe für die militärische Sonderoperation in der Ukraine zu verstehen“. Diese Aussage, so die Begründung im Strafbefehl vom 3. Januar 2023, welcher den NachDenkSeiten vorliegt, billige „den völkerrechtswidrigen Überfalls Russland (sic!) auf die Ukraine“ und hätte „das Potential, das Vertrauen in die Rechtssicherheit zu erschüttern und das psychische Klima in der Bevölkerung aufzuhetzen.“ Eine rechtsstaatliche Farce, die von der verbrieften Rede- und Meinungsfreiheit nur noch Trümmer übriglässt. Den Artikel von Florian Warweg auf den NachDenkSeiten hier lesen.

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Shitstorm gegen Anti-Kriegskommentar im MDR
Die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt MDR hat in ihrem Rundfunkformat MDR-Aktuell eine Redakteurin mit einem Kommentar zu Wort kommen lassen, in welchem die Frage „Soll Deutschland schwere Kampfpanzer an die Ukraine liefern?“ (hier anhören)  gestellt wurde. Unter uns: Derartige Kommentare sind gerade selten. Frank Blenz bilanziert und kommentiert den Vorgang auf den NachDenkSeiten. Hier lesen.

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Kampfpanzer für die Ukraine: Heftiger Streit zwischen Deutschland und USA
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin war im Kanzleramt, um mit der Bundesregierung über Leopard-2-Lieferungen für die Ukraine zu beraten. Offenbar hat es gekracht. Die Bundesregierung dementiert. Christian Gehrke in der Berliner Zeitung…

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Oskar Lafontaine: Kämpfen bis zum letzten Ukrainer?
Die öffentliche Debatte um die Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine wird immer abenteuerlicher. Wir sollten doch den US-Politikern mehr Glauben schenken: Wenn US-Kriegsminister Lloyd Austin sagt: “Wir wollen Russland in einem Maße geschwächt sehen, das es dem Land unmöglich macht, zu tun, was es in der Ukraine mit der Invasion getan hat”, dann sollten wir ihm glauben. Auch wenn der US-Präsident sagt, er werde der Nord-Stream-Gasleitung ein Ende setzen, was er ja jetzt getan hat, sollten wir ihm glauben. Wir sollten aber deshalb nicht aufhören, zu denken. Weiterlesen auf den NachDenkSeiten…

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Wie der Kapitalismus Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet (Teil 1)
Wie der Kapitalismus Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet (Teil 2)
Wie der Kapitalismus Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet (Teil 3)
Die Beiträge auf Neue Debatte lesen. Die Beiträge von Ullrich Mies basieren auf dem gleichnamigen Vortragsskript „Wie der Kapitalismus Krisen erzeugt und Kriege vorbereitet“, gehalten beim Club of Vienna am 6. Juni 2019. Es wurde in Abstimmung mit dem Autor aktualisiert und redaktionell überarbeitet.Vortrag hier ansehen

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Die geklärten Fronten
Zum Jahresbeginn scheint zwischen Russland und der Ukraine an einem entscheidenden Punkt Einigkeit zu herrschen — es herrscht ein Krieg zwischen der NATO und Russland. Weiterlesen auf dem Blog von Matthias Bröckers „Notizen vom Ende der unipolaren Welt“.

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Diese Kolumne von Ron Paul wurde im Dezember 2004 veröffentlicht. Für alle, die von den Mainstream-Medien darauf konditioniert wurden, zu glauben, dass die Probleme in der Ukraine im Februar letzten Jahres begonnen haben, hier ein wichtiger Teil der Geschichte. Aus der Gruft: „US-Heuchelei in der Ukraine“
Präsident Bush sagte letzte Woche, dass „jede Wahl [in der Ukraine], wenn es eine gibt, frei von jeglichem ausländischen Einfluss sein sollte“. Ich stimme dem Präsidenten von ganzem Herzen zu. Leider scheinen mehrere US-Regierungsstellen das anders gesehen zu haben und haben Dollars der US-Steuerzahler in die Ukraine geschickt, um das Ergebnis zu beeinflussen. Weiterlesen…

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Waffenlieferungen
Friktionen im Mainstream
Aufrüstung allenthalben. Die deutschen Medien schreiben derzeit „Panzer für die Ukraine“ herbei. Aber nicht alle. Ausgerechnet in der Heimatzeitung des neuen Verteidigungsministers gibt es nachdenklichere Töne. Die Medienrundschau des Magazins „Hintergrund“ vom 20. Januar 2023 beleuchtet dieses Thema hier.

