Aktionstag am 3. Oktober 2023 geplant

Liebe Friedensfreundinnen, liebe Friedensfreunde,
leider erst jetzt können wir euch die Zusammenfassung der Aktionsberatung der Friedens­bewegung vom 18. Juni 2023 übersenden.

Hier geht es zum Mitschnitt der Videokonferenz: https://archiv.frieden-und-zukunft.de/userfiles/media/2023-06-18_Aktionskonferenz_Vortrag_Wahl-Diehl.mp4
und
https://archiv.frieden-und-zukunft.de/userfiles/media/2023-06-18_Aktionskonferenz_Beitrag_Braun.mp4

An der Videokonferenz nahmen ca. 140 Friedensaktive aus allen Regionen des Landes teil. Nach den Eingangsreferaten von Wiebke Diehl und Peter Wahl (https://archiv.frieden-und-zukunft.de/userfiles/pdf/2023/2023-06-18_InputAktionskonferenz.pdf)
wurde über die aktuelle politische Lage und besonders über den Krieg in der Ukraine diskutiert und über die Erfahrungen mit den Kundgebungen vom 1. und 8. Mai und bei den aktuellen Aktionen in Munster, in der „Offenen Heide“, in Jagel, beim Kirchentag in Nürnberg, dem Wiener Friedenskongress, bei den Protesten gegen „air-Defender“ und zum Tag der Bundeswehr, hat die Friedensbewegung auswertend berichtet. Die Aktionen in Ramstein und in Büchel zu den Atomwaffen wurden angesprochen.

Reiner Braun betonte in seinem Beitrag, dass gerade jetzt, da die Dynamik der militärischen Eska­lation zunehme, uns das motivieren sollte, den Druck für eine Beendigung des Tötens zu erhöhen. Zwar gebe es ermutigende internationale Initiativen für das Schweigen der Waffen, aber gleichzeitig sei besorgniserregend wie die immer weiter­gehende Aufrüstung der NATO und besonders die Militarisierung in Deutschland durchgesetzt werde. Die neue „Nationale Sicherheits­strategie“ sei – wie auch das „Friedensgut­achten“ der sogenannten Friedensfor­schungsinstitute – eine Aufforderung zur Verschärfung der Militarisierung und der Kriegspropaganda und habe mit Friedenspolitik nichts zu tun.

Angesichts von weltweit aktuell 55 Kriegen und der zunehmend wachsenden Atomkriegs­gefahr spreche SIPRI im aktuellen Gutachten davon, dass wir „in eine der gefährlichsten Perioden der Menschheitsgeschichte (driften)“. Uns sollte das mobilisieren, den Widerstand und die internationale Zusammenarbeit zu verstärken. Es bleibe die Aufgabe der Friedensbewegung, die politischen Zusammenhänge von globalen Veränderungen und Krieg zu analysieren und gegen die weitere Militarisierung Positionen zu beziehen.

Bei dem Erfahrungsaustausch über die bisherigen Aktivitäten wurde über die anstehenden Aktivitäten zum Hiroshima-Tag, zum Antikriegstag und einem möglichen bundesweiten Aktionstag am 3. Oktober diskutiert. Was die Bundesrepublik selbst betreffe, sollte die Friedensbewegung wegen der sich dramatisch verschärfenden sozialpolitischen Probleme und mit Blick auf die globale Umwelt- und Klimakrise Forderungen nach Abrüstung in den Vordergrund stellen. Es gehe darum die dadurch freiwerdenden Mittel für eine dringend notwendige sozial-ökologische Wende einzusetzen.

Es müsse darum gehen, eine dauerhafte Struktur der Friedensbewegung zu sichern. Dazu können einmalige Events Anstöße geben, aber sie alleine werden den militaristischen Mainstream nicht durchbrechen. Es braucht eine basisorientierte, regional verankerte Friedensbewegung, die eine qualifizierte Aufklärungsarbeit leistet. Zum aktuellen Ukraine Krieg bleiben die Forderungen nach einem schnellen Waffenstillstand und Verhandlungen gemeinsames Anliegen. Auch die Atomwaffen bleiben zentrales Thema bei den nächsten Aktionen.

Von vielen Friedensaktivistinnen wurde übereinstimmend festgehalten, dass mit vielfältigen Aktionen zum Flaggentag der „mayors for peace“ am Samstag 8. Juli 2023 der Atomwaffen­verbotsvertrag ins Zentrum der Aufklärungsarbeit gestellt werden sollte. Auch der Hiroshima-Gedenktag am 6. August sollte gegen die atomare Bedrohung mobilisieren. Gemeinsam mit den Gewerkschaften soll am Antikriegstag, am 1. September 2023, für Frieden und Abrüstung mobilisiert werden.

Als ein gemeinsamer Aktionstag wurde der 3. Oktober vorgeschlagen. Mit einem Schwerpunkt in Hamburg (wegen der in diesem Jahr für die Bundesrepublik dort zentral geplanten Veranstal­tungen) soll gegen die Aufrüstungspolitik und die Militarisierung im Lande demonstriert werden. Diese Aktion soll von den Friedensinitiativen in der Norddeutschen Region unterstützt werden. An diesem 3. Oktober sollen auch dezentral in möglichst vielen Städten Aktionen gegen den Krieg geplant und durchgeführt werden.

Für die Zusammenfassung: Willi van Ooyen