Europawahl 2019 / Maas in Marburg, wir waren auch dabei…

Unser Flugblatt
Leserbrief < > am 25.5.2019 veröffentlicht:
< Zur Berichterstattung über die SPD-Veranstaltung mit Außenminister Heiko Maas am 14. / 15., sowie Bericht „Deutschland gibt mehr für Waffen aus“ am 18. Mai in der OP.
Vor Beginn der SPD-Veranstaltung mit Heiko Maas am 13. Mai verteilten wir Flugblätter, in denen wir dem Außenminister und der SPD mangelnde friedenspolitische Taten vorhielten. Kurz vor 18 Uhr. Da erscheint der Minister selbst. Bevor er ins TTZ gelangt, gibt er am Treppeneingang den sieben Friedensaktivist*innen vom Bündnis ‚Nein zu Krieg’ einzeln die Hand und macht Anstalten, unsere Forderungen zu hören.
„Herr Außenmister Maas, ich bin für Abrüstung!“ sagt die erste Aktivistin und hält das Transparent hoch mit der Losung: „Keine 2 Prozent (des Bruttoinlandsprodukts für den Militärhaushalt)!“. Andere werben mit Umhängetafeln: „Abrüsten statt Aufrüsten! 30 Milliarden mehr fürs Militär? Das ist Wahnsinn! Unterzeichne jetzt!“
Der Minister sagt freundlich: „Dafür bin ich auch.“ Gern hätten wir es geglaubt. Ein Aktivist konfrontiert den Außenminister, der angekündigt hatte, im Rahmen seines vierwöchigen Vorsitzes des UN-Sicherheitsrats für Abrüstung und Rüstungskontrolle zu werben, mit dem tatsächlichen Fortbestehen der eher unfriedlichen Politik der Großen Koalition. Ein fruchtloses Wortgefecht über die Höhe der gegenwärtigen
Militärausgaben der Bundesrepublik (nach Haushaltsbeschluss des
Bundestages v. 23.Nov. 2018: 43,23 Milliarden Euro) beendet die
Neugier des Ministers.Er muss zum Vortrag. So verpasst er den Fortgang
des angefangenen Gesprächsfadens:
„Herr Minister, ich bin für den Stopp aller Waffenexporte!“
„Ich bin für die Beseitigung der Atomwaffen auf deutschem Boden!“
„… für die Beendigung der deutschen Militäreinsätze im Ausland!“
„… Schluss mit der Unterstützung des amerikanischen Drohnenkrieges!“
„… für Entspannungspolitik gegenüber Russland!“ und:
„… für ein Werbeverbot der Bundeswehr in Schulen und gegen die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft!“
Heiko Maas würde gesagt haben, sechs Mal: „Dafür bin ich auch.“
Hätten wir es geglaubt? Seine Partei hatte einmal verkündet, von Deutschland solle Frieden ausgehen. Es war als Leitlinie deutscher Außenpolitik
gemeint. Leider kannten wir die aktuellen Leitlinien einer Politik, die Deutschland eine risikoreichere Rolle beim Kampf um die Ressourcen dieser Erde zuweist. Nein, wir hätten es ihm nicht geglaubt. Ohne umzusteuern, das weiß auch die SPD, wird von Deutschland Krieg ausgehen. Der Außenminister Maas hatte eine gute Presse. Unsere Aktion kam nicht vor.
Heute, am 18.5., ist zu lesen, die deutschen Militärausgaben seien
2019 gestiegen auf 47,32 Mrd.
Ach, diese Art Abrüstung ist gemeint.
Ralf Schrader,
Friedenspolitischer Gesprächskreis im DGB Marburg-Biedenkopf
Bündnis ‚Nein zum Krieg’ >