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Nato: Sicherheit oder Machtpolitik?
Das Militärbündnis soll vor Angriffen schützen, doch Russland oder China fühlen sich von ihm bedroht. Das Dossier des schweizer Internetportals „Infosperber“ zu diesem Thema kann hier nachgelesen werden..

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Leserbriefe zu „Dauerpropaganda im ZDF. Kernbotschaft: Aufrüsten!“
In dem Artikel „Dauerpropaganda im ZDF. Kernbotschaft: Aufrüsten!“ von Albrecht Müller auf den NachDenkseiten wird beispielhaft die Berichterstattung im ZDF zum Konflikt in der Ukraine thematisiert. Die erkennbare Gesamtbotschaft der Abend-Sendungen ZDF Heute, Frontal und Heute Journal sei gewesen: „Auf den Krieg vorbereiten, sich notfalls beteiligen, aufrüsten.“

Albrecht Müller meint, in diesem Medium – wie übrigens auch bei der Tagesschau, beim Deutschlandfunk und bei den kommerziellen Medien sowieso – komme „nur noch selten ein bisschen kritischer Verstand zum Vorschein“. Kritischer Verstand sei jedoch gefragt, „wenn wir nicht in einer Kette tödlicher Kriege landen wollen.“
Leserbriefe zu dem Artikel sind hier veröffentlicht.Manchmal tut es richtig gut zu merken, mit seinen Überzeugungen nicht ganz alleine zu stehen.

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Aus der Einheitsfront der Kriegstreiber scherte am Freitag eine Journalistin des „MDR“ aus. Endlich.
ÖRR-Kommentar schert aus Kriegstreiberfront aus
Vor allem die Leitmedien treiben die EU immer weiter in einen offenen Krieg gegen Russland. Eine Mainstream-Journalistin ist nun aus der Front der Kriegstreiber ausgeschert und sprach im MDR überraschend deutliche Worte.  Wer die Debatte zu Waffen- und Panzerlieferungen in die Ukraine genau verfolgt, kann den Eindruck haben, dass die Medien die Politik vor sich her treiben würden. Kein Schritt weiter Richtung offenem Krieg gegen Russland ist der Mainstreampresse, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und privaten Leitmedien genug. .Den Artikel von Thomas Oysmüller auf tkp.at weiterlesen…

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New York Times: Die USA wollen Ukraine helfen, die Krim angreifen zu können
Die amerikanische Tageszeitung schreibt, dass die Regierung Biden Kiew ermöglichen möchte, einen Angriff auf die Krim starten zu können.

Die New York Times schreibt auf den Onlineseiten am Mittwochabend, dass die USA in Erwägung ziehen würden, ihre Krim-Politik entscheidend zu ändern. Auf der Website heißt es: „Seit Jahren bestehen die Vereinigten Staaten darauf, dass die Krim immer noch Teil der Ukraine ist. Dennoch hat die Regierung Biden seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine eine harte Linie verfolgt und sich geweigert, Kiew mit den Waffen zu versorgen, die es braucht, um die Halbinsel Krim anzugreifen, die Russland jüngst als Basis für verheerende Angriffe genutzt hat. Jetzt beginnt dieser amerikanische Standpunkt sich zu verschieben. Weiterlesen in der „Berliner Zeitung“…

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Ein Jahr neue alte Meinungsfreiheit – ein Jahr Leipziger Urteil
Das Bundesverwaltungsgericht hob in einem Urteil von bundesweiter Bedeutung heute vor einem Jahr einen Münchner Stadtratsbeschluss auf, weil er das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt. Über die Folgen dieses Urteils und Reaktionen aus der Zivilgesellschaft und von Münchner Parteien berichtet Rolf-Henning Hintze. Weiterlesen auf den NachDenkSeiten

