UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Dank an die Marburger Stadtverordneten.

Am 22. Januar ist der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft getreten. Über 50 Staaten haben den von der UN-Vollversammlung im Juli 2017 beschlossenen Vertrag inwischen ratifiziert. Entwickung, Herstellung, Besitz, Lagerung sowie der Einsatz von Kernwaffen sind damit ab sofort für die Vertragsstaaten völkerrechtlich verboten.

Die Marburger Stadtverordnetenversammlung hat bereits im Februar 2019 einen Beitritt der Bundesrepublik zu diesem Vertrag gefordert. Aus diesem Grund hat die Marburger Gruppe der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) den Marburger Stadtverordneten jetzt in einem Brief ihren Dank ausgesprochen. Die Stadtverordneten hätten durch ihren Beschluss einen Beitrag auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt geleistet.

Karin Schwalm vom Marburger Bündnis Nein zum Krieg! erklärte dazu: «Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist ein wichtiger Schritt zur globalen atomaren Abrüstung. Die Bedrohung durch Kernwaffen ist nach wie vor aktuell. Weltweit gibt es mehr als 13.000 Sprengköpfe, die mit großem Aufwand einsatzfähig gehalten und weiterentwickelt werden. Auch in der Bundesrepublik lagern US-Atomsprengköpfe, die die Bundeswehr im Rahmen der NATO-Strategie gegebenenfalls einsetzen müsste.»

92 % der Bevölkerung – so Schwalm – haben in einer Umfrage die Lagerung von Kernwaffen in der Bundesrepublik abgelehnt. Die Bundesregierung habe die Verhandlungen zum Atomwaffenverbotsvertrag jedoch boykottiert und halte an der nuklearen Abschreckung fest. Anstatt sich hinter der NATO zu verstecken, solle sie endlich einen Weg zur Beendigung des Wettrüstens einschlagen und dem Vertrag beitreten.

Marburger Bündnis Nein zum Krieg!

23.01.2021

Ab heute sind Atomwaffen nach internationalem Recht verboten!!!

ICAN-Kalender-Tür 22.01.2021

In Marburg:
Heute: Hissen der Fahne der Mayors for Peace in Marburg
Atomwaffenverbotsvertrag tritt am 22. Januar in Kraft
29.10.2020: Marburg begrüßt die 50. Bestätigung des Vertrags zum Verbot von Atomwaffen
03.08.2020: 75. Jahrestag der Atombombe auf Nagasaki – Marburg hisst die Fahne der „Mayors for Peace“
2019: Marburg setzt ein Zeichen gegen Atomwaffen

Krieg gegen Wald und Mensch?

Aktuell: Interview mit Barbara Schlemmer vom 20.01.2021:
Quelle:„Stadtgespräch Marburg“

Nein zum Weiterbau der A 49!
sozial-ökologische Verkehrswende jetzt!
Zusammenschnitt aller Sendungen von Radio Unerhört/Trotzfunk
(8/2020-11/2020) rund um den Konflikt                   /frn

An ihren Taten sollt Ihr sie messen! 00:00-08:15
Protest gegen Weiterbau der A 49 in Marburg 08:15-24:30
Nach der Fahrraddemo ist vor der Fahrraddemo 24:30-30:30
Nein zur A 49! Sachkundige Waldführung 30:30-48:29
Strom und Wasser in Dannenrod 48:29-1:07:15
Tarifkampf im Öffentlichen Dienst 1:07:15-1:24:30
Hic Dannenrod, hic salta! 1:24:30-2:07:33
Ver.di-Gewerkschafter spricht auf Fridays for Future-Demo 2:07:33-2:14:58
Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst abgeschlossen, Beschäftigte des ÖPNV kämpfen weiter 2:14:58-2:25:29
Politiker (Song der “TrotzKapelle“) 2:25:29-2:27:22
Solidarität mit den Beschäftigten des ÖPNV im Dannenroeder Wald 2:27:22-2:29:26
Moratorium jetzt! Bericht von der Kundgebung in Dannenrod vom 22.11.20 2:29:26-3:07:08   Weitere Details   
      
Gewalt nur durch Aktivist:Innen?  
Dokumente über Polizeigewalt:
Parlamentarische Beobachtungen
20-12 Polizeigewalt im Danni
21-01-07 Dannibericht

Kundgebung am 04. Dezember 2020 und 17:00 Uhr am
Elisabeth-Blochmann-Platz in Marburg:
„Deeskalation im Dannenröder Wald – Unfälle aufarbeiten –
friedlichem Protest Raum geben“ Dokumentation der Reden

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Auch prominente Unterstützer:Innen waren vor Ort: Luisa Neubauer und Carola Rackete…
Gastbeitrag bei spiegel-online: Wer hat die Macht, Verträge zu brechen?

