Archiv der Kategorie: Bundeswehr

Internationaler Tag gegen Kindersoldaten am 12.Februar

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Am 6.2.2021 fand eine Kundgebung der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK), Gruppe Marburg
am Elisabeth-Blochmann-Platz statt.
Die Aktion richtete sich gegen den Einsatz von
Kindersoldaten, wie Adrian Villa für die Gruppe mitteilte.
Anlass ist der Welttag gegen den Einsatz von Kindersoldaten, auch bekannt als
„Aktion Rote Hand“ oder „Red Hand Day“ 
Das Marburger Bündnis Nein zum Krieg nahm teil.
Mehr Bilder, auf ’s Bild klicken

Das Marburger Bündnis Nein zum Krieg
lädt zum
Internationalen Tag gegen Kindersoldaten
am
12.02.21 um 18.00 Uhr

zu einem Online-Vortrag mit Prof. Dr. Jörg Becker ein.
Wir würden uns freuen, wenn Ihr Euch unter folgendem Link einschaltet:
nicht mehr verfügbar

Das Thema Kindersoldaten steht nicht nur gegenwärtig im Mittelpunkt
der Aufmerksamkeit bei der Verurteilung von Dominic Ongwen aus Uganda vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag,
sondern ist ein leider uraltes Thema seit vielen Jahrhunderten.
So kamen zum Beispiel 1869 in einer Schlacht in Paraguay 3.500 junge Soldaten im Alter von neun bis fünfzehn Jahren um und im ersten und zweiten Weltkrieg wurden viele 16- und 17-Jährige zur Armee eingezogen.
Am 12. Februar 2002 trat das Zusatzprotokoll der UN-Kinderrechtskonvention in Kraft, das den Einsatz von unter 18-Jährigen als Soldaten verbietet.
Die Aktion Rote Hand ist eine weltweite Protestbewegung gegen den Einsatz von Kindersoldaten genau an diesem Tag.
Marburger Bündnis Nein zum Krieg

siehe auch:
Bundeswehr und Schule. Vortrag und Diskussion mit Tony Schwarz, Landesvorstand der GEW-­Hessen

Thema Abrüstung bei den Wahlen priorisieren

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Leserbrief in der OP vom 6.1.2021

Wir brauchen auch einen Impfstoff gegen den Krieg, sagt Konstantin Wecker. Recht hat er. Die Rüstungsexporte der Bundesrepublik beliefen sich im vergangenen Jahr auf eine Milliarde Euro. Empfängerländer waren unter anderem Ägypten, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Türkei. Länder, die in die Konflikte im Jemen und in Libyen verwickelt sind. Im Jemen sind fünf Millionen Kinder vom Hunger bedroht. Verzweifelte Eltern bringen ihre abgezehrten Kinder in Kliniken, wo man ihnen nicht helfen kann, weil es an allem fehlt. Es gibt keine Nahrung, keine Medikamente.
Zeitgleich verlangt die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer die Anschaffung bewaffneter Drohnen zum Schutze unserer Soldaten. Achtung Falle: Wenn unsere Soldaten zuhause blieben, wären sie ausreichend geschützt. Auslandseinsätze der Bundeswehr zur Erreichung politischer Ziele funktionieren nicht, siehe Afghanistan.Selbst das Pentagon hat Studien erstellt, die dies für jedermann nachlesbar untermauern.
Bewaffnete Drohnen sind vor allem ein Baustein zur Entwicklung autonomer Rüstungsprojekte (Future Combat Air System FCAS), auf die sich die Bundesrepublik, Spanien und Frankreich geeinigt haben. Dies sagt man uns natürlich nicht. Autonome Rüstung, dies ist eine Tür, die man besser nicht aufstößt, denn man bekommt sie nicht mehr zu. Jemen, Syrien, Moria (Kara Tepe), Lipa in Bosnien.
Humanitäre Katastrophen, wohin man blickt. Gleichzeitig erlauben wir uns einen ständig steigenden Rüstungshaushalt von aktuell 40 Milliarden Euro. Es gibt für diesen Irrsinn kein einziges vernunftbasiertes Argument. Warum also erlauben wir dies? Das Jahr 2021 gibt uns allen mit der Kommunalwahl, der Landtagswahl und der Bundestagswahl Entscheidungsmöglichkeiten in die Hand. Wir können das Thema Abrüstung jedes Mal zur Priorität werden lassen.
Karin Schwalm, Marburg

Augustinertreppe am 5.12.2020 / „Stadtgespräch Marburg“

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Flugblatt
Redebeiträge von 1) J.M.Becker, 2) H.Peters, 3) M.Jaeger-Gogoll, 4) J.M.Becker, 5) E.Junker, 6) I.Fach

Die Redebeiträge wurden freundlicherweise von „Stadtgespräch Marburg“ zur Verfügung gestellt. Herzlichen Dank dafür!
Hier der gesamte Beitrag von „Stadtgespräch Marburg“: Als Podcast

Bundes­weiter Aktions­tag am 5.12. auch in Marburg

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In Marburg „Bündnis Nein zum Krieg!“:
Flugblatt
Liebe Mitmenschen,
sind Sie auch der Meinung, dass Deutschland ganz auf Abschreckung durch Atomwaffen verzichten sollte?
Dann sind Sie nicht allein. Eine 2/3-Mehrheit der Deutschen denkt genauso wie Sie.

