Antwort auf Brief an Landtagsabgeordnete zum Atomwaffenverbot

Ende April schrieben das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ und die Marburger Gruppe der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) an Abgeordnete des Hessischen Landtags, sich weiter für ein Verbot von Atomwaffen einzusetzen. (Bericht in der OP hier) Angesprochen wurden die Mitglieder des Hessischen Landtages, die bereits eine von ICAN entwickelte Abgeordneten-Erklärung unterschrieben haben.

Hier die Antwort von Jan Schalauske, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Hessischen Landtag.
Hier der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag
Hier das Plenarprotokoll mit den Redebeiträgen und Stellungnahmen der Partein im Landtag

Die Grafik zeigt das Abstimmungsverhalten der Fraktionen im Bundestag zum 100 Milliarden Euro schweren Sonderaufrüstungsprogramm in Deutschland. Die heimischen Abgeordneten Sören Bartol (SPD) und Dr. Stefan Heck (CDU) stimmten beide mit „Ja“.
Weitere Einzelheiten samt besser lesbarer Grafiken finden sich auf der Seite des Bundestages unter „namentliche Abstimmungen“ (Hier ansehen),

Möge jede und jeder für sich seine je eigenen Schlüsse bei kommenden Wahlen ziehen.

15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ führt am Samstag, den 14.Mai von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr am Gerhard-Jahn-Platz („Cineplex“-Bereich), eine Mahnwache  durch. Die Kernforderungen lauten: „Verhandeln statt Schießen – Sicherheit in Europa gibt es nur gemeinsam“ Und: „Asylrecht für KriegsdienstverweigerInnen und DeserteurInnen aus der Ukraine, Russland und Belarus“.

Anlässlich des „Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung“ am 15.Mai wird das Bündnis auch auf die unhaltbare Situation von KriegsdienstverweigerInnen und DeserteurInnen in der Ukraine, in Russland und in Weißrussland hinweisen. (Siehe hier) Materialien zur Kriegsdienstverweigerung im Allgemein sowie der „Offene Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz“ vom 21.04.22 („Deeskalation jetzt!“) gehören ebenfalls zum Informationsangebot während der Mahnwache.

(Marburg, 05.05.2022) Mahnwache am 07. Mai 22 zum Krieg in der Ukraine mit der Forderung „Verhandeln statt Schießen! – Sicherheit in Europa gibt es nur gemeinsam!“

Das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ führt am Samstag, 07. Mai 2022 von 11.00 – 13.00 Uhr am  Augustiner-Brunnen/Hanno-Drechsler-Platz eine Mahnwache zum Krieg in der Ukraine durch. Weiterlesen

Petition an den Bundestag

Petition unterschreiben.

Als deutsche Reaktion auf den Krieg in der Ukraine hat die Bundesregierung eine kriegsorientierte Umkehr vorgeschlagen. Das Rüstungsforschungsinstitut SIPRI hält dazu fest: „Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (…) beendete innerhalb einer halben Stunde die jahrzehntelange politische Zurückhaltung und leitete eine neue Ära der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ein. (…) Sollte Scholz‘ Vorschlag umgesetzt werden, würde dies den größten absoluten Anstieg der deutschen Militärausgaben seit mindestens dem Zweiten Weltkrieg bedeuten.“[1]   Weiterlesen

Petition mitzeichnen!

(MR 29.4.22).In einem weiteren offenen Brief, der in der Zeitschrift „EMMA“ zuerst veröffentlicht wurde, haben Prominente, wie der Autor Alexander Kluge, der Rechtsphilosoph Reinhard Merkel, der Sänger Reinhard Mey, die Kabarettisten Gerhard Polt und Dieter Nuhr, die Schauspieler Lars Eidinger und Edgar Selge und die Schriftstellerin Juli Zeh, Bundeskanzler Olaf Scholz dazu aufgerufen, keine weiteren schweren Waffen an die Ukraine zu liefern.

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner warnen vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges.
Der offene Brief kann auf change.org mitgezeichnet werden.

Bericht Marburger Osterspaziergang 2022

(red) Am Ostermontag fand der Marburger Osterspaziergang 2022 statt. Angesichts der Weltlage forderten die Veranstalter: Die Waffen nieder! Stoppt den Krieg in der Ukraine! Soppt das 100-Mrd-Aufrüstungsprogramm! Für Frieden und Abrüstung in Europa!

Der Osterspaziergang wurde für die Veranstalter, das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“, „Arbeitskreis Marburger WissenschaftlerInnen für Friedens- und Abrüstungsforschung“, DFG-VK, DGB, DGB-Jugend, DIDF-Jugend, Fridays for Future, Greenpeace, ICAN, „Jugend gegen Krieg“, Kulturhorizonte, Marburger Forum – Fördergemeinschaft Friedensarbeit, Naturfreunde, SDAJ ein voller Erfolg. Die prominente Berichterstattung in der Lokalpresse belegt dies. Leider ist  das große Bild auf der Titelseite und der ausführliche, die ganze Seite zwei füllende Bericht, hinter der Bezahlschranke versteckt (ein kurzes Video der OP von und mit Nadine Weigel auf facebook hier anschauen).  Zum Gelingen der Veranstaltung trugen die Beiträge des Liedermachers Broder Braumüller ebenso bei, wie die von Christine Reinhardt und Peter Radestock vorgetragenen Texte und die zahlreichen Redner und Rednerinnen sowie die über 300 Teilnehmer:innen.

Ralf Schrader vom Bündnis „Nein zum Krieg!“ sagte: „Im Bewusstsein, dass alle Kriegsabenteuer nur Opfer und unsägliches Leid bewirkt haben, dass nur die wenigen profitiert und die ganz vielen geblutet haben, sagen wir heute angesichts des völkerrechtswidrigen Überfalls russischer Truppen auf die Ukraine: Die Waffen nieder! Stoppt den Krieg in der Ukraine! Stoppt alle Aufrüstungsprojekte“.

Redebeiträge:

Thomas Schwörer, DFG-VK, hier nachlesen
Ralf Schrader, Moderation, hier nachlesen
Till Schick, Bündnis „Jugend gegen Krieg“ hier nachlesen

Videos

Zusammenschnitt vom Osterspaziergang hier anschauen
Rede Thomas Schwörer hier anschauen

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