Aktionskonferenz gegen Krieg und Hochrüstung

Bei der bundesweiten Aktionskonferenz der Friedensbewegung „Kriege beenden – Abrüstung jetzt“ vom 22. Mai 2022 verständigten sich 250 Aktive der Friedensbewegung aus dem ganzen Land, alle Anstrengungen zu unternehmen, um aus der Kriegslogik, die durch eine drohende Ausweitung des Ukraine-Krieges mit der Gefahr eines atomaren Infernos droht, zu einer Friedenslogik der Kooperation und der Abrüstung zu kommen.
Inhaltliche Forderungen nach Beendigung des Krieges, Stopp von Waffenlieferungen und Beginn von Friedensverhandlungen und die Verhinderung der militärischen Aufrüstung stehen dabei im Zentrum der Überlegungen.

Die zunehmenden Erklärungen und Veranstaltungen gegen den Ukraine-Krieg, die Vorschläge zur Deeskalation und für Friedensgespräche und gegen die Ausweitung der Kriegsbeteiligung machen Mut. Die Aufrufe zur Desertion und die Aufnahme der Kriegs-Flüchtlinge zeugen von Humanität. Dennoch braucht es weiterhin viel Zivilcourage und Kraft, um sich gegen die mediale Konformität, den Schrei nach Waffen, zu wehren.
Die Friedensbewegung wird weiterhin gegen das „100 Milliarden schwere Kriegsrüstungspaket“, das am 3. Juni im Hau-Ruck-Verfahren durch den Bundestag beschlossen wurde, angehen.

Es ist und bleibt Aufgabe der Friedensbewegung, NEIN zum Krieg zu sagen, gegen die gefährliche Ausweitung der Aufrüstung zu Lasten sozialer und ökologischer Investitionen zu protestieren und eine Umkehr zu fordern. Weltweit werden 2 Billionen Dollar für Rüstung ausgegeben, während gleichzeitig Hunger und Armut zunehmen. Überall fehlt das Geld für Bildung, Gesundheit und Soziales. Die grundlegenden ökologischen Umstellungen, besonders gegen die drohende Klimakatastrophe, unterbleiben.
Wir schlagen für die Aktionskonferenz vor, uns nach einer politischen Einführung von Peter Wahl (attac – Globalisierung und Krieg) über die jüngsten Aktionen der Friedensbewegung zu informieren und sie auszuwerten: Dazu wird Reiner Braun einen ersten Beitrag machen. Auch über die Demonstration vom Samstag, 02. Juli 2022 in Berlin ist ein Beitrag geplant.

Dann sollten wir uns über die vor uns liegenden Aktivitäten verständigen:

• Die Jahrestage des Atombombenabwurfes auf Hiroshima am 6. August und Nagasaki am 9.. August sollten wieder als feste Aktionsdaten der Friedensbewegung vorbereitet werden.
• Der Antikriegstag am 1. September muss in Bündnisgesprächen mit den Gewerkschaften vorbereitet und als Auftakt für vielfältige – auch bundesweite – Aktionen der Friedensbewegung genutzt werden.
• Eine bundesweite Friedensdemonstration für den Herbst (möglicher Termin 2. Oktober 2022) wie auf der letzten Aktionskonferenz vereinbart, muss intensiv und im Konsens der Friedens- und sozialen Bewegung vorbereitet werden. Dazu sollten erste Vereinbarungen und Ideen eingebracht werden.

Bitte verbreitet diese Informationen in Euren je eigenen Zusammenhängen.

Hugo Braun, Reiner Braun, Claudia Haydt, Ralf Krämer, Christof Ostheimer, Peter Wahl (Ukraine-Initiative „Die Waffen nieder!“) Jutta Kausch-Henken (FRIKO Berlin), Wiltrud Rösch-Metzler (Kooperation für den Frieden), Willi van Ooyen (Bundesausschuss Friedensratschlag) den Frieden), Willi van Ooyen (Bundesausschuss Friedensratschlag)