Die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind ebenfalls mehrheitlich gegen eine Erhöhung des „Verteidigungs-Etats“ und gegen Kampfeinsätze der Bundeswehr bei der Lösung internationaler Konflikte.1

Die Bundesregierung macht jedoch das Gegenteil.
Sie beabsichtigt, weitere 38 Eurofighter mit Atomwaffen auszurüsten und bewaffnete Drohnen anzuschaffen. Bei den unmittelbar jetzt anstehenden Haushaltsberatungen
sollen diese Ausgaben festgeschrieben werden. Das müssen wir verhindern!

Auch die Rüstungsausgaben sollen im kommenden Haushaltsjahr auf insgesamt 50 Milliarden Euro steigen, damit sich Deutschland weiter der Forderung der NATO annähert, 2% des Bruttoinlandproduktes für „Verteidigung“ auszugeben. Beim Erreichen dieses Ziels wäre das ein Betrag von insgesamt 80 Milliarden Euro/Jahr!

Wir lehnen diese weitere Aufrüstung entschieden ab und haben dafür auch gute Gründe:

Wissen Sie, was eine Minute der atomaren Abschreckung kostet?
Etwa 139.000 Corona-Tests.

Wissen Sie, wie hoch das Tagesbudget ist, um Atomwaffen alarmbereit zu halten?
Etwa 200 Millionen Impfungen.

Wissen Sie, wie hoch die jährlichen Kosten für Atomwaffen überhaupt sind?
Sie entsprechen den Krankenhauskosten für 1,5 Millionen COVID-19 Patienten.2

Wir, das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“, stellen uns gegen diesen Irrsinn und fordern eine gemeinsame zivile Sicherheitspolitik mit all unseren europäischen Nachbarn:

– keine neuen Atomwaffen, sondern Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages
– keine bewaffneten Drohnen
– keine Erhöhung des Rüstungshaushaltes sondern

Frieden durch Abrüstung!

 1 siehe Munich Security Report v. Oktober 2020
 2 Zahlen nach Pax Christi – Deutsche Sektion e.V.

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Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=1q-Ga3myTP4&feature=emb_logo

Unter dem Corona-Radar

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Karin Schwalm fragt sich:„Was passiert eigentlich gerade unter dem Corona-Radar?“

Da fliegen zum Beispiel 38 neue Eurofighter, die wir so dringend brauchen und deren Anschaffung der Verteidigungsausschuss der Bundesregierung letzte Woche beschlossen hat.

Es geht um Eurofighter, die Atomwaffen transportieren können.

Auch hier wird jeder sofort verstehen, dass fehlende Luftreiniger in unseren Schulen nicht den Vorrang haben können. Es kann auch nicht darum gehen, alle Schülerinnen und Schüler mit den nötigen digitalen Endgeräten auszustatten, die es ihnen erlauben, dem Unterricht auch zuhause zu folgen. Und wo kämen wir denn hin, würden wir in den Schulen, in den Gesundheitsämtern und in unseren Krankenhäusern eine personelle Aufstockung durchsetzen.

Bei der Begründung dieses erneuten Rüstungswahnsinns geht es seit Jahren um die gleichen Begriffe, die einfach zu enttarnen sind: Sicherheit, das Prinzip der Abschreckung und, natürlich, die Verantwortung.

Fragt man die Menschen, was sie sich von der Politik wünschen, so erfährt man, dass Sicherheit von zentraler Wichtigkeit ist. Verständlich.

Doch wenn die Waffen eingesetzt werden, die angeblich unserer Sicherheit dienen, dann können wir uns alle sehr angegriffen fühlen.

Würde das Prinzip der Abschreckung funktionieren, dann dürfte es überhaupt keine Kriege geben. Es gibt sie aber.

Der Gleichstand der Kräfte ist eine Illusion und Rüstungswettlauf hat doch gerade das Ziel, mit immer schrecklicheren Waffen der anderen Seite voraus zu sein.

Und Verantwortung haben wir zum Beispiel für Kooperation und friedliche Handelsbeziehungen mit allen Ländern dieser Erde. Im Rahmen dieser Prämissen dürften wir weder Hähnchenklein noch unsere alten Schrottautos nach Afrika liefern; die EU dürfte die Fischbestände vor der senegalesischen Küste nicht plündern und Billigtomaten aus Süditalien dürften nicht nach Afrika exportiert werden und die dortigen Märkte kaputt machen. All dies stiftet nämlich Unfrieden.