Die ICAN Hochschulgruppe Marburg war auch dabei:
„Aus dem UN-Sicherheitsrat nach Marburg! Heiko Maas im Dialog“, so hieß die Veranstaltung heute Abend, bei der wir die Möglichkeit nutzten, eine Publikumsfrage zu stellen.
Als Vorsitz im UN Sicherheitsrat letzten Monat wollte sich die Bundesregierung für mehr Abrüstung einsetzen. Wir fragten: Wie kann es sein, dass Deutschland aber gleichzeitig den Willen der Bevölkerung ignoriert und weder die US-Atombomben aus Büchel abzieht, noch dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt? Wie sieht dieses Engagement für Abrüstung, von dem die Regierung spricht, konkret aus?
Heiko Maas‘ Antwort:
Zum Abzug aus Büchel sagte er nichts. Es folgten leere Phrasen dazu wie wichtig Abrüstung sei und dass die momentane Entwicklung neuer Waffensysteme noch gefährlicher sei als Atomwaffen. Tatsächlich gefährlicher, als die schon vorhandenen 15.000 Atomwaffen, die unseren Planeten mehrmals auslöschen könnten? Weiterhin habe Deutschland im Sicherheitsrat eine neue Abrüstungsinitiative ins Leben gerufen. Laut Auswärtigem Amt* soll diese den Nichtverbreitungsvertrag stärken, unter dem die 5 Atommächte dazu verpflichtet sind abzurüsten. Ob das die Atommächte nach 50 Jahren ihrer Tatenlosigkeit wirklich zum Handeln bewegt?
*https://www.auswaertiges-amt.de/…/bilanz-vorsitz-si…/2214928
Quelle: ICAN Hochschulgruppe Marburg  vom 13.5.2019
s.a. ICAN-Rede beim Osterspaziergang 2019 von Sabina Galic und Judith Butzer

OP-Bildergalerie
OP-Artikel online
Ergänzende Informationen zur deutschen Außenpolitik z.B. hier: 
German-Foreign-Policy

Zur Diskussion:
Das Video zur Europawahl, u.a.Einstellungen der regierenden Parteien zum Thema Frieden/Aufrüstung, Drohnen, Büchel-Atomraketen, soziale Ungleichheit, Klimawandel…..mit nachvollziehbaren Quellenangaben.
(13.810.789 Aufrufe Stand 30.5.2019)

Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.
Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=4Y1lZQsyuSQ

Quelle direkt bei youtube (wenn ’s stockt)

Drastische Kommentierung der öffentlich rechtlichen Berichterstattung auch zu Heiko Maas bei der „Ständigen Publikumskonferenz“:
Maßeinheit für gepfefferte Kritik: der Rezo (Rz)

 

 