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Ein Land, das solche „Helden“ braucht …
In der Ukraine hat das neue Jahr wieder mit Ehrungen des Nazi-Kollaborateurs Stepan Bandera begonnen. Dies wird auch gar nicht verheimlicht, es ist Teil eines staatlich verordneten Heroenkults. Die bellizistisch gewordenen Medien im Westen tolerieren das, indem sie lieber wegschauen. Den Artikel von Rupert Koppold auf den NachDenkSeiten weiterlesen.

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Interview mit General a.D.Harald Kujat:
Ukrainekonflikt: «Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt, die abgebrochenen Verhandlungen wieder aufzunehmen»
«Waffenlieferungen bedeuten, dass der Krieg sinnlos verlängert wird»
Zeitgeschehen im Fokus Welchen Wert geben Sie der Berichterstattung über die Ukraine in unseren Mainstream-Medien?
General a. D. Harald Kujat Der Ukrainekrieg ist nicht nur eine militärische Auseinandersetzung; er ist auch ein Wirtschafts- und ein Informationskrieg. Weiterlesen auf Zeitgeschehen im Fokus

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Der Weg ins Zeitalter der Weltkriege – Von August Bebel zu Olaf Scholz
Wo allenthalben Rückblicke aufs abgelaufene Jahr, auf die Folgen der „Zeitenwende“, veranstaltet wurden, hier ein weiterer Blick – mehr als 100 Jahre – zurück auf die Wende von 1914, als sich die Arbeiterbewegung auf den Weg ins Zeitalter der Weltkriege begab. Im Untergrund-Blättle wurde jüngst an Anton Pannekoeks wieder aufgelegtes Pamphlet „Klassenkampf und Nation“ von 1912 erinnert. Weiterlesen auf gewerkschaftsforum.de…

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“Der kriegerische Neoliberalismus eröffnet keine Perspektive”
Gibt es noch linke Politiker und Gewerkschafter in der Ukraine – und wenn ja, was denken sie?
Das linke Portal “Analyse & Kritik” hat welche getroffen. Ihr Urteil fällt harsch aus. Zunächst konstatieren die Befragten – ein Eisenbahn-Gewerkschafter und ein Mitglied der linken Bewegung Socialnij Ruch – dass in der Ukraine keine normale politische Betätigung mehr möglich ist. Unter Kriegsrecht wurde die Opposition ausgeschaltet, Streiks sind verboten. Weiterlesen auf Lost in Europe…

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Olaf Scholz und die Frage der Souveränität Deutschlands
Ohne die USA will Scholz keine Kampfpanzer an die Ukraine liefern. Zeigt sich hierin Deutschlands Folgsamkeit oder der Versuch einer Wahrung von eigenen Interessen? Mein letzter Artikel endete mit der These, dass der Streit innerhalb der Regierungsparteien über die Lieferung von Leopard-2-Panzern nur simuliert, tatsächlich aber die Entscheidung hierzu bereits gefallen sei. Ich habe mittlerweile Zweifel. Die Entscheidung mag gefallen sein, der Streit aber ist nicht simuliert. Den Artikel von Emilie Böhm auf [Overton] hier weiterlesen.

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Der Ukrainekonflikt – Wie Russlands Nachbarland zum Kriegsschauplatz wurde
Mit dem neuen Jahr startet der Verlag „Hintergrund“ eine neue Buchreihe: WISSEN KOMPAKT. Die Titel erscheinen in rascher Reihenfolge. Das heute vorgestellte Buch – Georg Auernheimer | Der Ukrainekonflikt | Wie Russlands Nachbarland zum Kriegsschauplatz wurde – kann bereits bestellt werden und wird ab Montag, 9. Januar, ausgeliefert. Lesen Sie hier einen Auszug aus dem Kapitel „Der geopolitische und geschichtliche Kontext“.

