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Aktionskonferenz gegen Krieg und Hochrüstung

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Bei der bundesweiten Aktionskonferenz der Friedensbewegung „Kriege beenden – Abrüstung jetzt“ vom 22. Mai 2022 verständigten sich 250 Aktive der Friedensbewegung aus dem ganzen Land, alle Anstrengungen zu unternehmen, um aus der Kriegslogik, die durch eine drohende Ausweitung des Ukraine-Krieges mit der Gefahr eines atomaren Infernos droht, zu einer Friedenslogik der Kooperation und der Abrüstung zu kommen.
Inhaltliche Forderungen nach Beendigung des Krieges, Stopp von Waffenlieferungen und Beginn von Friedensverhandlungen und die Verhinderung der militärischen Aufrüstung stehen dabei im Zentrum der Überlegungen. Weiterlesen →

Frieden mit Russland

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Der Krieg in der Ukraine ist das derzeit alles beherrschende politische Thema in unserem Land. „Verhandeln statt schießen“ ist die Position der Friedensbewegung in diesem Krieg. Daher ist es folgerichtig, dass das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ zu einer Lesung mit anschließendem Gespräch zum Thema „Frieden mit Russland“ einlädt.

Als Gast konnte die bekannte Autorin und Fernsehjournalistin Gabriele Krone-Schmalz gewonnen werden. Die Veranstaltung beginnt am Montag, den 4. Juli um 18.00 Uhr. Veranstaltungsort ist das Technologie und Tagungszentrum (TTZ) in Marburg (Softwarecenter 3).

Die Veranstaltung wird unterstützt von der Universitätsstadt Marburg und dem DGB Marburg-Biedenkopf.

Berlin: DEMO 2. Juli ’22

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Wir – Friedensbewegte in der BRD aus der ganzen Welt – rufen dazu auf, das angekündigte Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro im Grundgesetz gemeinsam zu stoppen und für die Umwidmung der Mittel zum Ausbau des Sozialstaats zu kämpfen. Die Aufrüstungspolitik ist grundfalsch, hochgefährlich und zynisch, weil sie bedeutet, die gesellschaftliche Krise mit Militarismus zu beantworten statt mit sozialem Fortschritt zur Mehrung des Allgemeinwohls. Rüstungs- und Kriegspolitik stehen immer im Gegensatz zur solidarischen Kultivierung der Gesellschaft. Deswegen engagieren wir uns stattdessen für massive öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima – zur zivilen, demokratischen und sozialen Wohlentwicklung weltweit. Weiterlesen…

Antwort auf Brief an Landtagsabgeordnete zum Atomwaffenverbot

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Ende April schrieben das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ und die Marburger Gruppe der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) an Abgeordnete des Hessischen Landtags, sich weiter für ein Verbot von Atomwaffen einzusetzen. (Bericht in der OP hier) Angesprochen wurden die Mitglieder des Hessischen Landtages, die bereits eine von ICAN entwickelte Abgeordneten-Erklärung unterschrieben haben.

Hier die Antwort von Jan Schalauske, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Hessischen Landtag.
Hier der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag
Hier das Plenarprotokoll mit den Redebeiträgen und Stellungnahmen der Partein im Landtag

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Die Grafik zeigt das Abstimmungsverhalten der Fraktionen im Bundestag zum 100 Milliarden Euro schweren Sonderaufrüstungsprogramm in Deutschland. Die heimischen Abgeordneten Sören Bartol (SPD) und Dr. Stefan Heck (CDU) stimmten beide mit „Ja“.
Weitere Einzelheiten samt besser lesbarer Grafiken finden sich auf der Seite des Bundestages unter „namentliche Abstimmungen“ (Hier ansehen),

Möge jede und jeder für sich seine je eigenen Schlüsse bei kommenden Wahlen ziehen.

Kongress: Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden

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Die Website des Kongresses findet sich hier.
Eine gute Zusammenfassung von Tilo Gräser hier nachlesen.
Weitere Presseberichte hier.
 
Einige Vorträge in Audio / Liste wird noch ergänzt, Stand 21. Mai 2022:

PM: Kein Werben fürs Sterben

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Pressemitteilung
„Verhandeln statt Schießen“ / keine Werbung der Bundeswehr bei Jugendlichen, auch nicht auf der Ausbildungsmesse

Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und der Beteiligung der Bundeswehr an der Ausbildungsmesse vom 19.05. bis 21.05.2022 im „Cineplex“ führt das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ am Donnerstag, 19.05.22, und Freitag, 20.05.22, von jeweils 11.00 – 15.00 Uhr sowie am Samstag, 21.05.22, 11.00 – 13.00 Uhr auf dem Gerhard-Jahn-Platz Mahnwachen durch. Weiterlesen →

15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

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Das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ führt am Samstag, den 14.Mai von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr am Gerhard-Jahn-Platz („Cineplex“-Bereich), eine Mahnwache  durch. Die Kernforderungen lauten: „Verhandeln statt Schießen – Sicherheit in Europa gibt es nur gemeinsam“ Und: „Asylrecht für KriegsdienstverweigerInnen und DeserteurInnen aus der Ukraine, Russland und Belarus“.

Anlässlich des „Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung“ am 15.Mai wird das Bündnis auch auf die unhaltbare Situation von KriegsdienstverweigerInnen und DeserteurInnen in der Ukraine, in Russland und in Weißrussland hinweisen. (Siehe hier) Materialien zur Kriegsdienstverweigerung im Allgemein sowie der „Offene Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz“ vom 21.04.22 („Deeskalation jetzt!“) gehören ebenfalls zum Informationsangebot während der Mahnwache.