Thema Frieden! bei 1.Mai-DGB-Marburg/Demo/Kundgebung und Fest 2019


Zum Thema Frieden (Auszug aus der Rede):
„……..Viele von uns hätten wahrscheinlich weniger politische Bauchschmerzen mit dieser EU, wenn es nicht mindestens zwei weitere Faktoren gäbe, die uns eine uneingeschränkte Zustimmung erschweren bzw. versagen: Da ist 1.) die siamesische Zwillings-schwester der EU, die NATO, und damit die zunehmende Militarisierung nationaler und internationaler Konflikte. Auf dem Territorium der EU lagern 180 abschussbereite Atomraketen der NATO. In Büchel in Rheinland-Pfalz sind 20 Raketen eingelagert. Jede einzelne Rakete besitzt das 13-Fache Vernichtungspotential der einstigen Hiroshima-Bombe. In Hiroshima sind 200 000 Menschen ermordet worden. Legt man diese Zahl zugrunde, hat allein diese atomare Sprengkraft der NATO das mörderische Potential 468 Millionen Menschen umzubringen. Diesem Wahnsinn muss ein Ende bereitet werden! Wir wollen ein wirklich friedliches, ein abgerüstetes Europa!
Das legendäre Versagen der EU und der NATO, als die einst friedlich-schiedlich miteinander lebenden Ethnien und Religionen im ehemaligen Jugoslawien vom nationalistischen Hass angestachelt aufeinander losgingen, mag dafür als Beispiel dienen. Und wer sich heute einmal die Landkarte der EU-Länder anschaut und diese mit der EU von vor 20 Jahren vergleicht, – der muss kein Putin-Freund sein, um festzustellen, dass der Expansionsdrang und -wille in Richtung Russland keine Friedensoffensive darstellt, sondern dort – in Russland – auch als Bedrohung empfunden werden kann. Und das alles trägt das Potenzial einer weiteren sich zuspitzenden militärischen Auseinandersetzung. Das Friedensprojekt EU hat bestenfalls Gültigkeit für das Binnenverhältnis der ehemaligen West-Mächte, aber die Gefahr, dass sich der autoritär-oligarchische Kapitalismus der Länder der ehemaligen Sowjet-Union und der neoliberal entfesselte Kapitalismus des einstigen Westens beim Kampf um Rohstoffe und Absatzmärkte militärischer Mittel bedienen, ist noch längst nicht gebannt.
Der Schweizer Soziologe und ehemalige UN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung Jean Ziegler beschreibt die Verhältnisse in seinem Buch „Was ist so schlimm am Kapitalismus? Antworten auf die Fragen meiner Enkelin“ wie folgt. Ich zitiere aus dem FR-Interview: „Die Weltkonzerndiktatur, die Oligarchien des internationalen Finanzkapitals plündern überall die Rohstoffe und die Nahrungsmittel. 52,8 % des Weltbruttosozialprodukts werden von 500 Konzernen erwirtschaftet. … 2017 besaßen die 85 reichsten Milliardäre der Welt so viel wie die ärmere Hälfte der Menschheit. Alle 5 Sekunden verhungert ein Kind unter 10 Jahren. … Ein Kind, das heute an Hunger stirbt, wird ermordet. Wir leben in einer kannibalischen Weltordnung!“
Zitat Jean Ziegler – Ende.
Eine „kannibalische Weltordnung!“ – so drastisch muss man es formulieren, wenn man den Hunger in der Welt kritisiert und wenn man gleichzeitig feststellen muss, dass bereits die vorhandenen Nahrungsmittel 12 Milliarden Menschen bei gerechter Verteilung und bei fairen und gerechten Produktionsbedingungen ernähren könnten!…..“
„Europa. Jetzt aber richtig!“ wurde vom Hauptredner Pit Metz in deutlich kritischem Kontext gesehen!  Pits Mai-Rede 2019 (vollständiger Text)

„Gracias a la vida“

Dunja & Chicken Shacks (Livemusik)

Presse:
marburg.news:
Europa, aber richtig: Gut 1.800 Menschen beim 1. Mai in Marburg

Oberhessische Presse:
Mai-Demo: Tausend Menschen auf der Straße
OP-Bildergalerie

Deutlich verjüngt, bunter, lauter…..

 

 

Persönliche Stellungnahme zu „Waffenwerbung“ ohne juristischen Folgen:

Marburg, 2.3.2019
Mit Fassungslosigkeit nehme ich zur Kenntnis, dass die zuständigen Stellen beim Regierungspräsidium und im Kreishaus in der dem Express Nr. 49 / 2018 beigelegten Werbung für Schreckschusswaffen noch nicht einmal eine Ordnungswidrigkeit wahrnehmen konnten. Obgleich das Faltblatt mit der Überschrift “Pyrotechnik“ ausgewiesen ist, finden sich in ihm vorrangig täuschend echt aussehende Schreckschusswaffen, und als „Gratis-Geschenk“ beim Kauf einer Waffe eine Schachtel Pfefferspray-Munition. Was das mit Leuchtraketen am Sylvesterhimmel zu tun haben soll, ist mir ein Rätsel!

Offensichtlich haben sich zuständigen Sachbearbeiter von der irreführenden Werbung hinter’s Licht führen lassen. Denn Schreckschusswaffen sind keine Spielzeuge; und sie sind auch nicht harmlos. Auch sie können tödlich sein. Auch wer mit einer Schreckschusswaffe bedroht wird, erlebt Todesangst. Eine Unterscheidung in „echte Waffe“ oder „nur Schreckschusswaffe“ ist in der bedrohlichen Situation für das Opfer nicht möglich. So auch am 18. Februar, als in Wenkbach ein falscher Polizist die Waffe gegen einen Autofahrer richtet und abdrückt. (OP online v. 19.2.2019  / Print 20.2.2019)
Es ist auch keinem Streifenpolizisten und keiner Streifenpolizistin zuzumuten, in einem nächtlichen Einsatz bei einer aggressiven Auseinandersetzung unter adrenalinaufgeladenen, testestorongesteuerten und alkoholisierten jungen Männern eindeutig erkennen zu können, ob das Gefuchtel mit einer Waffe „nur“ dem Scheine nach „echt“ ist. Da hätten die Kolleg/-innen aus dem Regierungspräsidium und der Kreisverwaltung durchaus die paar Schritte zur Polizei gehen können, um sich zu erkundigen.