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„Wie die USA im Zweiten Weltkrieg“
Industrie und Politik erwarten vom neuen Verteidigungsminister Einsatz für den Bau neuer Rüstungsfabriken. Erhöhung der Berliner Militärkredite von 100 auf 300 Milliarden Euro im Gespräch.

BERLIN (Eigener Bericht) – Die deutsche Rüstungsindustrie, Berliner Militärpolitiker und implizit auch die NATO äußern klare Erwartungen an den Nachfolger der gestern zurückgetretenen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht. Im Zentrum steht dabei die Forderung nach massiver Aufrüstung und dem Bau neuer Waffenfabriken, um die Ukraine langfristig mit Kriegsgerät aller Art ausstatten und zugleich die geschrumpften eigenen Waffenlager auffüllen zu können. Besondere Bedeutung wird zur Zeit der Herstellung von Munition beigemessen: Weiterlesen auf German-foreign-policy.com

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Die Grünen – Von der Protestpartei zum Kriegsakteur
Im Januar 2023 startet der Verlag Hintergrund GmbH eine neue Buchreihe: WISSEN KOMPAKT. Die Titel erscheinen in rascher Reihenfolge. Die beiden ersten sind bereits bestellbar. Lesen Sie hier Auszüge aus dem ersten Band „Die Grünen – Von der Protestpartei zum Kriegsakteur“ von dem Autor Matthias Rude.

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Wenn Journalisten die Kriegstrommeln schlagen und Generäle den Frieden fordern, läuft irgendwas komplett falsch
Wir leben in verrückten Zeiten. Während die angeblich „linksliberale“ Presse im Gleichschritt mit einer übergroßen Mehrheit im Bundestag tagein, tagaus den Krieg in der Ukraine durch Waffenlieferungen weiter eskalieren und verlängern will, mahnen Generäle zur Zurückhaltung und fordern Friedensverhandlungen um dem Sterben ein Ende zu setzen und eine gemeinsame Sicherheitsarchitektur mit Russland aufzubauen, die die Gefahr eines Dritten Weltkrieges minimiert. Jens Berger auf den NachDenkSeiten weiterlesen…

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Zum Krieg Russlands gegen die Ukraine.
Von Dr. Peter Becker

Ja: Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist ein völkerrechtswidriger Krieg. Aber es ist ratsam, darauf zu schauen, welche Vorteile die USA aus diesem Krieg ziehen und welche Nachteile Europa erleidet. Wenn man das tut, kommt man auf die folgenden Fragen:

• Warum unterstützen die USA seit etwa 20 Jahren die Ukraine?
• Haben sie es darauf angelegt, den Beitritt der Ukraine zur NATO voranzubringen?
• Haben die USA Putin provoziert?
• Treffen Europa durch diesen Krieg Nachteile?

Weiterlesen auf den NachDenkSeiten...

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Es ist sinnlos, weiterhin zum Frieden aufzurufen! Er kann nur das Ergebnis einer Revolte innerhalb des Systems sein
Wir sehen es jeden Tag: Die derzeitigen Führer (politisch, wirtschaftlich oder sozio-technokratisch) scheinen geistig und emotional unfähig zu sein, „ihr“ Machtsystem ändern zu wollen. Ihre Beweggründe? Die Aufrechterhaltung und Ausweitung ihrer Sicherheit, ihrer Vorherrschaft. Aus diesem Grund ist auch die Diplomatie machtlos. Den Artikel von Riccardo Petrella auf Pressenza, einer internationalen Agentur, hier weiterlesen.

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Ex-Brigadegeneral Erich Vad warnt vor 3. Weltkrieg
Interview mit „Emma“ hier lesen
Weitere Einzelheiten hier.