Wir haben keine Verantwortung, mit Atomwaffen bestückte Eurofighter fliegen zu lassen.

Und beruhigend wäre es, wir könnten uns in dieser Frage endlich mal auf die SPD verlassen.

Karin Schwalm, Marburg
Leserbrief, Oberhessische Presse 25.11.2020

Pressemitteilung betreffend Berufsfindungsmesse v. 23.1. -­ 25.1.2020

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Pressemitteilung:
„Ansage Zukunft 2020“ ist der Titel der Berufsfindungsmesse v. 23.1.-­ 25.1 im Cineplex-­‐Kino in Marburg, die Schülern, Eltern und Lehrer Einblicke in die Arbeitswelt einzelner Branchen und „die Bandbreite verschiedener Ausbildungswege“ informieren will.

Wir wünschen allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern viel Erfolg beim Sammeln von
Informationen bei guten Gesprächen und qualifizierter Beratung, herzlich willkommen!

Weniger willkommen ist uns aber die Präsenz der Bundeswehr, die mit einem Werbe-­Truck auf der Suche nach militärischem Nachwuchs vor Ort ist. Zu den Ausbildungsberufen mit Zukunft gehört nämlich nicht der Soldatenberuf. Die im Dienst bei der Bundeswehr antrainierte Fähigkeit, Menschen möglichst effektiv umzubringen oder zu verstümmeln, kann keine sinnvolle Berufstätigkeit begründen. Viele Soldaten kommen aus dem Auslandseinsatz verletzt, traumatisiert oder im Zinksarg zurück. Sinnlose Befehle und menschenverachtende Rituale sind bei der Bundeswehr keine Ausnahme. Eine Umfrage hat ergeben: 80% der Soldat*innen würden diesen Beruf niemandem empfehlen, vor allem nicht den eigenen Kindern.

Die Bundeswehr hat ein Nachwuchsproblem. Deshalb ist sie auf allen Werbekanälen und in allen Medien präsent. Sie wirbt um Jugendliche und macht bei der Aufnahme keinen Unterschied, ob es sich um jugendliche Heranwachsende oder Volljährige handelt. Trotz scharfer Kritik aus dem In-­ und Ausland rekrutiert die Bundeswehr auch weiterhin unter 18-­Jährige. Demnach wurden von Januar bis November 2019 insgesamt 1534 Minderjährige von der Bundeswehr neu eingestellt – 974 davon als Freiwilligen Wehrdienst Leistende und 560 als Soldaten auf Zeit. 669 der Soldatinnen und Soldaten waren sogar nach Ablauf ihrer Probezeit beziehungsweise ihres Widerrufsrechts noch nicht volljährig. Laut Bundesregierung waren 288 der minderjährigen eingestellten Rekruten im vergangenen Jahr Mädchen. Seit Aussetzung der Wehrpflicht haben über 13.000 Minderjährige ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten.

Wir sagen: Unter 18 nie! Keine Minderjährigen in der Bundeswehr!
Wir fordern, das Rekrutierungsalter für den Militärdienst auf 18 Jahre anzuheben sowie ein Verbot jeglicher Bundeswehrwerbung bei Minderjährigen. Unsere Kampagne wird getragen von einem breiten Bündnis verschiedener Organisationen und Zusammenschlüsse aus den Bereichen der Friedensbewegung, der Kirchen und der Gewerkschaften.
(Weitere Infos auf der Webseite https://unter18nie.de/.)

Normaler Arbeitgeber? Nochmal: In der Bundeswehr lernt man, Menschen zu töten und zu verletzen. Warum dabei sein? Krieg ist keine Lösung! Die aktuellen Konflikte (z.B. Nato gegen Russland; westliche Welt gegen Islamisten) können mit militärischen Mitteln nicht gelöst werden. Nachhaltig wirksam sind nur zivile Mittel, Dialog, gerechte Handelsbeziehungen und Völkerverständigung.

Wir fordern: Das viele Geld, das in die Bundeswehr investiert wird (aktuell, nach
Haushaltsbeschluss v. November 2019: über 50 Mrd. Euro), soll stattdessen in bessere
Bildung, bessere Pflege, besseren Nahverkehr und in Projekte der Völkerverständigung
investiert werden! Abrüsten statt Aufrüsten! Dafür werden wir in der Zeit v. 23.-­‐25.1. vor Ort Unterschriften sammeln.
Vom Veranstalter fordern wir eine Ausbildungs-­ und Studienmesse ohne
Bundeswehrwerbung!