Wenn die Werbung für Schreckschusswaffen juristisch – noch nicht einmal als Ordnungswidrigkeit – ohne Folgen bleibt, dann befürchte ich, dass hier langsam „amerikanische Verhältnisse“ einziehen werden. Denn die Verführung von „Schreckschuss-“ zur „scharfen Waffe“ ist groß, und die Schritte dorthin sind klein.

Mit der Legitimierung von Waffenwerbung wird die Brutalisierung und Militarisierung der Gesellschaft voraussichtlich zunehmen. Es kann einem Angst und Bange werden!

Das zu bedenken, hatte ich von den verantwortlichen Stellen erwartet.

Es bleibt mir nur zu hoffen, dass alle Publikationsorgane freiwillig und aus ethischen Gründen zukünftig auf solche Werbebeilagen verzichten.

Pit Metz

Oberhessische Presse vom 7.3.2019:
Waffenreklame: kein gerichtliches Nachspiel

Fridays for Future – Marburg, Karin Schwalm war am 15.2.2019 dabei….

Das Bündnis „Nein zum Krieg Marburg“ begrüßt und unterstützt die Schülerinitiative Fridays for Future – Marburg

Karin Schwalm:

Videoquelle: J.W.

Oberhessische Presse Marburg online:
Mächtige Demo in Hamburg

Fridays for Future – Weltweit am 15.3.2019

Der Aufruf “abrüsten statt aufrüsten” thematisiert den Zusammenhang zwischen Klimaschutz und Rüstungsausgaben z.B. so….

 

 

 

 

Gelungene, sehr informative Veranstaltung mit Karin Leukefeld am 21.2. 2019 im „Kerner“

Gemeinsame Veranstalterinnen waren das Netzwerk „Kerner“ und die Friedensinitiative „Nein zum Krieg“

Die gesamte Veranstaltung war, was sowohl den Ablauf wie
auch den Inhalt betraf, äußerst gelungen und hochinteressant:
Pfarrer Biskamps Info über den Kerner; Ralf Schraders pointierte Einbettung in
unsere Friedensarbeit; Johannes M. Beckers deutlich strukturgebende
Moderation mit präzisen, zielgerichteten Fragen; vor allem aber Karin
Leukefelds Vortrag: Wie sie es vermochte, die geopolitischen Zusammenhänge
genau und verständlich zu analysieren, die unterschiedlichen Interessen
der zahlreichen Akteure deutlich zu machen und den gesamten Komplex mit
derart vielen erhellenden Details zu unterfüttern – dazu noch dies alles in
knapp 120 Minuten unterzubringen: das hat uns (und gewiss auch alle
anderen, die da waren) sehr beeindruckt! Audioaufzeichnung siehe unten…

Einführung Ralf Schrader

 

Vorstellung Johannes M. Becker

 

Karin Leukefeld

Pressemitteilung des Friedenspolitischen Gesprächskreises im DGB Marburg-­‐Biedenkopf / Bündnis Nein zum Krieg

Pressemitteilung

Am Samstag, den 12. Januar 2019:
Marburger Friedensinitiative setzt Kampagne gegen Aufrüstung fort

Mit einer Mahnwache setzt das Marburger Friedensbündnis seine Unterstützung der
bundesweiten Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ fort.
Dabei werden am kommenden Samstag, 12. Januar, an der Augustinertreppe in Marburg in der Zeit von 11 – 13 Uhr Unterschriften gesammelt und Gespräche angeboten.
Hintergrund der Aktion sind, wie Pit Metz für das „Bündnis Nein zum Krieg“ mitteilte, die
kürzlich beschlossene Steigerungen des Rüstungshaushalts, aber auch die unverminderte Fortführung deutscher Militäreinsätze, sowie die immer aggressiver auftretende Werbung für die Bundeswehr.

