IMI-Analyse: Leopard-Panzer für die Ukraine?
IMI-Analyse 2023/03 Der Leopard-Plan: Nach den Schützenpanzern die Kampfpanzer? Jürgen Wagner (12. Januar 2023) hier lesen.
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Broschüre:
Keine Einzelfälle!
Wie der Staat mit rechten Soldat*innen und ihren Netzwerken umgeht
Von Martin Kirsch, Luca Heyer und Alexander Kleiß (8. Dezember 2022) Die 40seitige Broschüre kann gratis heruntergeladen oder für eine Schutzgebühr von 2 Euro (plus Porto) gerne auch unter imi@imi-online.de bestellt werden kann. Inhaltsverzeichnis und Weiterlesen…
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Pierre de Gaulle, Enkel von Charles de Gaulle, spricht Klartext über die USA, die NATO und die europäischen Medien
Irina Dubois, die verantwortliche Leiterin der Vereinigung «L’Association Dialogue Franco-Russe», hat kurz vor Weihnachten mit Pierre de Gaulle, dem Enkel von General de Gaulle, ein Interview gemacht. Das Thema des Interviews waren die internationalen Beziehungen zwischen Frankreich und der EU auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite. Das Interview ist äußerst lesenswert, Pierre de Gaulle hat keine Hemmungen, die Verlogenheit der USA und der NATO und der großen europäischen Medien öffentlich an den Pranger zu stellen und auf die wirtschaftlichen Probleme in der EU hinzuweisen, zu denen die westlichen Sanktionen gegen Russland jetzt führen werden. Weiterlesen auf Globalbridge
Das Video mit deutscher Synchronisation hier oder hier ansehen.
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Die wahre Humanität heißt: Krieg
Gestern gab es noch sehr viele Friedensfreunde. Heute setzen viele dieser Freunde mit großer moralischer Inbrunst auf Panzer und Granaten.
Ein Albtraum. Plötzlich bin ich aufgewacht, nein, ich bin nicht so richtig aufgewacht, ich bin eher geschüttelt und gerüttelt worden von einem Nachtmahr, was für ein altes Wort, aber mit was er mich quälte: so modern, so aktuell. Arno Luik auf Overton weiterlesen.
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Nato und EU bündeln ihre Kräfte und gehen in die Offensive
Nato und EU wollen ihre Instrumente „weiter mobilisieren“. Die politischen und militärischen Bereiche sollen stärker verzahnt werden. Michael Maier in „Berliner Zeitung“. Weiterlesen…
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EU tritt NATO bei
Gemeinsame Erklärung: Krieg gegen Russland und Machtkampf der USA mit China werden auch in Brüssel geführt. Jürgen Kronauer in „Junge Welt“. Weiterlesen…
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Die Qualität der Medienberichterstattung über den Ukraine-Krieg
Forschungsbericht zu ersten Befunden | 15.12.2022
In der vorliegenden Studie wurde die Qualität der journalistischen Berichterstattung über den Ukraine-Krieg untersucht. Dazu wurde eine quantitative Inhaltsanalyse der Berichterstattung von acht deut- schen Leitmedien durchgeführt. Die Methode der Inhaltsanalyse ermöglicht es, mithilfe eines ausgearbei- teten Messinstruments (Codebuch) weitgehend objektive (intersubjektiv prüfbare) Aussagen über große Mengen von Nachrichtenbeiträgen zu machen. Im Zentrum der Analyse steht die Frage, wie vielfältig und ausgewogen deutsche Nachrichtenmedien über den Krieg und unterschiedliche Positionen zum Krieg berichtet haben und ob sich dies im Verlauf der ersten drei Kriegsmonate verändert hat. Zur Studie.
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Ein bisschen Frieden
Ein Spiegelartikel über Jürgen Grässlin von Uwe Buse
Jürgen Grässlin ist einer der bekanntesten Pazifisten Deutschlands, er reiste jahrelang in Kriegsgebiete und verklagte den Waffenhersteller Heckler&Koch. Heute rät er den Ukrainern, sich ohne Waffen gegen die russische Invasion zu wehren. Wie kann er so etwas fordern? Weiterlesen…
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Noam Chomsky: Von Patriot-Raketen über Orwell-Propaganda zu Wirtschaftsdemokratie
Chomsky sagt: Kriegseskalation und Klimakrise sind kein Schicksal. Gewerkschaften und Bewegungen haben Macht. Sie können nicht nur die Wirtschaft umgestalten. Was geschehen muss. Ein Interview mit Noam Chomsky durch den Politikwissenschaftler C.J. Polychroniou. Weiterlesen auf Telepolis.
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NATO: vom Verteidigungsbündnis zum Angriffspakt
Unter diesem Titel hat Christian Müller am 2. April 2021 transparent gemacht, was NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg in einer Zoom-Konferenz mit der Florida-University in den USA verraten hat: Die NATO hat vor, den Paragraphen 5 ihrer Statuten so abzuändern, dass sie auch Präventiv-Schläge durchführen kann. […]
Fast ein Jahr später stellt Christian Müller die Frage: Und heute, was hat sich seit dem 24. Februar geändert? Und beantwortet sie unter anderem so: Es wird immer klarer, dass Putin nichts anderes entschieden hat, als was die NATO propagiert und programmiert hat: präventiv mit militärischen Mitteln angreifen zu dürfen, auch wenn man erst mit nicht-militärischen Mitteln provoziert und angegriffen worden ist. Mehr lesen auf „Globalbridge“.
