Berlin: DEMO 2. Juli ’22

Wir – Friedensbewegte in der BRD aus der ganzen Welt – rufen dazu auf, das angekündigte Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro im Grundgesetz gemeinsam zu stoppen und für die Umwidmung der Mittel zum Ausbau des Sozialstaats zu kämpfen. Die Aufrüstungspolitik ist grundfalsch, hochgefährlich und zynisch, weil sie bedeutet, die gesellschaftliche Krise mit Militarismus zu beantworten statt mit sozialem Fortschritt zur Mehrung des Allgemeinwohls. Rüstungs- und Kriegspolitik stehen immer im Gegensatz zur solidarischen Kultivierung der Gesellschaft. Deswegen engagieren wir uns stattdessen für massive öffentliche Investitionen und dauerhafte Ausgabenerhöhungen für Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur und Klima – zur zivilen, demokratischen und sozialen Wohlentwicklung weltweit. Weiterlesen…

Antwort auf Brief an Landtagsabgeordnete zum Atomwaffenverbot

Ende April schrieben das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ und die Marburger Gruppe der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) an Abgeordnete des Hessischen Landtags, sich weiter für ein Verbot von Atomwaffen einzusetzen. (Bericht in der OP hier) Angesprochen wurden die Mitglieder des Hessischen Landtages, die bereits eine von ICAN entwickelte Abgeordneten-Erklärung unterschrieben haben.

Hier die Antwort von Jan Schalauske, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Hessischen Landtag.
Hier der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag
Hier das Plenarprotokoll mit den Redebeiträgen und Stellungnahmen der Partein im Landtag

Die Grafik zeigt das Abstimmungsverhalten der Fraktionen im Bundestag zum 100 Milliarden Euro schweren Sonderaufrüstungsprogramm in Deutschland. Die heimischen Abgeordneten Sören Bartol (SPD) und Dr. Stefan Heck (CDU) stimmten beide mit „Ja“.
Weitere Einzelheiten samt besser lesbarer Grafiken finden sich auf der Seite des Bundestages unter „namentliche Abstimmungen“ (Hier ansehen),

Möge jede und jeder für sich seine je eigenen Schlüsse bei kommenden Wahlen ziehen.

Kongress: Ohne NATO leben – Ideen zum Frieden

Die Website des Kongresses findet sich hier.
Eine gute Zusammenfassung von Tilo Gräser hier nachlesen.
Weitere Presseberichte hier.
 
Einige Vorträge in Audio / Liste wird noch ergänzt, Stand 21. Mai 2022:

PM: Kein Werben fürs Sterben

Pressemitteilung
„Verhandeln statt Schießen“ / keine Werbung der Bundeswehr bei Jugendlichen, auch nicht auf der Ausbildungsmesse

Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und der Beteiligung der Bundeswehr an der Ausbildungsmesse vom 19.05. bis 21.05.2022 im „Cineplex“ führt das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ am Donnerstag, 19.05.22, und Freitag, 20.05.22, von jeweils 11.00 – 15.00 Uhr sowie am Samstag, 21.05.22, 11.00 – 13.00 Uhr auf dem Gerhard-Jahn-Platz Mahnwachen durch. Weiterlesen

15. Mai: Internationaler Tag der Kriegsdienstverweigerung

Das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ führt am Samstag, den 14.Mai von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr am Gerhard-Jahn-Platz („Cineplex“-Bereich), eine Mahnwache  durch. Die Kernforderungen lauten: „Verhandeln statt Schießen – Sicherheit in Europa gibt es nur gemeinsam“ Und: „Asylrecht für KriegsdienstverweigerInnen und DeserteurInnen aus der Ukraine, Russland und Belarus“.

Anlässlich des „Internationalen Tages der Kriegsdienstverweigerung“ am 15.Mai wird das Bündnis auch auf die unhaltbare Situation von KriegsdienstverweigerInnen und DeserteurInnen in der Ukraine, in Russland und in Weißrussland hinweisen. (Siehe hier) Materialien zur Kriegsdienstverweigerung im Allgemein sowie der „Offene Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz“ vom 21.04.22 („Deeskalation jetzt!“) gehören ebenfalls zum Informationsangebot während der Mahnwache.

Die Ukraine Initiative „Die Waffen nieder“ um Willi van Ooyen, Christof Ostheimer und Peter Wahl führt  am 22. Mai 2022 eine Aktionskonferenz gegen Krieg und Hochrüstung durch. Unter dem Motto „Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt“ wollen die Teilnehmenden ermitteln, mit welchen Aktionen gegen den Krieg und die zu den anstehenden Haushaltsberatungen im Bundestag der Widerstand gegen die herrschende Politik noch sichtbarer gemacht werden kann.  Zudem soll schon jetzt der 1. September und die Herbstaktionen der Friedensbewegung geplant vorbereitet werden.
Details hier

(Marburg, 05.05.2022) Mahnwache am 07. Mai 22 zum Krieg in der Ukraine mit der Forderung „Verhandeln statt Schießen! – Sicherheit in Europa gibt es nur gemeinsam!“

Das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg“ führt am Samstag, 07. Mai 2022 von 11.00 – 13.00 Uhr am  Augustiner-Brunnen/Hanno-Drechsler-Platz eine Mahnwache zum Krieg in der Ukraine durch. Weiterlesen