Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“ begrüßt SPD-Manifest –

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Pressemitteilung:
https://friedensfaehig.de/kampagne-friedensfaehig-statt-erstschlagfaehig-begruesst-spd-manifest/

+++ Pressemitteilung der Kampagne Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen vom 16.06.2025 +++
 

Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“ begrüßt SPD-Manifest – Starkes Signal gegen Mittelstreckenwaffen und für Rüstungskontrolle

(Bonn, 16. Juni 2025) – Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ begrüßt ausdrücklich das am 11. Juni 2025 veröffentlichte Manifest „Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ aus SPD-Kreisen als parteiinternen und gesellschaftlichen Debattenbeitrag. Das Papier ist ein klares Plädoyer für eine Politik der Friedensfähigkeit, der Rüstungskontrolle und Abrüstung. Die Unterzeichner*innen sprechen sich für intensivierte Bemühungen um Diplomatie und vertrauensbildende Maßnahmen und gegen das Anfeuern von Rüstungswettläufen mit destabilisierenden Waffensystemen aus.

Die Kampagne unterstützt die Forderung nach einer Rücknahme der Ankündigung der US-Regierung und der Bundesregierung vom 10. Juli 2024 über die Stationierung von konventionellen landgestützten US-Mittelstreckenwaffen ab 2026. Dazu Juliane Hauschulz, Sprecherin der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig“: „Mittelstreckenwaffen haben durch ihre kurzen Vorwarnzeiten ein enormes Eskalationspotenzial und eine Auswirkung auf die strategische Stabilität zwischen den beiden Atommächten USA und Russland – auch wenn die US-Waffensysteme nicht atomar bewaffnet sind. Russische Raketen sind auf Europa gerichtet und noch für das Jahr 2025 hat Moskau die Stationierung von Oreshnik-Raketen in Belarus angekündigt. Anstatt diese Rüstungsspirale weiterzuführen, sollte sich die Bundesregierung möglichst bald um eine multilaterale Nachfolge zum INF-Vertag bemühen. Die Stationierungsankündigung nicht an ein Gesprächsangebot zu koppeln war ein Fehler!“

Am 1. August jährt sich die Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki zum 50. Mal. Um die darin festgelegten Prinzipien steht es nicht erst seit dem russischen Angriff auf die Ukraine schlecht. Militärische staatliche Sicherheit, wie sie im Moment gesucht wird, heizt globale Menscheitsbedrohnungen, wie die Klimakatastrophe, nur weiter an. Daher sind Impulse für eine zukunftsfähige Friedens- und Sicherheitspolitik dringend nötig. „Damit die in der Schlussakte festgehaltenen wegweisenden Ziele in Zeiten der Konfrontation und der Militarisierung nicht in Vergessenheit geraten, braucht es Stimmen wie jene der Erstunterzeichnenden des ‚Manifests‘, die sich diesem besorgniserregenden Trend entgegenstellen und für eine friedensfähige Gesellschaft streiten“, sagt Thomas Carl Schwoerer, Sprecher der Kampagne.

Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ fordert die Rücknahme der Stationierungsankündigung sowie die Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und Abrüstung, etwa durch ein multilaterales Folgeabkommen zum INF-Vertrag.

Weitere Informationen zur Kampagne finden Sie unter: https://friedensfaehig.de

Pressekontakt
Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!
E-Mail: info@friedensfaehig.de
Website: https://friedensfaehig.de

Zum SPD-Manifest:
https://www.erhard-eppler-kreis.de/manifest/

8. Mai Befreiung vom Faschismus: z.B. Ende der Leningrader-Blockade 1944

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Leningrader Blockade (1941–1944)
Die Leningrader Blockade war eine der längsten und verheerendsten Belagerungen der Geschichte. Sie begann am 8. September 1941, als deutsche Truppen der Wehrmacht und ihre Verbündeten die Stadt Leningrad (heute St. Petersburg) im Zweiten Weltkrieg einschlossen. Ziel war es, die Bevölkerung auszuhungern und die symbolträchtige Stadt zu zerstören.

Die Blockade dauerte fast 900 Tage (bis zum 27. Januar 1944) und führte zu katastrophalen Zuständen: Lebensmittel- und Brennstoffmangel, extreme Kälte im Winter und ständige Bombardements kosteten schätzungsweise über eine Million Zivilisten das Leben, die meisten durch Hunger. Die einzige Verbindung zur Außenwelt war der zugefrorene Ladogasee („Straße des Lebens“), über den notdürftig Vorräte transportiert und Menschen evakuiert wurden.