Da sich in diesem Jahr der deutsche Überfall auch Polen und damit der Beginn des Infernos des Zweiten Weltkrieges zum 80. Mal jährt, soll auch an die Aktion vom vergangenen 1. September am Deserteurdenkmal in Marburg angeknüpft werden, wo der Marburger Pfarrer Hans Horst Althaus unter dem Stichwort „Krieg ist die Hölle“ mit einer Visualisierung der Opferbilanz des 2. Weltkrieges ganztägig demonstriert hatte.
Thematisiert wird auch, wie das Militär sich bis heute in pervertierender Weise auf
christliche Symbole beruft, mit denen die Kriegswaffen versehen sind.

Das Bündnis hat seit Februar 2018 bereits über 2.000 Unterschriften für die Kampagne
„Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Der Focus der Diskussion soll auf friedenspolitische Alternativen gerichtet werden, die einer zukunftsfähigen sozialen Infrastruktur zugute kämen:                                                                                  Ausreichende Mittel für Bildung, bezahlbares Wohnen, Krankenbetreuung, Pflege
bedürftiger Menschen und ein sozialverträglicher Umbau des Landes.

Zur Arbeit des Friedenspolitischen Gesprächskreise / Bündnis Nein zum Krieg:
https://antikriegsbuendnismarburg.de

Ein neues, ein glückliches, ein friedliches und erfolgreiches 2019

„Der Krieg in Syrien“ Informations- und Diskussionsveranstaltung mit der Journalistin Karin Leukefeld ist geplant.

Veranstalter sind die Friedensinitiative „Nein zum Krieg“ und das Netzwerk Kerner.

Seit sieben Jahren herrschen Krieg und Zerstörung in Syrien. Noch ist die Hoffnung auf Frieden nicht gestorben. Sie erhält immer wieder
Nahrung. Das Land läuft aber Gefahr, wegen verschiedener Interessen innerer und äußerer Akteure gespalten zu werden.

Hierüber werden wir mit der renommierten Journalistin Karin Leukefeld diskutieren.
Karin Leukefeld ist eine der wenigen Journalistinnen und Journalisten, die über weite Teile des Jahres im Krisengebiet leben
und arbeiten.
Ihre Beiträge erscheinen im deutschen Hörfunk, etwa
* Bayern 2 * Bayern 3* Deutschlandradio
oder
* NDR Kultur * auch im Schweizer Rundfunk auf SRF 4
und ihre Artikel regelmäßig in den Tageszeitungen Neues Deutschland
und Junge Welt

Aktueller Syrien-Artikel im Rubikon am 22.12.2018 : Der Rückzug

Ihr Buch:
Flächenbrand
Zur 1.Auflage 2015 bereits entstandene, sehr hörenswerte, Interviewserie im Trotzfunk Radio Unerhört Marburg: Flächenbrand vom Nahen und Mittleren Osten bis nach Nordafrika (Teil 1 von 9)

Kapitel 1 von 9: Einleitung:
– Die Veränderungen des Lebens in Damaskus durch den Krieg
– Der Charakter des Krieges in Syrien
– Zu den Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer

 

Kapitel 2: Der arabische Frühling in Tunesien und Ägypten:
– wer waren die Protestierenden Ende 2010/Anfang 2011?,
– die Muslimbrüder.

 

Kapitel 3: Die internationale Kräftekonstellation in der Region des Nahen und Mittleren Ostens und in Nordafrika:
– der Sturz Mursis,
– Syrien bis 2011.

 

Kapitel 4: Syrien 2011: Die Sozial- und Wirtschaftspolitik:
– die Sozial- und Wirtschaftspolitik in der Präsidentschaft Bashar al-Assads,
– die Muslimbrüder in Syrien.

 

Kapitel 5: Syrien 2011: Politischer Frühling oder Krieg?

 

Kapitel 6: Der Krieg in Syrien:
– die Freie Syrische Armee (FSA),
– die Nationale Koalition (Etilaf),
– Al Kaida,
– die Nusra-Front.

 

Kapitel 7: Der Islamische Staat (IS) in Syrien und im Irak.

 

Kapitel 8: Die Interessen der USA und der EU im Nahen und Mittleren Osten:
– die Rohstoffe Öl und Gas,
– die Rüstungsindustrie,
– das irakische Öl,
– die radioaktiv verseuchten Gebiete im Irak.