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Deutschland will den Krieg
Oder wie soll man das sonst verstehen, wenn täglich von Mitgliedern der regierenden Koalition der Krieg in der Ukraine zu unserer, also Deutschlands Sache erklärt wird? Wenn zu jeder Gelegenheit die Entsendung von mehr und schwereren Waffen gefordert wird und das auch in steigendem Umfang stattfindet? Wenn es regierungsamtliche Linie ist, die Ukraine in ihrer Kriegsführung dauerhaft zu unterstützen, solange sie das braucht?
Weiterlesen auf Gegenstandpunkt 4/22

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Atompazifismus gegen die Sicherheitslüge
Eine geplante neue „Sicherheitsstrategie“ wird von den Grünen mit dem NATO-Konzept der Abschreckung in Verbindung gebracht. Dieses Konzept der Abschreckung umfasst auch eine „nukleare Teilhabe“ – darum werden auch in Büchel bei Koblenz US-Wasserstoff-Arsenale für den Atomkrieg bereitgehalten. Außerdem wird die Atomgefahr im Ukrainekrieg unterschätzt. Eine solche „Sicherheitsstrategie“ ist abzulehnen. Den Artikel von Bernhard Trautvetter auf den NachDenkSeiten hier weiterlesen…

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IMI-Analyse: Leopard-Panzer für die Ukraine?
IMI-Analyse 2023/03 Der Leopard-Plan: Nach den Schützenpanzern die Kampfpanzer? Jürgen Wagner (12. Januar 2023) hier lesen.

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Broschüre:
Keine Einzelfälle!
Wie der Staat mit rechten Soldat*innen und ihren Netzwerken umgeht
Von Martin Kirsch, Luca Heyer und Alexander Kleiß (8. Dezember 2022) Die 40seitige Broschüre kann gratis heruntergeladen oder für eine Schutzgebühr von 2 Euro (plus Porto) gerne auch unter imi@imi-online.de bestellt werden kann. Inhaltsverzeichnis und Weiterlesen…

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Pierre de Gaulle, Enkel von Charles de Gaulle, spricht Klartext über die USA, die NATO und die europäischen Medien

Irina Dubois, die verantwortliche Leiterin der Vereinigung «L’Association Dialogue Franco-Russe», hat kurz vor Weihnachten mit Pierre de Gaulle, dem Enkel von General de Gaulle, ein Interview gemacht. Das Thema des Interviews waren die internationalen Beziehungen zwischen Frankreich und der EU auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite. Das Interview ist äußerst lesenswert, Pierre de Gaulle hat keine Hemmungen, die Verlogenheit der USA und der NATO und der großen europäischen Medien öffentlich an den Pranger zu stellen und auf die wirtschaftlichen Probleme in der EU hinzuweisen, zu denen die westlichen Sanktionen gegen Russland jetzt führen werden. Weiterlesen auf Globalbridge

Das Video mit deutscher Synchronisation hier  oder hier ansehen.

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Die wahre Humanität heißt: Krieg
Gestern gab es noch sehr viele Friedensfreunde. Heute setzen viele dieser Freunde mit großer moralischer Inbrunst auf Panzer und Granaten.

Ein Albtraum. Plötzlich bin ich aufgewacht, nein, ich bin nicht so richtig aufgewacht, ich bin eher geschüttelt und gerüttelt worden von einem Nachtmahr, was für ein altes Wort, aber mit was er mich quälte: so modern, so aktuell. Arno Luik auf Overton weiterlesen.

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Nato und EU bündeln ihre Kräfte und gehen in die Offensive
Nato und EU wollen ihre Instrumente „weiter mobilisieren“. Die politischen und militärischen Bereiche sollen stärker verzahnt werden. Michael Maier in „Berliner Zeitung“. Weiterlesen…

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EU tritt NATO bei
Gemeinsame Erklärung: Krieg gegen Russland und Machtkampf der USA mit China werden auch in Brüssel geführt. Jürgen Kronauer in „Junge Welt“. Weiterlesen…

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Die Qualität der Medienberichterstattung über den Ukraine-Krieg
Forschungsbericht zu ersten Befunden | 15.12.2022

In der vorliegenden Studie wurde die Qualität der journalistischen Berichterstattung über den Ukraine-Krieg untersucht. Dazu wurde eine quantitative Inhaltsanalyse der Berichterstattung von acht deut- schen Leitmedien durchgeführt. Die Methode der Inhaltsanalyse ermöglicht es, mithilfe eines ausgearbei- teten Messinstruments (Codebuch) weitgehend objektive (intersubjektiv prüfbare) Aussagen über große Mengen von Nachrichtenbeiträgen zu machen. Im Zentrum der Analyse steht die Frage, wie vielfältig und ausgewogen deutsche Nachrichtenmedien über den Krieg und unterschiedliche Positionen zum Krieg berichtet haben und ob sich dies im Verlauf der ersten drei Kriegsmonate verändert hat. Zur Studie.