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Krieg oder Frieden in Europa – Wahrheit oder Lüge oder: Wie Merkel als ex-Kanzlerin deutsche Außenpolitik in die Tonne tritt
Frau Merkel betonte im Dezember 22, dass die Minsk-Abkommen nie dazu gedacht waren, der Ukraine (und Europa) Frieden zu bringen, sondern der Ukraine Zeit zu kaufen, zur Vorbereitung auf den unvermeidlichen Krieg mit Russland. Der ehemalige französische Präsident, damals der zweite westliche Partner, bestätigte diese Auslegung Merkels. Putin erklärte daraufhin, er sei hintergangen worden. Nach den Konsequenzen dieser Ungeheuerlichkeiten fragt Petra Erler auf ihrem Blog „Nachrichten einer Leuchtturmwärterin.
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Ami it’s time to go…
.… so lautet der Titel des neuen Buches von Oskar Lafontaine. Der Untertitel lautet: „Plädoyer für die Selbstbehauptung Europas“. Lafontaine redet nicht um den heißen Brei herum. Es ist höchste Zeit für eine breite Debatte über seine Forderung. Die jüngsten Einlassungen von Ex-Kanzlerin Merkel und Ex-Präsident Hollande zum Ukraine-Konflikt und Minsk II verleihen dem Buch eine zusätzliche Brisanz.
Mehr Informationen hier
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Die verklemmte Republik – Anmerkungen zum Jahreswechsel
Heiner Flassbeck, 6. Januar 2023
Würde man Anfang 2023 von einem mehrjährigen Schlaf aufwachen und sich in Deutschland umsehen, man käme nicht umhin, ein Land im Zustand hochgradiger kollektiver Verklemmtheit zu konstatieren. Eine Republik voller Merkwürdigkeiten, über die niemand offen sprechen will. Die politische Spitze versucht schon gar nicht mehr, den Bürgern eine gewisse Orientierung zu geben. Das Land trudelt vor sich hin, obwohl alle immerfort davon reden, nun endlich die unabweislichen Zukunftsaufgaben energisch anpacken zu wollen. Weiterlesen auf „Relevante Ökonomik“
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Wann, wenn nicht jetzt: Warum die Nato aufgelöst werden sollte
Die Nato ist eine Militärallianz mit Atomwaffen. Sie ist ein negativer Faktor, destabilisiert die Welt und nimmt nun auch China ins Visier. Das ist eine gefährliche Sackgasse.
Weit davon entfernt, eine Kraft für Frieden und die Verteidigung der Demokratie zu sein, bleibt die Nato eine Nuklearwaffen besitzende Militärallianz, deren Agieren Krieg, globale Ungerechtigkeit, Ungleichheit und Brutalität erzeugt. Seit dem Ende des Kalten Krieges hat die Organisation sowohl ihre Einflusssphäre als auch die Reichweite ihrer Aktivitäten ausgedehnt und damit die internationalen Beziehungen destabilisiert.
Den Artikel von Kate Hudson auf Telepolis hier weiterlesen
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ARD-DeutschlandTrend:
Keine Mehrheit für mehr Waffenlieferungen
Nur jeder dritte Deutsche glaubt laut ARD-DeutschlandTrend, dass der Ukraine-Krieg 2023 enden wird. Für eine Steigerung der Waffenlieferungen von Deutschland an die Ukraine gibt es keine Mehrheit.Weiterlesen auf tagesschau.de
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BRD liefert Panzer an Ukraine
Berlin will Kiew aus »Marder«-Beständen aufrüsten. Russland bietet Feuerpause an Von Reinhard Lauterbach
Pünktlich zum Jahresbeginn nimmt die NATO die Lieferung von Panzern an die Ukraine auf. Am Donnerstag beschloss auch die Bundesregierung, Kiew mit Spähpanzern des Typs »Marder« zu versorgen, wie die Süddeutsche Zeitung am Donnerstag nachmittag unter Berufung auf Regierungskreise meldete. Ob das Kriegsgerät aus Bundeswehr- oder Industriebeständen abgezweigt werden soll, blieb dabei unklar.Weiterlesen auf Junge Welt
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„Wir sollten das Momentum nicht verstreichen lassen“
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich über die kleine Hoffnung aus Moskau, Erwartungen an die eigene Außenministerin, Panzerlieferungen an die Ukraine, die Wahlrechtsreform und einsame Momente. Weiterlesen auf Table.Media
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Blackout mit Folgen
Das mare balticum gleicht einem Hochsicherheitstrakt. Ostseeanrainern wie Deutschland, Dänemark, Schweden, Finnland, Russland, den Esten, Letten und Litauern sowie Polen entgeht für gewöhnlich nichts an ihren Küsten und in der 12-Meilen-Zone. Die Schweden gelten unbestritten als die Nr. 1 der Wachsamkeit.