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Greenpeace
Igor Levit

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Das Autobahn Debakel | Die Anstalt

Faktencheck „Die Anstalt“

 

Alles soll sich „rechnen“

Leserbrief in der OP vom 14.1.2021

Frau Sandra Ciesek ist mit ihrer Feststellung, dass „Corona Defizite in der Gesellschaft deutlich“ mache, uneingeschränkt zuzustimmen. Nun sind das Virus und seine Begleiterscheinungen zwar reale Probleme, aber das, was dabei wirklich immer deutlicher wird, ist die kapitalistische Gesellschaftsordnung, ihre Verfasstheit und ihr ideologisches Selbstverständnis. Fast alle Lebensbereiche sollen sich „betriebswirtschaftlich rechnen.“ Im Gesundheitswesen zeigt sich besonders deutlich, wohin der Privatisierungswahn und die daraus rührenden Dividendenerwartungen führen. Die Bertelsmann-Stiftung rechnete bereits 2014 vor, dass man den Krankenhausbestand von seinerzeit noch 1800 Einrichtungen auf 400 absenken könne, „damit sich das rechnet.“ Die Folge einer solchen Denke sind Austritte aus flächendeckenden Tarifverträgen und die erfolgten Schließungen von Dutzenden von Häusern mit kleiner Bettenzahl. Kreiskrankenhäuser sind gezwungen nachzuweisen, dass sie profitabel arbeiten, – wenn nicht, macht man dicht.
Eine wohnortnahe, qualifizierte Mindestversorgung, besonders im ländlichen Raum, ist nicht mehr gewährleistet. Arno Widmann, stellt in einem Kommentar der Frankfurter Rundschau (FR) am 8. Januar 2021 (zu einem anderen Thema) fest, „dass die Demokratie ihre Kinder verrät“ und „dass wir die Diktatur der Konzerne jeden Tag auf’s Neue erfahren.“ In der gleichen Ausgabe der FR formuliert Stefan Hebel: „Es ist die riesige Kluft zwischen Arm und Reich, die Erosion sozialer Absicherung und öffentlicher Daseinsvorsorge, die ständige Existenzangst bis in weite Teile der Mittelschicht hinein“, die Sorge bereitet. Aus dieser Angst versuchen die Rechten und ihr parlamentarischer Arm, die AfD, Stimmung zu machen, gegen angebliche Sozialschmarotzer und gegen Virus-importierende Asyl und Schutz suchende Menschen. Wir brauchen eine radikale Rückbesinnung auf den starken Sozialstaat, um sowohl das Coronavirus, als auch das Virus in den Köpfen zu bekämpfen. Im Superwahljahr 2021 sind die Parteien programmatisch gefordert!
Pit Metz,
DGB-Kreisvorsitzender, Marburg

 

