Archiv der Kategorie: Allgemein

Antwort auf Brief an Landtagsabgeordnete zum Atomwaffenverbot

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Ende April schrieben das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ und die Marburger Gruppe der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) an Abgeordnete des Hessischen Landtags, sich weiter für ein Verbot von Atomwaffen einzusetzen. (Bericht in der OP hier) Angesprochen wurden die Mitglieder des Hessischen Landtages, die bereits eine von ICAN entwickelte Abgeordneten-Erklärung unterschrieben haben.

Hier die Antwort von Jan Schalauske, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Hessischen Landtag.
Hier der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag
Hier das Plenarprotokoll mit den Redebeiträgen und Stellungnahmen der Partein im Landtag

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Die Grafik zeigt das Abstimmungsverhalten der Fraktionen im Bundestag zum 100 Milliarden Euro schweren Sonderaufrüstungsprogramm in Deutschland. Die heimischen Abgeordneten Sören Bartol (SPD) und Dr. Stefan Heck (CDU) stimmten beide mit „Ja“.
Weitere Einzelheiten samt besser lesbarer Grafiken finden sich auf der Seite des Bundestages unter „namentliche Abstimmungen“ (Hier ansehen),

Möge jede und jeder für sich seine je eigenen Schlüsse bei kommenden Wahlen ziehen.

PM: Kein Werben fürs Sterben

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Pressemitteilung
„Verhandeln statt Schießen“ / keine Werbung der Bundeswehr bei Jugendlichen, auch nicht auf der Ausbildungsmesse

Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und der Beteiligung der Bundeswehr an der Ausbildungsmesse vom 19.05. bis 21.05.2022 im „Cineplex“ führt das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ am Donnerstag, 19.05.22, und Freitag, 20.05.22, von jeweils 11.00 – 15.00 Uhr sowie am Samstag, 21.05.22, 11.00 – 13.00 Uhr auf dem Gerhard-Jahn-Platz Mahnwachen durch. Weiterlesen →

15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

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Das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ führt am Samstag, den 14.Mai von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr am Gerhard-Jahn-Platz („Cineplex“-Bereich), eine Mahnwache  durch. Die Kernforderungen lauten: „Verhandeln statt Schießen – Sicherheit in Europa gibt es nur gemeinsam“ Und: „Asylrecht für KriegsdienstverweigerInnen und DeserteurInnen aus der Ukraine, Russland und Belarus“.

Anlässlich des „Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung“ am 15.Mai wird das Bündnis auch auf die unhaltbare Situation von KriegsdienstverweigerInnen und DeserteurInnen in der Ukraine, in Russland und in Weißrussland hinweisen. (Siehe hier) Materialien zur Kriegsdienstverweigerung im Allgemein sowie der „Offene Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz“ vom 21.04.22 („Deeskalation jetzt!“) gehören ebenfalls zum Informationsangebot während der Mahnwache.

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(Marburg, 05.05.2022) Mahnwache am 07. Mai 22 zum Krieg in der Ukraine mit der Forderung „Verhandeln statt Schießen! – Sicherheit in Europa gibt es nur gemeinsam!“

Das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ führt am Samstag, 07. Mai 2022 von 11.00 – 13.00 Uhr am  Augustiner-Brunnen/Hanno-Drechsler-Platz eine Mahnwache zum Krieg in der Ukraine durch. Weiterlesen →

Petition an den Bundestag

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Petition unterschreiben.

Als deutsche Reaktion auf den Krieg in der Ukraine hat die Bundesregierung eine kriegsorientierte Umkehr vorgeschlagen. Das Rüstungsforschungsinstitut SIPRI hält dazu fest: „Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (…) beendete innerhalb einer halben Stunde die jahrzehntelange politische Zurückhaltung und leitete eine neue Ära der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik ein. (…) Sollte Scholz‘ Vorschlag umgesetzt werden, würde dies den größten absoluten Anstieg der deutschen Militärausgaben seit mindestens dem Zweiten Weltkrieg bedeuten.“[1]   Weiterlesen →

Petition mitzeichnen!

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(MR 29.4.22).In einem weiteren offenen Brief, der in der Zeitschrift „EMMA“ zuerst veröffentlicht wurde, haben Prominente, wie der Autor Alexander Kluge, der Rechtsphilosoph Reinhard Merkel, der Sänger Reinhard Mey, die Kabarettisten Gerhard Polt und Dieter Nuhr, die Schauspieler Lars Eidinger und Edgar Selge und die Schriftstellerin Juli Zeh, Bundeskanzler Olaf Scholz dazu aufgerufen, keine weiteren schweren Waffen an die Ukraine zu liefern.

Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner warnen vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges.
Der offene Brief kann auf change.org mitgezeichnet werden.