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Ein bisschen Frieden
Ein Spiegelartikel über Jürgen Grässlin von Uwe Buse

Jürgen Grässlin ist einer der bekanntesten Pazifisten Deutschlands, er reiste jahrelang in Kriegsgebiete und verklagte den Waffenhersteller Heckler&Koch. Heute rät er den Ukrainern, sich ohne Waffen gegen die russische Invasion zu wehren. Wie kann er so etwas fordern? Weiterlesen…

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Noam Chomsky: Von Patriot-Raketen über Orwell-Propaganda zu Wirtschaftsdemokratie

Chomsky sagt: Kriegseskalation und Klimakrise sind kein Schicksal. Gewerkschaften und Bewegungen haben Macht. Sie können nicht nur die Wirtschaft umgestalten. Was geschehen muss. Ein Interview mit Noam Chomsky durch den Politikwissenschaftler C.J. Polychroniou. Weiterlesen auf Telepolis.

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NATO: vom Verteidigungsbündnis zum Angriffspakt

Unter diesem Titel hat Christian Müller am 2. April 2021 transparent gemacht, was NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einer Zoom-Konferenz mit der Florida-University in den USA verraten hat: Die NATO hat vor, den Paragraphen 5 ihrer Statuten so abzuändern, dass sie auch Präventiv-Schläge durchführen kann. […]

Fast ein Jahr später stellt Christian Müller die Frage: Und heute, was hat sich seit dem 24. Februar geändert? Und beantwortet sie unter anderem so: Es wird immer klarer, dass Putin nichts anderes entschieden hat, als was die NATO propagiert und programmiert hat: präventiv mit militärischen Mitteln angreifen zu dürfen, auch wenn man erst mit nicht-militärischen Mitteln provoziert und angegriffen worden ist. Mehr lesen auf „Globalbridge“.

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Krieg oder Frieden in Europa – Wahrheit oder Lüge oder: Wie Merkel als ex-Kanzlerin deutsche Außenpolitik in die Tonne tritt

Frau Merkel betonte im Dezember 22, dass die Minsk-Abkommen nie dazu gedacht waren, der Ukraine (und Europa) Frieden zu bringen, sondern der Ukraine Zeit zu kaufen, zur Vorbereitung auf den unvermeidlichen Krieg mit Russland. Der ehemalige französische Präsident, damals der zweite westliche Partner, bestätigte diese Auslegung Merkels. Putin erklärte daraufhin, er sei hintergangen worden. Nach den Konsequenzen dieser Ungeheuerlichkeiten fragt Petra Erler auf ihrem Blog „Nachrichten einer Leuchtturmwärterin.

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Ami it’s time to go…

.… so lautet der Titel des neuen  Buches von Oskar Lafontaine. Der Untertitel lautet: „Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas“. Lafontaine redet nicht um den heißen Brei herum. Es ist höchste Zeit für eine breite Debatte über seine Forderung. Die jüngsten Einlassungen  von Ex-Kanzlerin Merkel und Ex-Präsident Hollande zum Ukraine-Konflikt und Minsk II verleihen dem Buch eine zusätzliche Brisanz.
Mehr Informationen hier

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Die verklemmte Republik – Anmerkungen  zum Jahreswechsel
Heiner Flassbeck, 6. Januar 2023