 

Kapitel 9: Alternativen zur Kriegspolitik.

Frau Deppe vom Express-Verlag hat geantwortet:

Sehr geehrte Herrn Becker, Herrn Metz und Frau Jäger-Gogoll,

wie sie sicherlich wissen, ist die von Ihnen angeschriebene Redaktion des Express am Werbeverkauf unbeteiligt und teilt sogar die von Ihnen geäußerte Kritik. Ihre kritischen Anmerkungen nehmen wir im Verlag zum Anlass die kritisierte Werbebeilage zukünftig in dieser Form abzulehnen.

Freundliche Grüße

i.A. Katharina Deppe

Verlagsleiterin

Marburger Magazin Express

Heute in der Oberhessischen Presse:

Schusswaffen-Reklame ist „fatales Signal“

Quelle Radio: RUM-90,1, Marburg http://www.radio-rum.de
Produktionsdatum: 16.12.2018

Schusswaffenwerbung im Express

Offener Brief an
die Redaktion „Marburger Magazin Express“
den Herausgeber  Norbert Schüren
die Verlagsleitung Katharina Deppe

Ihre Werbebeilage zu „Pyrotechnik“ der Fa. Fuchs in der Ausgabe 49/18

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit großem Erschrecken haben wir, die Mitglieder des Bündnisses „Nein zum Krieg“, die oben erwähnte Werbebeilage im „Express“ 49/18 zur Kenntnis nehmen müssen.

Unter der Überschrift „Pyrotechnik“ vermutet man eigentlich die – unseres Erachtens zwar überflüssige, aber vergleichsweise harmlose – Ballerei mit Petarden, Leuchtraketen etc. in der Sylvester-Nacht. Was jedoch in diesem Faltblatt des Marburger Waffenhändlers Fuchs beworben wird, hat mit Sylvester-Knallerei so gut wie nichts zu tun. Geworben wird hier vielmehr nahezu ausschließlich für Handfeuerwaffen. Natürlich steht im Kleingedruckten, dass es sich lediglich um Schreckschusswaffen handele und dass diese Waffen „frei verkäuflich ab 18 Jahren“ seien. Aber so naiv können Sie nicht sein zu denken, dass sich Unter-18-Jährige von dieser Werbung nicht angesprochen fühlen.

Doch ob Sie es wahrhaben wollen oder nicht: Sie leisten mit der Verbreitung dieser Werbung einen wesentlichen Beitrag zu einer weiteren Brutalisierung und Militarisierung unserer Gesellschaft, in der Konflikte nicht friedlich geregelt, sondern gewaltsam ausgetragen werden, insbesondere unter jungen Menschen. Während einerseits in unserer Gesellschaft aus nachvollziehbaren Gründen darüber diskutiert wird, ob das Mitführen eines Messers – auch eines Teppichmessers – geahndet werden soll, propagieren Sie die Botschaft: Kauft Handfeuerwaffen! Diese sollen zwar nur „erschrecken“; doch ist erstens nicht nur jeder halbwegs Versierte ist in der Lage, aus einer Schreckschusspistole eine „scharfe“ Waffe herzustellen, es wird mit dieser Werbung zweitens auch die Hemmschwelle zum Gebrauch von Waffen insgesamt gesenkt – ein fatales Signal angesichts der verheerenden Auswirkungen von Waffenbesitz und Waffengebrauch, von dem wir fast täglich erfahren müssen.

Nun werden Sie vermutlich argumentieren, dass es sich ja hier um legale Werbung handele und dass Sie sich als kostenlos erhältliches Magazin über einträgliche Werbung finanzieren müssten. Das ist nachvollziehbar. Es sollten dabei allerdings Anstandsgrenzen beachtet werden. Mit der massiven Werbung für Schusswaffen unter dem Label „Sylvester-Pyrotechnk“ sind diese Grenzen weit überschritten.

Wir fordern Sie dringend auf, auf eine Verbreitung von Werbung dieser Art in Zukunft zu verzichten.

Mit bitteren Grüßen aus der Marburger Friedensbewegung
Johannes M. Becker   Pit Metz    Maximiliane Jäger-Gogoll