Trotz der Grausamkeit bewies die Bevölkerung enorme Widerstandskraft. Die Rote Armee durchbrach die Blockade 1943 teilweise und beendete sie 1944 endgültig. Leningrad wurde als „Heldenstadt“ geehrt, die Blockade gilt als Symbol für Leid und Durchhaltewillen im Zweiten Weltkrieg.

Zum 80. Jahrestag wurden 2024 mehrere Veranstaltungen durchgeführt.
Leningrad_1941-1944_Austellung (für Details Bilder herein-zoomen)
Leningrad_1941-1944_Lesung

Video hergestellt aus den Bildern der Ausstellung, Untermalung mit Musik-Ausschnitten: Shostakovich. Symphony № 7 in C Major (Leningrad)
(Hinweis: Um Texte zu lesen ggf. Video kurz anhalten)

Einladung zum Marburger Osterspaziergang 2025

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21 04 25 Flyer                                         Zeitung gegen den Krieg
Osterspaziergang 2025 Einführung Ortwin Schäfer
Ostermarsch 2025 Redeskript Michael Heiny
Ostermarsch 2025 Redeskript Lühr Henken

Leserbrief in der Oberhessischen Presse vom 12.4.2025

Gedanken zum Osterspaziergang

Dieser Leserbrief beschäftigt sich mit der aktuellen deutschen Politik in Bezug auf die Kriege in der Welt:
Ostern ist ein Fest der Hoffnung und des Friedens. Davon leitet sich auch heute die Aufgabe ab, diplomatisch mit allen Kriegsparteien zu verhandeln, dabei Sicherheitsbedürfnisse aller Parteien zu berücksichtigen und auf die Stationierung von Mittelstreckenraketen zu verzichten.
Dem Frieden außen und innen dient es nicht, wenn herrschende, deutsche Politiker nach der Wahl darauf verzichten, den neuen Bundestag einzuberufen und stattdessen mit den alten Parteien das Grundgesetz ändern, um den Militäretat – ohne Grenzen – zu erhöhen. Durch Feindbildpropaganda und Aufrüstung fördern sie eine militärische Eskalation. (Die deutschen Verteidigungsausgaben stiegen laut Handelsblatt vom 12. Februar 2025 um gut 23 Prozent auf 86 Milliarden Dollar, das heißt knapp 80 Milliarden Euro mehr gegenüber 2024. Deutschland nahm damit nach IISS-Chef Bastian Giegerich weltweit den vierten Platz der Rüstungsausgaben ein). Das Sondervermögen von 500 Milliarden Euro zur Reparatur maroder Straßen, Brücken und des Eisenbahnnetzes ist nicht nur für zivile, sondern weitere militärische Zwecke aufgelegt. Dazu hebelte Friedrich Merz die Schuldenbremse aus, obwohl er vor der Wahl das Gegenteil behauptete. Eine fortgesetzte Waffenlieferung der EU an die Ukraine ist beschlossen, obwohl dadurch weitere Tausende Soldaten auf beiden Seiten der Front ihr Leben lassen werden und die schrittweise Militarisierung aller Lebensbereiche unsere Demokratie weiter abbaut.
Wann begreifen Politiker, die uns „kriegstüchtig“ statt friedensfähig machen wollen, dass die Hyperschallwaffen, atomar bestückbare Mittelstreckenraketen aus Versehen oder bewusst einen atomaren Weltkrieg auslösen können, den niemand überleben kann? Wann erkennen sie, dass eine Waffenlieferung etwa an Israel neues Unrecht erzeugt?
Was tun?
Wir können Solidarität mit israelischen Zivilisten und Palästinensern zeigen. Die Ermordung von Israelis durch die Hamas beantwortete Netanjahus Militär mit einem Genozid an palästinensischen Familien mit derzeit hunderten getöteten Kindern. Ein Unrecht lässt sich nicht durch ein anderes ausgleichen. Alle Menschen haben das selbe Recht, auf dieser Erde zu leben. Kein Land gehört einer Ethnie, einer Nation. Die Erde gehört allen. Wir können am Ostermontag (ab Frankfurter Straße, 11 Uhr) für Diplomatie, Frieden, Abrüstung und Rüstungskontrolle anstelle von Aufrüstung und Tötung weltweit eintreten.

Dr. Ilina Fach, Marburg

„Bündnis Friedlicher Hessentag“ an Ostermärsche:
Grusswort vom Bündnis an die Ostermärsche
Flyer Hessentagsdemo 2025
Veranstaltungsreihe Kriege und ihre Folgen