Friedenspolitischer Gesprächskreis im DGB Marburg-­‐Biedenkopf / Bündnis Nein zum Krieg, 15.1.2020

Leserbrief Johannes M. Becker in der FR vom 19. Oktober 2019

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Ich erlaube mir nach jahrzehntelangem universitärem und außeruniversitärem Forschen und Lehren zum Fakt der Interventionskriege der Nachwendezeit eine kurze Überlegung. Wie wäre folgendes Szenario: Alle InterventionsaktivistInnen ziehen sich zurück aus Syrien. Das Land wird der mehrfach legitim gewählten (ohne Zweifel: diktatorischen) Regierung überlassen. Die Kriegskosten werden von den VerursacherInnen der Zerstörungen übernommen.

In zwei, drei Jahren würde das Land in essenziellen Strukturen wiederaufgebaut, in einem Jahr würden wieder alle Mädchen wie Jungen die Schulen besuchen, Wasser und Elektrizität würden fließen. Millionen Flüchtende würden in ihr Heimat-Land zurückkehren. Die EU bräuchte den schlimmen Deal mit dem Erdogan-Regime nicht mehr. Das geschundene Völkerrecht hätte die Chance auf partielle Gesundung.

Die Desaster, die die westlichen Interventionskriege im Kosovo, in Afghanistan, Irak, Libyen (und im Gefolge in Mali) und jetzt in Syrien hinterlassen, sollten Anlass genug sein, einen grundlegenden Politikwechsel anzugehen.

Hessentag, kleine Anfrage……

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Zur Diskussion:
Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Einsatz von Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und von Militärgeräten auf dem Hessentag zur Unterhaltung und Anwerbung vom 4.4.2019.
Anfrage
Antwort hessische Staatskanzlei
Pressemitteilung Die Linke

siehe auch:
https://antikriegsbuendnismarburg.de/bundeswehr-und-schule-werbung-fuers-militaer-wie-im-internet-als-auch-im-klassenzimmer

https://antikriegsbuendnismarburg.de/interventionsarmee-bundeswehr-auf-dem-hessentag-rote-karte

Bundeswehr und Schule: Solidaritätsschreiben an Berliner SPD

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Briefwechsel:
Für den Friedenspolitischen Gesprächskreis des DGB > Marburg-­‐Biedenkopf / Bündnis „Nein zum Krieg“ möchte ich Euch unsere Anerkennung und solidarischen Grüße übermitteln. Wir begrüßen das angestrebte Verbot für „militärische(n) Organisationen (…), an Berliner Schulen > für den Dienst und die Arbeit im militärischen Bereich zu > werben“. Wir treten dafür ein, dass dieser Antrag für ähnliche Initiativen in anderen Bundesländern genutzt wird.
Mit osterfriedlichen Grüßen, Ralf Schrader

Sehr geehrter Herr Schrader, vielen Dank für Ihre E-­‐Mail und Ihren Zuspruch!
Mit freundlichen Grüßen aus dem Kurt-­‐Schumacher-­‐Haus, auch an Ihre KollegInnen aus dem friedenspolitischen Gesprächskreis!
Dorothee Stahlberg

Liebe Dorothee Stalberg,
Danke, die werde ich gern weitergeben. Am Ostermontag auf unserer Friedenskundgebung in Marburg fand die Mitteilung über Euren Beschluss eine starke öffentliche Resonanz!
Herzlich, R. S.

(an einzelne SPD-­‐Funktionär*innen und das Marburger Büro der SPD mit Kopie des Mail-­‐Wechsels:)
Liebe SPD Marburg,
nachträglich herzliche Ostergrüße verbunden mit der Hoffnung auf gestärkte Kooperation!
Solidarisch, R.S.

siehe auch:
https://antikriegsbuendnismarburg.de/bundeswehr-und-schule-werbung-fuers-militaer-wie-im-internet-als-auch-im-klassenzimmer

Bundeswehr und Schule – Werbung fürs Militär „Wie im Internet als auch im Klassenzimmer?“

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german-foreign-policy aktuell vom 10.5.2019:
Die Integration der Bundeswehr
Wir unterstützen die Kampagne:
UNTER 18 NIE!

Der Friedenspolitische Gesprächskreis im DGB /
das Bündnis ‚Nein zum Krieg’ hatte zu einer
Informations-­‐ und Diskussionsveranstaltung mit
Tony Schwarz, stellvertretender Landesvorsitzender der GEW Hessen am 11. April 2019 eingeladen.

Präsentationsfolien und Videolinks:
Die Eroberung der Köpfe
Mali Videotrailer (Video 1, gleich am Anfang des Vortrages)
Jugendoffiziere-vor-Ort-Video (Video 2 des Vortrages)
Hier der Vortrag (am besten gleichzeitig dabei Päsentation „Die Eroberung der Köpfe“ ansehen):