Würde man Anfang 2023 von einem mehrjährigen Schlaf aufwachen und sich in Deutschland umsehen, man käme nicht umhin, ein Land im Zustand hochgradiger kollektiver Verklemmtheit zu konstatieren. Eine Republik voller Merkwürdigkeiten, über die niemand offen sprechen will. Die politische Spitze versucht schon gar nicht mehr, den Bürgern eine gewisse Orientierung zu geben. Das Land trudelt vor sich hin, obwohl alle immerfort davon reden, nun endlich die unabweislichen Zukunftsaufgaben energisch anpacken zu wollen. Weiterlesen auf „Relevante Ökonomik“

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Wann, wenn nicht jetzt: Warum die Nato aufgelöst werden sollte

Die Nato ist eine Militärallianz mit Atomwaffen. Sie ist ein negativer Faktor, destabilisiert die Welt und nimmt nun auch China ins Visier. Das ist eine gefährliche Sackgasse.

Weit davon entfernt, eine Kraft für Frieden und die Verteidigung der Demokratie zu sein, bleibt die Nato eine Nuklearwaffen besitzende Militärallianz, deren Agieren Krieg, globale Ungerechtigkeit, Ungleichheit und Brutalität erzeugt. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat die Organisation sowohl ihre Einflusssphäre als auch die Reichweite ihrer Aktivitäten ausgedehnt und damit die internationalen Beziehungen destabilisiert.

Den Artikel von Kate Hudson auf Telepolis hier weiterlesen

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ARD-DeutschlandTrend:
Keine Mehrheit für mehr Waffenlieferungen

Nur jeder dritte Deutsche glaubt laut ARD-DeutschlandTrend, dass der Ukraine-Krieg 2023 enden wird. Für eine Steigerung der Waffenlieferungen von Deutschland an die Ukraine gibt es keine Mehrheit.Weiterlesen auf tagesschau.de

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BRD liefert Panzer an Ukraine

Berlin will Kiew aus »Marder«-Beständen aufrüsten. Russland bietet Feuerpause an Von Reinhard Lauterbach

Pünktlich zum Jahresbeginn nimmt die NATO die Lieferung von Panzern an die Ukraine auf. Am Donnerstag beschloss auch die Bundesregierung, Kiew mit Spähpanzern des Typs »Marder« zu versorgen, wie die Süddeutsche Zeitung am Donnerstag nachmittag unter Berufung auf Regierungskreise meldete. Ob das Kriegsgerät aus Bundeswehr- oder Industriebeständen abgezweigt werden soll, blieb dabei unklar.Weiterlesen auf Junge Welt

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„Wir sollten das Momentum nicht verstreichen lassen“

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich über die kleine Hoffnung aus Moskau, Erwartungen an die eigene Außenministerin, Panzerlieferungen an die Ukraine, die Wahlrechtsreform und einsame Momente. Weiterlesen auf Table.Media

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Blackout mit Folgen

Das mare balticum gleicht einem Hochsicherheitstrakt. Ostseeanrainern wie Deutschland, Dänemark, Schweden, Finnland, Russland, den Esten, Letten und Litauern sowie Polen entgeht für gewöhnlich nichts an ihren Küsten und in der 12-Meilen-Zone. Die Schweden gelten unbestritten als die Nr. 1 der Wachsamkeit.

Aus heiterem Himmel muss es am 26. September 2022 und vorher einen Super-GAU in allen Überwachungssystemen gegeben haben. Just da entstanden Lecks an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2. US-Präsident Joe Biden bezeichnete sie sogleich als Folge von vorsätzlicher Sabotage und kündigte Untersuchungen an. Sollte der Präsident als Oberbefehlshaber aller US-Streitkräfte über deren Tun und Lassen so schlecht informiert oder etwas vorschnell gewesen sein? Weiterlesen auf Ossietzky

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Für eine Erneuerung des Journalismus in Österreich

Unabhängiger, kritischer und ausgewogener Journalismus steht unter Druck. Die Leit- und Qualitätsmedien werden der Aufgabe, neutrale und komplexe Rechercheergebnisse anzubieten, immer weniger gerecht. Medienschaffende in Österreich haben daher die Petition „Für eine Erneuerung des Journalismus in Österreich“ ins Leben gerufen, in der sie ein Zehn-Punkte-Programm für kritische Berichterstattung fordern. Neben anderen publizierte auch ‚‚Pressenza“ den Text der Petition.
Link zur Petition