Thema Abrüstung bei den Wahlen priorisieren

Leserbrief in der OP vom 6.1.2021

Wir brauchen auch einen Impfstoff gegen den Krieg, sagt Konstantin Wecker. Recht hat er. Die Rüstungsexporte der Bundesrepublik beliefen sich im vergangenen Jahr auf eine Milliarde Euro. Empfängerländer waren unter anderem Ägypten, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Türkei. Länder, die in die Konflikte im Jemen und in Libyen verwickelt sind. Im Jemen sind fünf Millionen Kinder vom Hunger bedroht. Verzweifelte Eltern bringen ihre abgezehrten Kinder in Kliniken, wo man ihnen nicht helfen kann, weil es an allem fehlt. Es gibt keine Nahrung, keine Medikamente.
Zeitgleich verlangt die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Anschaffung bewaffneter Drohnen zum Schutze unserer Soldaten. Achtung Falle: Wenn unsere Soldaten zuhause blieben, wären sie ausreichend geschützt. Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Erreichung politischer Ziele funktionieren nicht, siehe Afghanistan.Selbst das Pentagon hat Studien erstellt, die dies für jedermann nachlesbar untermauern.
Bewaffnete Drohnen sind vor allem ein Baustein zur Entwicklung autonomer Rüstungsprojekte (Future Combat Air System FCAS), auf die sich die Bundesrepublik, Spanien und Frankreich geeinigt haben. Dies sagt man uns natürlich nicht. Autonome Rüstung, dies ist eine Tür, die man besser nicht aufstößt, denn man bekommt sie nicht mehr zu. Jemen, Syrien, Moria (Kara Tepe), Lipa in Bosnien.
Humanitäre Katastrophen, wohin man blickt. Gleichzeitig erlauben wir uns einen ständig steigenden Rüstungshaushalt von aktuell 40 Milliarden Euro. Es gibt für diesen Irrsinn kein einziges vernunftbasiertes Argument. Warum also erlauben wir dies? Das Jahr 2021 gibt uns allen mit der Kommunalwahl, der Landtagswahl und der Bundestagswahl Entscheidungsmöglichkeiten in die Hand. Wir können das Thema Abrüstung jedes Mal zur Priorität werden lassen.
Karin Schwalm, Marburg

Haben wir nichts gelernt aus der Nazi-Zeit?

Leserbrief in der OP vom 2.1.2021
Zum Artikel „Nazi-Drohbrief erschüttert Flüchtlingsfamilie“ vom 24. Dezember 2020:

Man traut seinen Augen nicht, als man am Heiligen Abend 2020 in der Oberhessischen Presse unter der Überschrift lesen konnte: „NaziDrohbrief erschüttert Flüchtlingsfamilie“. Der Inhalt des Drohbriefs ist so widerwärtig, abstoßend, von geistiger Umnachtung des Schreiberlings geprägt und die sogenannten christlichen Werte in den Dreck ziehend, dass man sie nicht wiedergeben will und kann. Auch ich war geschockt. Geschockt darüber, dass sowas, wenn auch anonym, immer noch möglich ist bei uns. Haben wir nichts gelernt aus der Nazi-Zeit? Die haben damals auch von „unwertem Leben“ gefaselt und in der Folge alles umgebracht, was nicht in den Kram passte. Juden, Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschafter, Christen, Behinderte, Homosexuelle, Sinti und Roma. Aber damit war noch lange nicht Schluss. Wer kennt heute nicht das beeindruckende Gedicht von Pfarrer Niemöller, „Als sie die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Kommunist…“ Wo ist heute an Weihnachten der Aufschrei der aufrechten Demokraten, wenn in einer erschreckenden und menschenverachtenden Weise über Flüchtlinge, ihre Frauen und Kinder hergezogen wird. Auch noch feige, weil anonym. Ausgerechnet an Weihnachten, für Christen das Fest der Liebe. Unerträglich der Gedanke, dass sich dieser Nazi-Drohbriefschreiber auch noch selbstzufrieden unter dem Tannenbaum räkelt und von Menschenwürde faselt. Man kann nur der Oberhessischen Presse, der Landrätin, dem Oberbürgermeister und anderen danken, dass sie sich sofort solidarisch mit der Flüchtlingsfamilie erklärt haben, den anonymen Brief als das bezeichnet haben, was er in Wirklichkeit ist: ein abzulehnendes Stück Scheiße, geistiger Dünnschiss. Ich möchte mich für meinen Landsmann und die anderen, die ähnlich denken, bei der Flüchtlingsfamilie entschuldigen, mit der Hoffnung verbunden, dass sie endlich in unserem Lande aufgenommen werden, wie es sich gehört. Ich schäme mich für meine Landsleute. Vergessen wir nie: „Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch.“

Ferdinand Hareter, Weimar/Lahn

Augustinertreppe am 5.12.2020 / „Stadtgespräch Marburg“


Flugblatt
Redebeiträge von 1) J.M.Becker, 2) H.Peters, 3) M.Jaeger-Gogoll, 4) J.M.Becker, 5) E.Junker, 6) I.Fach