Aus heiterem Himmel muss es am 26. September 2022 und vorher einen Super-GAU in allen Überwachungssystemen gegeben haben. Just da entstanden Lecks an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2. US-Präsident Joe Biden bezeichnete sie sogleich als Folge von vorsätzlicher Sabotage und kündigte Untersuchungen an. Sollte der Präsident als Oberbefehlshaber aller US-Streitkräfte über deren Tun und Lassen so schlecht informiert oder etwas vorschnell gewesen sein? Weiterlesen auf Ossietzky
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Für eine Erneuerung des Journalismus in Österreich
Unabhängiger, kritischer und ausgewogener Journalismus steht unter Druck. Die Leit- und Qualitätsmedien werden der Aufgabe, neutrale und komplexe Rechercheergebnisse anzubieten, immer weniger gerecht. Medienschaffende in Österreich haben daher die Petition „Für eine Erneuerung des Journalismus in Österreich“ ins Leben gerufen, in der sie ein Zehn-Punkte-Programm für kritische Berichterstattung fordern. Neben anderen publizierte auch ‚‚Pressenza“ den Text der Petition.
Link zur Petition
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Von Dohnanyi: «Europas Interessen sind andere als die der USA»
Mit dem Titel «Nationale Interessen» legte Klaus von Dohnanyi im Januar 2022 das richtige Buch zum richtigen Zeitpunkt vor. Der Spitzenpolitiker a.D. weist überzeugend nach, dass die amerikanischen Interessen nicht mehr mit den europäischen und deutschen übereinstimmen. Europa müsse sich von den USA emanzipieren. Weiterlesen..
Leo Ensel auf “infosperber“
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Artikel in der Frankfurter Rundschau:
Befeuert der Kauf der F-35-Jets die atomare Aufrüstung?
Im Haushaltsausschuss wurde Mitte Dezember 2022 der Kauf der F-35-Kampfjets beschlossen. Die Vorentscheidung für den knapp zehn Milliarden Euro teuren Tornado- Nachfolger fiel bereits drei Wochen nach Beginn des Ukraine-Krieges. Sie war Teil des 100-Milliarden-Aufrüstungspakets der von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgerufenen sogenannten Zeitenwende. Weiterlesen…
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Nach Merkel auch Hollande: Minsk-Abkommen sollte Ukraine nur Zeit verschaffen
Was Angela Merkel kürzlich erklärt hatte, wurde jetzt auch von Francois Hollande, dem Präsidenten von Frankreich zwischen 2012 und 2017 bestätigt.
Das Minsk-Abkommen war nur eine Täuschung, um der Ukraine mehr Zeit zu verschaffen, sich auf den Krieg mit Russland vorzubereiten. So bestätigte Hollande die Aussagen der ehemaligen deutschen Kanzlerin in einem Interview mit der ukrainischen pro-westlichen Zeitung „Kyiv Independent“. Demnach sei das Abkommen mit Russland geschlossen worden, um die „militärische Position“ der Ukraine zu stärken: Weiterlesen…
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„Völkerrecht nicht mehr Referenzsystem staatlichen Handelns“
Daniela Dahn im Interview mit Telepolis über die die schlimmste denkbare Variante der Scholz’schen Zeitenwende. Über die historische Frage, ob der Russe Krieg will. Und ein Problem der Geschichtsschreibung. Teil 1 und Teil 2
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Ich werde mein Land nicht mit der Waffe verteidigen, sondern fliehen
Gerade in Zeiten eines Krieges mitten in Europa ist es wichtig, dem Rückfall ins heroische Zeitalter zu widerstehen. Ein Lob der Schwäche von Christian Baron im Freitag.
Sollte jemals irgendwer einen Angriffskrieg gegen Deutschland starten, dann werde ich „mein Land“ nicht verteidigen. Stattdessen werde ich alles tun, um an einen sicheren Ort zu gelangen. Falls es dann in meiner Macht stehen sollte, werde ich möglichst vielen Menschen helfen, die dem ebenfalls entkommen wollen.Weiterlesen…
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77 Jahre UNO – kritische Gedanken von Hans von Sponeck
Im Oktober 1947 trat die Charta der Vereinten Nationen in Kraft. Das ist Grund zum Feiern, aber auch Anlass für Kritik, wird die UNO doch mehr und mehr für nationale und imperiale Eigeninteressen instrumentalisiert. Dazu hat der ehemalige deutsche UN-Diplomat Hans von Sponeck beim Kassler Friedensratschlag eine bemerkenswerte Rede gehalten. Das Thema: „UNO befreien, Missbrauch internationaler Organisationen verhindern“. Die NachDenkSeiten haben die Rede hier veröffentlicht.
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Christ*innen sagen Nein zu Waffenlieferungen und Aufrüstung (2022)
Einige Pfarrer*innen und Theolog*innen aus dem Raum der Evangelischen Landeskirche in Württemberg haben die nun veröffentlichte Erklärung gegen Waffenlieferung und Aufrüstung erarbeitet. Sie laden damit zur Unterstützung, Diskussion und Weiterverbreitung ein. Weiterlesen.