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Von Dohnanyi: «Europas Interessen sind andere als die der USA»

Mit dem Titel «Nationale Interessen» legte Klaus von Dohnanyi im Januar 2022  das richtige Buch zum richtigen Zeitpunkt vor. Der Spitzenpolitiker a.D. weist überzeugend nach, dass die amerikanischen Interessen nicht mehr mit den europäischen und deutschen übereinstimmen. Europa müsse sich von den USA emanzipieren. Weiterlesen..
Leo Ensel auf “infosperber“

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Artikel in der Frankfurter Rundschau:
Befeuert der Kauf der F-35-Jets die atomare Aufrüstung?

Im Haushaltsausschuss wurde Mitte Dezember 2022 der Kauf der F-35-Kampfjets beschlossen. Die Vorentscheidung für den knapp zehn Milliarden Euro teuren Tornado- Nachfolger fiel bereits drei Wochen nach Beginn des Ukraine-Krieges. Sie war Teil des 100-Milliarden-Aufrüstungspakets der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen sogenannten Zeitenwende. Weiterlesen…

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Nach Merkel auch Hollande: Minsk-Abkommen sollte Ukraine nur Zeit verschaffen

Was Angela Merkel kürzlich erklärt hatte, wurde jetzt auch von Francois Hollande, dem Präsidenten von Frankreich zwischen 2012 und 2017 bestätigt.

Das Minsk-Abkommen war nur eine Täuschung, um der Ukraine mehr Zeit zu verschaffen, sich auf den Krieg mit Russland vorzubereiten. So bestätigte Hollande die Aussagen der ehemaligen deutschen Kanzlerin in einem Interview mit der ukrainischen pro-westlichen Zeitung „Kyiv Independent“. Demnach sei das Abkommen mit Russland geschlossen worden, um die „militärische Position“ der Ukraine zu stärken: Weiterlesen…

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„Völkerrecht nicht mehr Referenzsystem staatlichen Handelns“

Daniela Dahn im Interview mit Telepolis über die die schlimmste denkbare Variante der Scholz’schen Zeitenwende. Über die historische Frage, ob der Russe Krieg will. Und ein Problem der Geschichtsschreibung. Teil 1 und Teil 2

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Ich werde mein Land nicht mit der Waffe verteidigen, sondern fliehen

Gerade in Zeiten eines Krieges mitten in Europa ist es wichtig, dem Rückfall ins heroische Zeitalter zu widerstehen. Ein Lob der Schwäche von Christian Baron im Freitag. 
Sollte jemals irgendwer einen Angriffskrieg gegen Deutschland starten, dann werde ich „mein Land“ nicht verteidigen. Stattdessen werde ich alles tun, um an einen sicheren Ort zu gelangen. Falls es dann in meiner Macht stehen sollte, werde ich möglichst vielen Menschen helfen, die dem ebenfalls entkommen wollen.Weiterlesen…

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77 Jahre UNO – kritische Gedanken von Hans von Sponeck

Im Oktober 1947 trat die Charta der Vereinten Nationen in Kraft. Das ist Grund zum Feiern, aber auch Anlass für Kritik, wird die UNO doch mehr und mehr für nationale und imperiale Eigeninteressen instrumentalisiert. Dazu hat der ehemalige deutsche UN-Diplomat Hans von Sponeck beim Kassler Friedensratschlag eine bemerkenswerte Rede gehalten. Das Thema: „UNO befreien, Missbrauch internationaler Organisationen verhindern“. Die NachDenkSeiten haben die Rede hier veröffentlicht.

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Christ*innen sagen Nein zu Waffenlieferungen und Aufrüstung (2022)

Einige Pfarrer*innen und Theolog*innen aus dem Raum der Evangelischen Landeskirche in Württemberg haben die nun veröffentlichte Erklärung gegen Waffenlieferung und Aufrüstung erarbeitet. Sie laden damit zur Unterstützung, Diskussion und Weiterverbreitung ein. Weiterlesen.