Die Redebeiträge wurden freundlicherweise von „Stadtgespräch Marburg“ zur Verfügung gestellt. Herzlichen Dank dafür!
Hier der gesamte Beitrag von „Stadtgespräch Marburg“: Als Podcast

Bundes­weiter Aktions­tag am 5.12. auch in Marburg

 
In Marburg „Bündnis Nein zum Krieg!“:
Flugblatt
Liebe Mitmenschen,
sind Sie auch der Meinung, dass Deutschland ganz auf Abschreckung durch Atomwaffen verzichten sollte?
Dann sind Sie nicht allein. Eine 2/3-Mehrheit der Deutschen denkt genauso wie Sie.

Die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind ebenfalls mehrheitlich gegen eine Erhöhung des „Verteidigungs-Etats“ und gegen Kampfeinsätze der Bundeswehr bei der Lösung internationaler Konflikte.1

Die Bundesregierung macht jedoch das Gegenteil.
Sie beabsichtigt, weitere 38 Eurofighter mit Atomwaffen auszurüsten und bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Bei den unmittelbar jetzt anstehenden Haushaltsberatungen
sollen diese Ausgaben festgeschrieben werden. Das müssen wir verhindern!

Auch die Rüstungsausgaben sollen im kommenden Haushaltsjahr auf insgesamt 50 Milliarden Euro steigen, damit sich Deutschland weiter der Forderung der NATO annähert, 2% des Bruttoinlandproduktes für „Verteidigung“ auszugeben. Beim Erreichen dieses Ziels wäre das ein Betrag von insgesamt 80 Milliarden Euro/Jahr!

Wir lehnen diese weitere Aufrüstung entschieden ab und haben dafür auch gute Gründe:

Wissen Sie, was eine Minute der atomaren Abschreckung kostet?
Etwa 139.000 Corona-Tests.

Wissen Sie, wie hoch das Tagesbudget ist, um Atomwaffen alarmbereit zu halten?
Etwa 200 Millionen Impfungen.

Wissen Sie, wie hoch die jährlichen Kosten für Atomwaffen überhaupt sind?
Sie entsprechen den Krankenhauskosten für 1,5 Millionen COVID-19 Patienten.2

Wir, das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“, stellen uns gegen diesen Irrsinn und fordern eine gemeinsame zivile Sicherheitspolitik mit all unseren europäischen Nachbarn:

– keine neuen Atomwaffen, sondern Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages
– keine bewaffneten Drohnen
– keine Erhöhung des Rüstungshaushaltes sondern

Frieden durch Abrüstung!

 1 siehe Munich Security Report v. Oktober 2020
 2 Zahlen nach Pax Christi – Deutsche Sektion e.V.

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Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=1q-Ga3myTP4&feature=emb_logo

Unter dem Corona-Radar

Karin Schwalm fragt sich:„Was passiert eigentlich gerade unter dem Corona-Radar?“

Da fliegen zum Beispiel 38 neue Eurofighter, die wir so dringend brauchen und deren Anschaffung der Verteidigungsausschuss der Bundesregierung letzte Woche beschlossen hat.

Es geht um Eurofighter, die Atomwaffen transportieren können.

Auch hier wird jeder sofort verstehen, dass fehlende Luftreiniger in unseren Schulen nicht den Vorrang haben können. Es kann auch nicht darum gehen, alle Schülerinnen und Schüler mit den nötigen digitalen Endgeräten auszustatten, die es ihnen erlauben, dem Unterricht auch zuhause zu folgen. Und wo kämen wir denn hin, würden wir in den Schulen, in den Gesundheitsämtern und in unseren Krankenhäusern eine personelle Aufstockung durchsetzen.

Bei der Begründung dieses erneuten Rüstungswahnsinns geht es seit Jahren um die gleichen Begriffe, die einfach zu enttarnen sind: Sicherheit, das Prinzip der Abschreckung und, natürlich, die Verantwortung.

Fragt man die Menschen, was sie sich von der Politik wünschen, so erfährt man, dass Sicherheit von zentraler Wichtigkeit ist. Verständlich.

Doch wenn die Waffen eingesetzt werden, die angeblich unserer Sicherheit dienen, dann können wir uns alle sehr angegriffen fühlen.

Würde das Prinzip der Abschreckung funktionieren, dann dürfte es überhaupt keine Kriege geben. Es gibt sie aber.

Der Gleichstand der Kräfte ist eine Illusion und Rüstungswettlauf hat doch gerade das Ziel, mit immer schrecklicheren Waffen der anderen Seite voraus zu sein.

Und Verantwortung haben wir zum Beispiel für Kooperation und friedliche Handelsbeziehungen mit allen Ländern dieser Erde. Im Rahmen dieser Prämissen dürften wir weder Hähnchenklein noch unsere alten Schrottautos nach Afrika liefern; die EU dürfte die Fischbestände vor der senegalesischen Küste nicht plündern und Billigtomaten aus Süditalien dürften nicht nach Afrika exportiert werden und die dortigen Märkte kaputt machen. All dies stiftet nämlich Unfrieden.

Wir haben keine Verantwortung, mit Atomwaffen bestückte Eurofighter fliegen zu lassen.

Und beruhigend wäre es, wir könnten uns in dieser Frage endlich mal auf die SPD verlassen.

Karin Schwalm, Marburg
Leserbrief, Oberhessische Presse 25.11.2020

Internationaler Tag gegen Naturzerstörung durch Krieg

28.10.20 Presseerklärung Internationaler Tag für die Verhütung der Ausbeutung der Umwelt in Kriegen und bewaffneten Konflikten als Pdf

Im November 2001 wurde der Tag gegen Naturzerstörung durch Krieg von den
Vereinten Nationen ins Leben gerufen. Seither wird an jedem 6. November daran
erinnert.
Wir alle kennen die Bilder entlaubter Bäume, die das Versprühen von Agent Orange
durch die USA während des Vietnamkrieges in den dortigen Wäldern zurückgelassen
hat.
Irakische Truppen haben während des Golfkrieges in Kuwait 1990 und 1991
absichtlich Hunderte Ölquellen angezündet und mehrere Millionen Barrel Rohöl in
den Persischen Golf geleitet.
Auf dem Balkan wurden panzerdurchdringende Geschosse eingesetzt, deren Kern
Uran enthält. Die Explosion setzt Wolken von Radioaktivität frei.
Im syrischen Bürgerkrieg wurden durch den Beschuss von Erdölraffinerien Böden
verseucht und das Grundwasser kontaminiert.
Die Liste ähnlicher Beispiele, die zeigen, dass auch die Natur zum Kriegsopfer wird,
ließe sich noch lange fortsetzen.
Das Marburger Bündnis Nein zum Krieg möchte gemeinsam mit der Marburger
Gruppe der Fridays for Future darauf aufmerksam machen, dass durch kriegerische
Auseinandersetzungen nicht nur Menschen zu Abertausenden zu Tode kommen,
sondern dass auch die Überlebenden durch die Zerstörung ihrer natürlichen
Lebensgrundlagen noch Jahrzehnte lang an den Folgen von Krieg und
Militäreinsätzen zu leiden haben.
Der ökologische Fußabdruck aller Armeen, auch wenn sie den Krieg nur üben, ist
desaströs. Allein das Bundeswehrwaffensystem Tornado emittiert pro Flugstunde
zwischen 6 und 18 Tonnen CO2.
Bei den im Dezember anstehenden Haushaltsdebatten im Deutschen Bundestag sollen
die „Verteidigungskosten“ weiter in Richtung auf 2% des BIP angehoben werden: 40
Milliarden Euro zusätzlich für das Militär, enorme finanzielle Mittel, die für soziale
Aufgaben, für den Ausbau der Infrastruktur und die Unterstützung einer
sozialökologischen Wende fehlen.
Wir fordern ein Umdenken: Abrüsten statt Aufrüsten. Wir lehnen die Anschaffung
bewaffneter Drohnen ab und sagen NEIN zur nuklearen Teilhabe.
Unser Planet Erde muss für uns alle erhalten bleiben im Rahmen von
Kooperation, Gleichberechtigung der Völker, eines fairen Interessenausgleichs und
Entwicklungsgarantien für die Schwachen.

Marburger Bündnis Nein zum Krieg
Fridays for Future Marburg